METTLACH
PATRICK WELTER

Das „Journal“ sprach mit dem Bürgermeister von Mettlach über die Herausforderungen für die Kommunalpolitik im Saarland

Er ist jung und alert und vor allem ist der Bürgermeister ein Mann aus der Stadt - was in Deutschland keine Selbstverständlichkeit ist. Im Saarland wird der Bürgermeister direkt gewählt. Die Kandidaten müssen nicht in der jeweiligen Gemeinde wohnen. Daniel Kiefer, Mitglied der SPD, führt seit einem Jahr das Keramikstädtchen Mettlach. Kiefer, zuvor Diplom-Betriebswirt im Handel, stammt aus dem Ortsteil Orscholz und wohnt auch dort. Orscholz, bei vielen Luxemburgern als Standort einer großen Reha-Klinik bekannt, ist von der Einwohnerzahl her größer als das namensgebende Mettlach.

Das Städtchen lässt sich ganz gut mit luxemburgischen Kommunen vergleichen, da es zwei auch hierzulande typische Probleme hat: Zum einen die Ausdehnung als Flächengemeinde mit zehn Dörfern auf über 78 Quadratkilometer, was in Sachen Infrastruktur einige Herausforderungen mit sich bringt. Zum anderen gibt es quasi mitten in der Stadt Mettlach große Industriebrachen. Allein die stillgelegte „Mosaik-Fabrik“ - hier wurden Fliesen hergestellt - von Villeroy & Boch (V&B) nimmt eine Fläche von fünf Hektar ein. Die Produktion des Konzerns ist weitgehend an andere Standorte verlagert, die Konzernleitung ist aber in Mettlach geblieben - in einem der schönsten Firmensitze Deutschlands, in einem 1805 aufgelösten Barock-Kloster.

Daniel Kiefer gelangte nach zwei Wahlperioden im Ortsrat von Orscholz in den Stadtrat von Mettlach. 2016 gelang ihm das Meisterstück, den Bürgermeisterposten für die SPD zu halten, obwohl sein ebenfalls sozialdemokratischer Vorgänger nach einem Immobilienskandal zurücktreten musste. Für das Gros der Wähler war aber die Persönlichkeit des Kandidaten wichtiger als seine Parteizugehörigkeit - Kiefer siegte eindeutig.

Knapp bei Kasse

Dabei ist das Bürgermeisteramt im Saarland kein Traumjob. In erster Linie verwaltet man den Mangel. Ein ausgeglichenes Budget liegt hier in weiter Ferne. Zu Beginn unseres Gesprächs erklärte Daniel Kiefer, dass Mettlach eine „Haushaltsschutzgemeinde“ ist, die bis 2024 nach einem streng vorgegebenen Konzept der Kommunalaufsicht einen ausgeglichenen Haushalt erreichen muss.

Der kommunale Haushalt ist vergleichbar aufgeteilt wie in Luxemburg: In einen „Aufwandsbereich“ (ordinaire) und einen „Investitionsbereich“ (extra-ordinaire). Der Gesamthaushalt liegt bei rund 23 Millionen Euro.

Obwohl Mettlach der Sitz eines Weltkonzerns ist, arbeiten für V&B vor Ort nicht mehr wie früher 8.000 Mitarbeiter, sondern nur noch 1.200. „Wir haben zum Glück noch andere Arbeitgeber wie die Deutschlandzentrale von ‚Land’s End‘ und das Gesundheitszentrum Saarschleife, dennoch sind unsere Einkünfte aus Einkommens- und Gewerbesteuer gering“, stellt der Mettlacher Bürgermeister fest.

Mettlach 2.0

Kiefer sieht in dem Projekt „Mettlach 2.0“, das auf eine Initiative seines Vorgängers zurückgeht, eine große Chance für die Kernstadt. Bisher konzentrieren sich die dortigen Outlet-Geschäfte in der kleinen Fußgängerzone. Zukünftig sollen Teile des alten V&B-Fabrikgeländes ebenfalls in ein Outlet umgewandelt werden, die ersten Arbeiten laufen schon. Es wird rund um die V&B-Zentrale, weitere Outlet-Bereiche, Gastronomie und einen parkähnlichen Zugang vom Bahnhof in Richtung Abtei und Fußgängerzone geben.

Die Nähe zu Luxemburg ist Fluch und Segen zugleich, da die vielen Grenzgänger, aufgrund ihres Status als luxemburgische Steuerbürger in der Einkommensbilanz der Stadt Mettlach nicht auftauchen. Daniel Kiefer sprach von 1.000 Pendlern aus der gesamten Gemeinde. Anderseits gibt es in den verkehrsgünstig gelegenen Ortsteilen, wie Orscholz, auch einen hohen Zuzug aus Luxemburg. Kein Wunder bei Baulandpreisen zwischen 100 und 130 Euro pro Quadratmeter.

