Ägypten
Wegen der politischen Lage in Ägypten und da das luxemburger Aussenministerium eine Reisewarnung ausgesprochen hat, die von allen unnotwendigen Reisen nach Ägypten abrät, hat LuxairTours entschieden, den Flug LG147 nach Sharm El Sheickh und Marsa Alam, der morgen geplant war, zu stornieren, wie es in einer Pressemitteilung der nationalen Fluggesellschaft vom Samstagnachmittag heißt.
Der Rückflug am Sonntag und alle weiteren Rückflüge aus Ägypten nach Luxemburg würden jedoch planmässig durchgeführt.
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Erstes Pressebriefing nach langer Zeit
Nachdem sich die großherzogliche Ministerriege bereits Mitte des Monats für ein Wochenende auf Schloss Senningen zurückgezogen hatte, um sich dort, abgeschirmt von der Öffentlichkeit und in legerer Kleidung über die eigenen Prioritäten für die kommenden Monate abzustimmen, die somit auch zu den Prioritäten der Abgeordnetenkammer werden, konnte sich der Ministerrat gestern endgültig auf besagte Prioritäten einigen, wie Premier Juncker (CSV) beim ersten Pressebriefing des neuen Jahres (und dem – unserer Erinnerung nach – dritten Briefing nach der Sommerpause 2010) bekannt gab.
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CDREF-Konferenz mit Gerd Klestadt zur Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz vor 66 Jahren
Die Fahnen am „Mémorial de la Déportation“ bewegen sich sanft im kalten Abendwind, um den Gedenkstein herum flackern Teelichter. Gelegentlich fährt ein Pendlerzug vorbei. Vor mehr als 60 Jahren fuhren vom Bahnhof Hollerich ganz andere Züge ab, Züge ins zukunftslose Nirgendwo des von den Nazis besetzten Osteuropa. Auch 66 Jahre nach der Befreiung des Lagers Auschwitz durch die Rote Armee ist die Erinnerung an die dunkelsten Alpträume Europas kein automatisiertes Ritual. Überall im vereinigten und angeblich geläuterten Europa gibt es wieder Menschen, die behaupten, es sei doch alles gar nicht so schlimm gewesen. Die Ausgrenzung ganzer Völkergruppen scheint in Teilen der EU noch immer gesellschaftsfähig zu sein, weder Rassismus noch Antisemitismus sind tot und begraben. Erinnerung ist eine demokratische Notwendigkeit, doch wird es zunehmend schwer, den alten Pfaden der Erinnerungsarbeit zu folgen, denn die Zeitzeugen sterben langsam aus.
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Opgepikt
Nun ist also die „Gëlle Fra“ – die eigentlich gar nicht hätte weg sollen und dann nur über Umwege zurück gefunden hat,- wieder „auf ihrem Stammplatz anzutreffen“, wie die „CSV Stad“ gestern in einer Pressemitteilung meinte, um dann zu bedauern, dass sie sich nun wieder „in Mitten eines öffentlichen Parkplatzes“ befinde, was „eines nationalen Denkmals unwürdig ist“.
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Euro-Staaten diskutieren über Anleihenrückkäufe Griechenlands
Die Euro-Staaten diskutieren über neue Griechenland-Kredite, damit Athen eigene Staatsanleihen am Markt aufkaufen kann. Dies sei eine von mehreren Ideen, die auf dem Tisch lägen, sagte EU-Kommissionssprecher Amadeu Altafaj Tardio am gestrigen Freitag in Brüssel. Der griechische Finanzminister Giorgos Papaconstantinou hatte den Vorschlag am Freitag auch auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos angesprochen. Sein Land sei aber „in keine offiziellen Diskussionen involviert“.
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So genannte „Affäre Schmit bis“
Am Montag kommen im Parlamentsplenum die Abgeordneten der parlamentarischen Ausschüsse für Justiz und Inneres zusammen um die Erklärungen von Arbeits-, Beschäftigungs- und Immigrationsminister Nicolas Schmit (LSAP), Innen- und Polizeiminister Jean-Marie Halsdorf (CSV) sowie Justizminister François Biltgen (CSV) zur so genannten „Affäre Schmit bis“ zu hören.
