LUXEMBURG
PASCAL STEINWACHS

Gerüchtekarussell zur Nachfolge des Justizministers dreht noch ein paar Tage

François Biltgen selbst hatte seinen Abschied aus der aktiven Politik bereits vor zwei Wochen angekündigt, will er doch die Nachfolge von Jean-Jacques Kasel als Richter am Europäischen Gerichtshof antreten. Die entsprechende Kandidatur hatte der CSV-Minister bereits Anfang des Monats eingereicht - zusammen mit zwölf anderen Kandidaten.

Demission zum 1. Mai

Gestern Vormittag hat nun endlich auch der Regierungsrat die Kandidatur Biltgens offiziell zurückbehalten. Premier Juncker wird dem Großherzog nun die Demission von François Biltgen als Minister vorschlagen, die zum 1. Mai gültig wird. Dann muss der christlich-soziale Politiker nur noch seinen Eignungstest vor dem Europäischen Gerichtshof bestehen, und seiner Richterkarriere steht nichts mehr im Weg. Gestern stattete Biltgen indes der EU-Kommission einen Abschiedsbesuch ab, wo er u.a. von seiner Parteikollegin Viviane Reding in deren Eigenschaft als eine der Vizepräsidenten der Kommission empfangen wurde.

Über die Nachfolge des Justiz-, Hochschul-, Kommunikations-, Kultus- und Beamtenministers war gestern derweil nichts zu erfahren. Laut Regierungschef Juncker wird aber innerhalb der nächsten Tagen entschieden, wer Biltgen im Kabinett ersetzen wird. Die diesbezügliche Entscheidung obliegt Juncker, die dann aber noch vom CSV-Nationalrat abgesegnet werden muss, aber das ist eine reine Formsache.

Als potenzielle Kandidaten für das Amt des Justizministers gelten ja immer noch der Mamer Député-Maire Gilles Roth und CSV-Generalsekretär Laurent Zeimet oder sogar Ministerin Octavie Modert und Kammerpräsident Laurent Mosar.

Marie-Josée Jacobs schweigt

Aus gut informierten Quellen heißt es indes, dass eine größere Regierungsumbildung nicht auszuschließen ist, könnte doch ebenfalls Familienministerin Jacobs aus der Regierung ausscheiden und zu Caritas International wechseln. Dementiert wurde dieses Gerücht bislang von Jacobs nicht. Auch gilt es die anderen Ressorts von „Superminister“ Biltgen zu besetzen, wo CSV-Fraktionschef Spautz zum Zuge kommen dürfte. In einigen Tagen wissen wir mehr...