Entsprechend differenziert fällt auch seine Antwort auf die Frage nach dem sozialen Zusammenhalt in der Gemeinde aus. „Das Zusammenleben in den kleinen Dörfern funktioniert gut. In den beiden größeren Orten Mettlach und Orscholz wird das Leben schon anonymer,“ meinte Kiefer. Er schätzt den Anteil der Zugezogenen, die sich am Stadt- oder Dorfleben beteiligen, auf nur zehn Prozent.

Auch hier: Innenverdichtung

Über den Flächennutzungsplan, der dem luxemburgischen PAG entspricht, will man baulich einen neuen Weg einschlagen und die alten Ortskerne mit ihrer zum Teil historischen Bausubstanz wiederbeleben und nicht immer mehr Baugebiete in Randlagen ausweisen - quasi die saarländische Variante des hiesigen Baulückenprogramms. Auch der Mettlacher Bürgermeister will dafür sorgen, dass „Einheimische“ weiterhin in ihrem Heimatort bauen können.

Viel Geld geht an den Kreis

Im Gegensatz zu Luxemburg, wo es nur die Verwaltungsebenen Gemeinde und Staat gibt, schiebt sich in Deutschland noch die Ebene der Landkreise dazwischen. Wobei der „Staat“ durch das Saarland repräsentiert wird. Die Landkreise, mit einem Landrat oder einer Landrätin an der Spitze, haben Funktionen im Bereich Bauaufsicht, KFZ-Zulassung, weiterführende Schulen und vor allem sind sie für „Soziales“ zuständig. Finanziert werden sie durch die Kommunen, so muss Mettlach ein rundes Drittel seines Haushaltes, etwa sieben Millionen Euro, die sogenannte Kreisumlage, an den Landkreis Merzig abführen.

Mit dem „Bundesstaat“, also Berlin, kommt eine deutsche Gemeinde äußerstenfalls bei großen Infrastrukturprojekten in Berührung. Andererseits kann der „Bund“ jederzeit Aufgaben an die Kommunen übertragen - ohne Kosten zu erstatten. Zu diesen Aufgaben gehört auch die Aufnahme von Asylsuchenden. In den Spitzenzeiten der Flüchtlingskrise musste Mettlach, wie Bürgermeister Kiefer berichtete, fast 40 Wohnungen anmieten. Aktuell sind noch 240 Personen in Mettlach und seinen Ortsteilen untergebracht.

Wachstumschancen im Tourismus

Mettlach ist nicht nur für Porzellan bekannt, sondern auch für das Naturdenkmal Saar-
schleife, wo der große Fluss eine volle 180-Grad-Wende vollzieht. Das Problem der örtlichen Touristikbranche liegt darin, die Verweildauer der Gäste zu erhöhen, so dass sie nach einem halbstündigen Blick auf Saarschleife noch mehr unternehmen als nur eine Runde durch das Outlet-Center zu drehen.

Ein erster Schritt dorthin war der Bau des Baumwipfelpfades an der Cloef. Zunächst heiß umstritten und bekämpft, ist die futuristische Holzkonstruktion - die nur wenig in die Natur eingreift - heute eine außerordentlich erfolgreiche Touristenattraktion, die zwar keine direkten Einnahmen für die Gemeinde generiert, aber immer mehr Menschen anzieht.

Um die Verweildauer vor Ort zu erhöhen und um am wachsenden Fahrrad- und Wandertourismus im Saarland teilzuhaben „braucht Mettlach ein großes Hotel“, meint Kiefer. Der ideale Standort dafür wäre in der Nachbarschaft des „Cloef-Atriums“.
Zahlen, Daten, Fakten
Mettlach besteht seit der saarländischen Verwaltungs- und Gebietsreform 1974 aus zehn bis dahin selbstständigen Ortschaften mit 12.412 Einwohnern. Mettlach (3.220 Einwohner) und Orscholz (3.624 Einwohner) bilden ein Doppelzentrum. Mettlach liegt im Landkreis Merzig-Wadern. Sitz von Villeroy & Boch, „Land’s End“ Deutschland und dem Gesundheitszentrum „Saarschleife“. Niedrigster Punkt: Saarhölzbach 154 m über NN.

Höchstgelegener Punkt: Judenkopf (rd. 500 m hoch). Die Gemeindefläche beträgt rund 78 Kilometer, die sich in neun Prozent Siedlungsfläche, 49,8 Prozent Wald und 41,2 Prozent Landwirtschaft aufteilen.
Politische Verhältnisse
Der Gemeinderat der Gesamtgemeinde Mettlach hat 33 Mitglieder. 15 CDU, 12 SPD, FBM (Freie Bürgerliste) 3, Linke 1, FDP 1, AUF (Arbeit und Familie) 1.

In jedem Ortsteil wird ein Ortsrat mit geringen Kompetenzen gewählt, in jedem Dorf gibt es einen ehrenamtlichen Ortsvorsteher.

Der hauptamtliche Bürgermeister der Gemeinde wird in direkter Wahl von der Bevölkerung gewählt. Was bedeuten kann, das Bürgermeister und Ratsmehrheit nicht aus dem gleichen politischen Lager kommen.

Die beiden „Beigeordneten“ (Schöffen) werden durch den Rat bestimmt, pw


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