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Die „Gëlle Fra“ steht wieder auf ihrem Sockel in der Hauptstadt
Nach gut 10-monatiger Abwesenheit ist sie seit gestern Vormittag 9.30 Uhr zurück auf ihrem Sockel am Place de la Constitution in der Hauptstadt – die „Gëlle Fra“.
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Ägypten/Protest
Die jüngsten Umsturzbewegungen im Nahen Osten sind nach Meinung der Politologin Cilja Harders Ausdruck einer neuen Form gesellschaftlicher Mobilisierung. „Die Bewegung in Kairo etwa ist sehr breit und hat keine hierarchischen Führungsstrukturen“, sagte die Ägypten-Expertin der Freien Universität Berlin der Nachrichtenagentur dapd. „Das macht sie attraktiv für junge Ägypter, die dem Regime Korruption vorwerfen.“ Angesichts der Vernetzung zwischen den Demonstranten über soziale Online-Netzwerke und Handys sprach Harders von einer regelrechten „Facebook-Revolution“. „Das Spannende an den Protesten in Ägypten und Tunesien ist, dass die Opposition in beiden autoritären Staaten eigentlich strukturell sehr schwach ist“, sagte Harders. Als Rückgrat der Protestbewegung sieht sie vor allem die junge, gebildete Mittelschicht, die nach politischen Mitsprachemöglichkeiten sucht. Für die bisherige Zurückhaltung des Militärs in Ägypten sieht Harders zwei mögliche Gründe: „Entweder wir steuern auf ein iranisches Szenario mit viel Gewalt zu und auf einen letzten Versuch, alles niederzuknüppeln.“ Oder aber das Militär verabschiede sich allmählich von Staatspräsident Husni Mubarak, „so wie es sich zuvor bereits vom tunesischen Präsidenten Ben Ali verabschiedet hat“. Die dezentral organisierten Demonstranten in Ägypten haben nach Einschätzung Harders inzwischen jedenfalls „eine kritische Masse erreicht“, deren Proteste nur noch schwierig niederzuschlagen sind. Von der grenzüberschreitenden Folgewirkung der Auflehnung in Tunis wurde Harders nach eigenen Worten überrascht: „Dass das eine Katalysatorwirkung entfalten würde, habe ich vermutet. Dass es so schnell gehen würde, war nicht klar.“ Jedoch hätten auch Zufälle und regionale Besonderheiten eine wichtige Rolle gespielt. So sei etwa der 25. Januar in Ägypten schon seit Jahren als Protesttag bekannt. Und die Demonstrationen im Jemen hätten auch mit dem Versuch der Staatsspitze zu tun, die Verfassung zu ändern, um Ali Abdullah Saleh eine lebenslange Präsidentschaft zu ermöglichen.
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Deutscher Bundestag beschließt neues ISAF-Mandat - Westerwelle hofft weiter auf Abzug Ende 2011
Nach gut neunjährigem Einsatz am Hindukusch hat die Bundeswehr erstmals eine Abzugsperspektive. Ende des Jahres kann die Rückführung der deutschen Truppen beginnen, wenn es die Lage erlaubt. Das beschloss der Bundestag am gestrigen Freitag mit breiter Mehrheit in Berlin und verlängerte im neuen ISAF-Mandat zugleich den Militäreinsatz um ein weiteres Jahr bis Anfang 2012.
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Brief aus Berlin
Am vergangenen Dienstag zeigte eine Karikatur des genialen Klaus Stuttmann im „Tagesspiegel“, was viele Menschen derzeit denken. Auf der Zeichnung sitzt der deutsche Verteidigungsminister in seinem Büro und liest die „Bild“-Zeitung. Dies wird von zwei Mitarbeitern beobachtet, die durch einen Türspalt hineinlugen. Daraufhin sagt der Eine zum Anderen: „Pssst, Herr zu Guttenberg studiert gerade die Aktenlage“.
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