LUXEMBURG
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EU bekräftigt Willen zum Kampf gegen illegale Inhalte im weltweiten Netz

Terroristische Propaganda und Inhalte, die zu Gewalt und Hass im Internet aufstacheln, stellen eine ernsthafte Bedrohung für die Sicherheit und die Grundrechte dar. Diese Problematik verlange eine kollektive Antwort - „von allen Akteuren, auch von der Internetindustrie“, betonten gestern fünf EU- Kommissare im Vorfeld eines Treffens mit Vertretern von Online-Plattformen, das heute in Brüssel stattfindet.

Je länger illegalesMaterial online bleibt,...

Die illegalen Inhalte müssten schnell aus dem Internet entfern werden, so der Tenor von Vizepräsident Andrus Ansip und der Kommissare Dimitris Avramopoulos, Elzbieta Bienkowska, Vera Jourová, Julian King und Mariya Gabriel. Denn je länger illegales Material online bliebe, desto größer sei seine Reichweite, desto mehr könne es sich ausbreiten und wachsen. „Auf der Grundlage des derzeitigen freiwilligen Ansatzes müssen weitere Anstrengungen unternommen und Fortschritte erzielt werden“, hieß es von den Vertretern der EU-Kommission. Man werde daher weiterhin die Zusammenarbeit mit Social Media-Unternehmen fördern, um terroristische und andere illegale Inhalte im Internet aufzuspüren und zu entfernen, und, falls erforderlich, „Rechtsvorschriften zur Ergänzung des bestehenden Rechtsrahmens vorschlagen.“

Freiwilliges Handeln gelobt

Eine im Juni 2017 veröffentlichte Evaluierung, die von NGOs und öffentlichen Einrichtungen in 24 Mitgliedstaaten durchgeführt wurde, ergab, dass Unternehmen bei der Umsetzung ihrer Verpflichtungen erhebliche Fortschritte erzielt haben. Im Durchschnitt reagierten die IT-Unternehmen in 59 Prozent der Fälle auf Meldungen über illegale Hasstiraden mit der Entfernung der Inhalte. Das sei mehr als doppelt so viel wie vor einem halben Jahr, heißt es aus Brüssel. Die nächste Evaluierung soll in den nächsten Wochen veröffentlicht werden. Im Juni 2017 forderte der Europäische Rat die Industrie ferner auf, neue Technologien und Instrumente zu entwickeln, um die automatische Erkennung und Entfernung von Inhalten, die zu terroristischen Handlungen aufstacheln, zu verbessern - im Anschluss an diese Aufforderung legte die Kommission im September 2017 Leitlinien für Online-Plattformen fest, um die proaktive Prävention, Aufdeckung und Entfernung illegaler Inhalte im Internet zu verstärken.