LUXEMBURG
EUGÈNE BERGER

Nicht nur das Jahr neigt sich dem Ende zu, sondern auch die Legislaturperiode, gehen die Luxemburger doch in zehn Monaten schon wieder wählen. Zeit für DP-Fraktionschef Eugène Berger, um eine erste Bilanz der bisherigen Arbeit dieser Regierung zu ziehen.
„2013 als diese Regierung angetreten ist, befanden sich die Finanzen des Landes in einem schlechten Zustand. Sogar das Triple-A war in Gefahr. Inzwischen hat sich die Lage grundlegend verbessert. So hat die EU-Kommission dem Budget 2018 soeben ein ausgezeichnetes Zeugnis ausgestellt. Ähnlich gute Bewertungen gab es von Seiten des Internationalen Währungsfonds und der OECD. Das Triple-A steht wieder mit beiden Beinen fest auf dem Boden.
Diese Kehrtwende ist teils durch das gute wirtschaftliche Umfeld begründet,  aber auch durch die mutigen Maßnahmen und Reformen dieser Regierung, bei weiter hohen Investitionen. Zehn Monate vor den Legislativwahlen hat Luxemburg mit 5,8% den niedrigsten Arbeitslosenwert seit sechs Jahren. Alleine binnen der letzten zwölf Monate haben über 1.000 Menschen wieder einen Job gefunden. Besonders weniger Qualifizierte und Jugendliche können von der erstarkten Dynamik des Arbeitsmarktes profitieren. Das Wirtschaftswachstum liegt dieses Jahr bei 3,4%, das nächste Jahr wird mit einem Plus von 4,4% gerechnet.
Vor Jahren sah man in Luxemburg noch Wahlkampfforderungen wie „Fir méi Aar-bechtsplazen!“. Heute wird die Diskussion von der Forderung nach nachhaltigen Arbeitsplätzen und Wachstum beherrscht. Eine Thematik, die bereits durch die Rifkin-Initiative aufgegriffen worden ist, jedoch nicht von heute auf morgen geklärt, geschweige denn gelöst werden kann. Es gibt nun einmal keinen Schalter, mit dem man das Wachstum nach Belieben steuern kann. Für die DP steht auf jeden Fall fest, dass die Wachstumsdebatte nicht missbraucht werden darf, um den Menschen Angst zu machen.
Diese Regierung hat unter maßgeblicher Beteiligung der DP-Regierungsmitglieder und der DP-Fraktion dafür gesorgt, dass die Bürger finanziell entlastet wurden, dass sie Familie und Beruf besser koordinieren können, dass ihr Alltag erleichtert worden ist: Ich denke dabei an die selektive Steuerreform, die gratis Schulbücher, die gratis Kinderbetreuung, die multilinguale Kinderbetreuung, die Ausweitung des ‚Wunngeld‘, die Anpassung des ‚Pappecongé‘ und des Familienurlaubs oder den neuen REVIS.
Die DP-Abgeordneten im Parlament werden sich auch im kommenden Jahr für bessere Lebensbedingungen für die Menschen einsetzen.“