LUXEMBURG
CLAUDE KARGER

Was der Europäische Stabilitätsmechanismus kann - Und was künftig daraus werden soll

Der Europäische Stabilitätsmechanismus nach fünf Jahren: Erfolge, Herausforderungen und Perspektiven“: So ist ein Vortrag überschrieben, den Eurozonenpräsident Jeroen Dijsselbloem und ESM-Chef Klaus Regling an diesem Donnerstagabend im Europäischen Konferenzzentrum in Kirchberg geben werden.

Die Veranstaltung wird von der „Bridge Forum Dialogue asbl“ ausgerichtet, einer von der luxemburgischen Zentralbank gestarteten Vereinigung, die regelmäßig hochrangige Experten zu unterschiedlichen Themen nach Luxemburg lädt.

Über die Frage, was der in Luxemburg beheimatete ESM, der laut Ankündigung von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker künftig zu einem Europäischen Währungsfonds ausgebaut werden soll, bislang gebracht

hat, haben wir bereits im Vorfeld recherchiert. „Die Krise ist hinter uns“, sagte Dijsselbloem Anfang Oktober in einem Video-Statement zum fünfjährigen Jubiläum des ESM, „und der ESM ist

sehr wichtig, damit die Eurozone stabil bleibt und ihre Mitgliedstaaten zusammen stehen“. Der Eurogruppenchef unterstrich außerdem, dass die Mitgliedstaaten

und insbesondere jene, die eine Unterstützung des ESM erhielten, harte Reformen durchziehen mussten. „Der ESM wird zweifelsohne bleiben und ein Stabilitätsanker für die Eurozone sein“, erklärte Dijsselbloem.

„Wir wurden in den letzten Jahren zu erfahrenen Feuerwehrleuten“, sagte seinerseits Direktor Klaus Regling. Diese Erfahrung würde es dem ESM ermöglichen, weiterhin „eine nützliche Rolle in der Währungsunion“ zu spielen, die noch robuster gestaltet werden soll.

Fünf Länder mussten unter den Euro-Rettungsschirm schlüpfen

Wenn Staaten den Marktzugang verlieren

Fünf Länder unterstützte der ESM bislang, wovon vier Länder das Programm inzwischen wieder verlassen konnten. Spanien Spanien war das erste Land, das 2012 ein Darlehen vom ESM erhielt, um das damals wankende spanische Bankensystem zu rekapitalisieren: 41,3 Milliarden Euro mit einer Laufzeit von 12,5 Jahren und einem Zinssatz von 1,1 Prozent. 2022 soll die Rückzahlung beginnen und 2027 abgeschlossen sein. Im Dezember 2013 konnte Spanien das ESM-Programm wieder verlassen. Bereits 9,9 Milliarden Euro hat das Land außerplanmäßig zurückgezahlt. Laut ESM hat das Land durch die günstigen EFSF/ESM-Kredite 2,1 Milliarden Euro im Haushalt eingespart.
Zypern Zypern war das zweite Land, das 2013 Geld vom ESM erhielt, eine Milliarde kam von IWF, neun Milliarden vom ESM, mit 1,5 Milliarden davon musste das Land sein Banksystem stützen. Im März 2016 konnte das Land den Rettungsschirm wieder verlassen, die Rückzahlung der Gelder an den ESM soll 2025 beginnen. Laut ESM hat das Land durch die günstigen EFSF/ESM-Kredite 0,4 Milliarden Euro im Haushalt eingespart.
Irland Irland erhielt als erstes Land 2011 vom EFSF 17,7 Milliarden Euro mit einer durchschnittlichen Laufzeit von 20,8 Jahren geliehen und einem Zinssatz von durchschnittlich 1,9 Prozent. Rund 20 Prozent von diesem Geld musste das Land zur Stützung seiner Banken aufbringen. Ab 2029 beginnt das Land mit der Rückzahlung, die 2042 abgeschlossen sein soll. Im Dezember 2013 konnten die Iren den Rettungsschirm wieder verlassen und erwirtschafteten 2016 mit 4,3 Prozent das höchste Wirtschaftswachstum in der EU. Laut ESM hat das Land durch die günstigen EFSF/ESM-Kredite 0,7 Milliarden Euro im Haushalt eingespart.
Portugal Vom ESM-Vorgänger EFSF erhielt Portugal als zweites Land 2011 Kredite in Höhe von 26 Milliarden Euro mit einer durchschnittlichen Laufzeit von 20,8 Jahren. 2025 soll die Rückzahlung beginnen und 2040 abgeschlossen sein bei einer durchschnittlichen Verzinsung von 1,9 Prozent. Zwölf Milliarden verwendete Lissabon zur Stützung seines Banksystems. Im Mai 2013 konnte das Land wieder eine eigene zehnjährige Anleihe an den Markt bringen, und im Mai 2014 verließ Portugal das ESM-Programm wieder. Laut ESM hat das Land durch die günstigen EFSF/ESM-Kredite 1,3 Milliarden Euro im Haushalt eingespart.
Griechenland
Griechenland erhielt das erste ESM-Geld 2015 mit 86 Milliarden Euro, 5,4 Milliarden davon zur Rekapitalisierung seiner Banken. Die durchschnittliche Laufzeit der ESM-Darlehen an Griechenland beträgt 32 Jahre bei einem Zinssatz von einem Prozent. Es war das dritte Finanzierungsprogramm für das Land. Die ersten EFSF-Hilfen erhielt das Land 2012. Laut ESM hat das Land durch die günstigen EFSF/ESM-Kredite 9,9 Milliarden Euro im Haushalt eingespart. Zuvor hatte das Land durch einen Schuldenerlass von privaten Gläubigern 107 Milliarden Euro eingespart. Das ESM-Darlehensprogramm für Griechenland läuft noch bis August 2018, doch wegen der guten Wirtschaftszahlen dank des letzten Tourismus-Booms wird nach Einschätzung des ESM Athen das laufende Hilfsprogramm nicht komplett ausschöpfen. Nicht abgerufene Gelder könnten teilweise dazu genutzt werden, Griechenlands Darlehen an andere Gläubiger zurückzuzahlen. Im Juli konnte Griechenland auch wieder eigene Staatsanleihen an den Markt bringen.

Marco Meng