PASCAL STEINWACHS

Derweil sich in den großen Parteifamilien nun schon seit einiger Zeit mehr oder minder diskret die Köpfe eingeschlagen werden, wer denn nun im nächsten Jahr bei den Europawahlen ins Rennen um die Nachfolge von Jean-Claude Juncker gehen soll, hielt dieser am Mittwoch seine letzte Rede zur Lage der Union, da er sich im Mai 2019 von seinem Posten als EU-Kommissionspräsident zurückziehen wird und - gesundheitliche Gründe dürften hier ausschlaggebend sein - keine zweite Amtszeit anstrebt.

Benahm er sich im vergangenen Jahr bei selbiger Gelegenheit (die Rede zur Lage der Union wird einmal im Jahr, immer nach der Sommerpause vom Chef der EU-Kommission gehalten) noch wie der große Steuermann der Union, indem er unter anderem auf die Seefahrersprache zurückgriff - „Europa hat wieder Wind in den Segeln“, „lasst uns die Leinen losmachen, lasst uns die Segel setzen, und jetzt den günstigen Wind nutzen“ -, so wirkte er bei seiner diesjährigen Rede weit weniger enthusiastisch, und zuweilen regelrecht müde und abgekämpft. Die Erzbistumszeitung sprach dann auch von einer „routinierten“, aber etwas „leidenschaftslosen Rede“, und kam zur Schlussfolgerung, dass, Europa sei ja die „Liebe meines Lebens“, wie Juncker selbst noch einmal unterstrich, „der Liebhaber“ müde sei.

Dabei ist es Juncker gelungen, die Europäische Union nach der Brexit-Entscheidung Großbritanniens zusammen zu halten, und - eine Woche nach seiner berühmt-berüchtigten Ischias-Attacke - im Handelsstreit zwischen der EU und den USA um die Industriezölle sogar einen unberechenbaren Rabauken wie Donald Trump derart zu bezirzen, dass dieser umgehend ein Foto auf Twitter postete, auf dem der EU-Kommissionschef ihn auf die ihm eigene Art umarmt und abknutscht.

Und auch die in seiner letzten Rede angeführten Pläne (es soll in Zukunft mehr Mehrheitsentscheide geben, um die EU handlungsfähiger zu machen; die Zahl der europäischen Grenzschutzbeamten soll bis 2020 auf 10.000 erhöht werden; der Euro soll deutlich gestärkt werden; Europa soll zukünftig enger mit Afrika zusammenarbeiten) zeigen auf, dass Jean-Claude Juncker weiterhin für Europa brennt, wobei der breiten Öffentlichkeit aber vor allem in Erinnerung bleiben dürfte, dass der Kommissionspräsident die Zeitumstellung abschaffen will.

Was Juncker aber nicht beeinflussen kann, und das dürfte neben seiner angeschlagenen Gesundheit auch seine Müdigkeit und Abgekämpftheit erklären, das ist der Zustand der Union, der angesichts all der Anti-Europäer, die inzwischen in immer mehr europäischen Hauptstädten an den Schalthebeln der Macht sitzen, alles andere als rosig ist.

So brachte das Europaparlament dann auch ausgerechnet am gleichen Tag, an dem der Kommissionspräsident seine Rede zur Lage der EU hielt, ein Strafverfahren gegen Ungarn, das vor allem wegen seinem Umgang mit Flüchtlingen kritisiert wird, auf den Weg. Eigentlich eine gute Sache, aber was machte Ungarns Regierungschef Orbán? Er bezichtigte die Europaparlamentarier einfach der „Lüge“, und war sich des Beifalls anderer Rechtspopulisten sicher. Der Zustand Europas war wirklich schon mal besser...