NIC. DICKEN

Auf der lange Zeit eher beschaulichen politischen Bühne in Luxemburg geht es in letzter Zeit sehr turbulent zu. Das könnte an sich ein gutes Zeichen sein, wenn man sicher sein könnte, dass endlich die vordringlichen Probleme des Landes und seiner Bevölkerung - wirtschaftliche Flaute, Arbeitslosigkeit, Ausbildungsmängel, Wohnungsnot - einer möglichst dauerhaften Lösung zugeführt werden, wodurch sich so manche Unsicherheit in Bezug auf die Zukunft des Landes aus der Welt schaffen ließe. Leider ist dem jedoch nicht so, Luxemburg ist mal wieder so sehr mit eigenem politischem und institutionellem Gezänk beschäftigt, dass für die eigentlich gebotene seriöse Planungs- und Gestaltungsarbeit weder Zeit noch Raum bleiben.

Die Enthüllungen der letzten Tage beschäftigen nicht zu Unrecht eine breite Öffentlichkeit, die sich fragen muss, wer im Land wohl wen am meisten zum Narren hält. Orthopäden machen sich offenbar schon Sorgen, dass das zunehmende unverständliche Kopfschütteln irgendwann in nächster Zeit ernste Folgen für die Halswirbelbeschaffenheit Zehntausender von Menschen nach sich ziehen könnte. Die Arbeit, die weiland Herkules der Sage nach im Stall des Augias zu verrichten hatte, gerät angesichts des zuletzt zutage geförderten Miefs schon fast zur Bagatelle.

Die höchsten Institutionen des Landes liefern derzeit ein Schauspiel, das mit dem Begriff des „Clochemerle“ allenfalls beschönigend umschrieben werden könnte. Dabei drängt das Gebot, in wirtschaftlicher, in finanzieller, in sozialer Hinsicht endlich Nägel mit Köpfen im Interesse von Land und Leuten zu machen, immer zwingender zu konstruktivem Handeln. Eine nicht ganz unerhebliche Frage stellt sich in diesem Zusammenhang: wem kann, darf und soll man diese Aufgabe überhaupt zumuten?

Einem Staatsminister, der sich nicht nur im europäischen Gerangel um die dauerhafte Stabilisierung der Gemeinschaftswährung, sondern zunehmend auch im unwürdigen Geschacher einer als Geheimdienst apostrophierten Witzfigurentruppe verheddert? Einem Finanzminister, der es nicht einmal fertig bringt, ein dem Wunschdenken der Koalitionsparteien entsprechendes Haushaltsprojekt vorzulegen und so nebenbei als „commis-voyageur“ für luxemburgische Vorzeigeunternehmen nicht unbedingt eine glückliche Hand beweist? Oder einem Wirtschaftsminister, der zwar Dynamik und Sachverstand, jedoch kein Durchsetzungsvermögen vorweisen kann, wenn es um die Überzeugung der eigenen politischen Gefolgsleute geht?

Die Zeichen in Richtung Zukunft wurden in den letzten Monaten ganz sicher nicht zielgerechter gestellt und lassen immer mehr erkennen, das es nur noch ums Durchwursteln bis zum Juni 2014 geht. Dann hat man es wieder geschafft, fünf volle Jahre verstreichen zu lassen, ohne der Bevölkerung zwar teilweise schmerzlich Einschnitte zuzumuten, aber auch ohne die dringend notwendigen Kurskorrekturen vorzugeben, ohne die das Land mit einem der höchsten Pro Kopf-Einkommen der Welt möglicherweise schon kurzfristig an die Wand zu knallen riskiert.

Aber Hauptsache Wiederwahl, nicht wahr?