LUXEMBURG
CHRISTIAN BLOCK

40. Geburtstag des Europäischen Rechnungshofs auf Kirchberg gefeiert

Seit Oktober 1977 ist es Aufgabe des Europäischen Rechnungshofs (EuRH), die Finanzen der Europäischen Union zu prüfen. Gestern wurde das 40-jährige Bestehen des EU-Organs mit illustren Gästen in Luxemburg gefeiert.

Klaus-Heiner Lehne, Präsident des Europäischen Rechnungshofs, erinnerte im Konferenzzentrum auf Kirchberg daran, dass die Geburtsstunde dieses Kontrollorgans keine Selbstverständlichkeit war. „Wir wären heute nicht hier, wenn damals nicht mit großer Entschlossenheit für die Schaffung einer europäischen Rechnungskontrollbehörde gestritten worden wäre“, was zum großen Teil auf die Initiative des Europäischen Parlaments zurückzuführen sei. Die ersten neun Mitglieder des Hofs nahmen ihre Arbeit übrigens in der Rue Aldringen in einem angemieteten Gebäude auf. „Sie mussten ihre Tätigkeit nahezu bei null beginnen und sich zahlreichen Fragen widmen“, erklärte Lehne.

Blick in die Zukunft

Beim gestrigen Ereignis ging es natürlich auch um die Zukunft der EU im Allgemeinen und des EU-Haushalts im Zuge des Brexits im Besonderen. Lehne plädierte mit Blick auf die von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vor einem Monat gehaltene Rede: „Wir müssen nach vorne schauen“. Für den EuRH fügte er hinzu: „Wir sind entschlossen, sicherzustellen, dass jeder auf EU-Ebene ausgegebene Euro einen eindeutigen Mehrwert bringt.“ Angesichts eines „potenziell schrumpfenden Haushalts“ werde dies „zweifellos in sämtlichen Ausgabenbereichen eine Herausforderung darstellen.“ In seiner Rede erinnerte der EU-Kommissionspräsident daran, dass es dem Vertrag von Brüssel von 1965 zu verdanken sei, dass der Europäische Rechnungshof in Luxemburg angesiedelt wurde. Seiner Ansicht nach müsse auch die Europäische Bankenaufsicht von London nach Luxemburg kommen. Für diese Aussage erntete Juncker natürlich zustimmenden Applaus von Staatsminister Xavier Bettel. Junckers Aussagen war zu entnehmen, dass es wohl unterschiedliche Ansichten darüber gibt, ob die EBA eine Finanzinstitution ist. Ansprachen hielten ebenfalls EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani und Kersti Kaljulaid, Präsidentin der Republik Estland. Das Land hat derzeit den EU-Ratsvorsitz inne.


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