Politik
Zwischen Zen und Einstein
09.02.2010
Natürlich hütet sich die Regierung zuzugeben, dass ihre Lösungsvorschläge, um das Land aus der Krise herauszuführen, vermutlich auf einen Bierdeckel passen würden, und verweist deshalb mantramäßig auf die Tripartite, der nun also die alleinige Verantwortung zufällt, den Karren aus dem Dreck zu ziehen - ganz so, als sei eine Regierung in diesem Land nur dazu da, zwischen den Sozialpartnern zu vermitteln. Noch aber steht nicht einmal fest, wann die Dreierrunde denn nun wirklich zusammenkommt, scheinen die bisherigen Beichtstuhlgespräche, bei denen sich der Regierungschef (zusammen mit einigen ausgewählten Ministern) in den vergangenen Tagen die Gewerkschafts- und Patronatsvertreter einzeln vorknöpfte, doch nicht viel gebracht zu haben, ansonsten sich Jean-Claude Juncker nicht noch einen Monat Zeit lassen würde, die Tripartite einzuberufen.
Gewusst ist im Moment nämlich nur, dass die Tripartite irgendwann im März anfangen soll, um aber spätestens Ende April abgeschlossen zu sein, ist die Erklärung zur Lage der Nation doch für den 4. Mai vorgesehen. Es sieht also alles danach aus, als ob eine weitere Runde Beichtstuhlgespräche angesagt ist, ehe dann - hinter verschlossenen Türen - endgültig die Messer gewetzt werden. Bis dahin sind aber erst einmal alle zum Stillschweigen verdonnert, was die verschiedenen Parteien aber nicht davon abhält, sich in der Öffentlichkeit lautstark zu positionieren.
Vielleicht findet die Tripartite aber auch erst im nächsten Monat statt, weil Jean-Claude Juncker, der ja auch noch Eurogruppe-Chef ist, einfach zu viel um die Ohren hat, um vorher Zeit zu haben. So verbrachte er bspw. die vergangenen Tage im kanadischen Iqaluit, um hier, im Rahmen eines Treffens der G-7-Finanzminister, bei arktischen Temperaturen über die Zukunft von Griechenland und anderer Haushaltssünder nachzudenken, um übermorgen Donnerstag schon wieder an einem Sondergipfel über die Ankurbelung der Wirtschaft in Brüssel teilzunehmen, so dass unser Regierungschef vor nächstem Monat vielleicht einfach gar keine Zeit hat, auch noch an einer Tripartite teilzunehmen.
Gegenüber den internationen Medien ist Premier Juncker übrigens nicht so zurückhaltend wie hierzulande im Zusammenhang mit der Vorbereitung der Tripartite, gab er sich doch noch vor kurzem in einem Gespräch mit dem Bayerischen Rundfunk überzeugt, dass man in der Politik „zielorientiert führen“ und auch sagen müsse, „wohin man die Menschen bewegen möchte“. So kommt es Juncker anscheinend „sehr darauf an“ zu sagen, „was ist und wohin es geht“.
Sein ewiger Nachfolgeranwärter, Finanzminister Luc Frieden, gibt sich indes ebenso „zielorientiert“, und verwies am Freitag in Bezug auf die geplante Sanierung des Staatsdefizits („ein enorm schwieriger Weg“) ebenfalls auf die Tripartite, die alles regeln soll, so dass sich der politische Laie doch glatt die Frage stellen könnte, weshalb unser Land dann überhaupt noch eine Regierung braucht. Diese erinnert dann auch nicht nur an die erwähnten Zen-Buddhisten, sondern zuweilen auch an Albert Einstein und dessen Ausspruch des „Wenn Sie so denken, wie Sie immer gedacht haben,werden Sie so handeln, wie Sie immer gehandelt haben. Wenn Sie so handeln, wie Sie immer gehandelt haben, werden Sie das bewirken, was Sie immer bewirkt haben“. Den Rest übernimmt dann die Tripartite... ‹


