Für unsere diesjährige Sommerserie ließen wir einer Reihe von Politikern drei seriöse und vier lockere Fragen per Email zukommen. Befragt wurden neben den neuen Abgeordneten auch die Fraktionsvorsitzenden bzw. Gruppenanführer der im Parlament vertretenen Parteien sowie die Parteipräsidenten resp.Parteisprecher. Als neue Abgeordnete zählen auch diejenigen Politiker, die vielleicht schon einmal in einer Regierung, aber noch nie in der Abgeordnetenkammer saßen.
Joëlle Elvinger ist seit Ende vergangenen Jahres DP-Abgeordnete und Vizepräsidentin der Fraktion. Politisch aktiv ist die gelernte Anwältin auch in ihrer Gemeinde Walferdingen, wo sie einen Schöffenratsposten inne hat.
Wie haben Sie die ersten sieben Monate in Ihrer neuen Funktion erlebt?
Joëlle Elvinger Es war eine sehr spannende und interessante Zeit. Ich benötigte in den ersten Monaten viel Zeit, um mich in die verschiedenen Sachverhalte einzuarbeiten und den Überblick über die prozeduralen Abläufe zu bekommen. Als Mitglied des Finanzausschusses konnte ich mich an der Ausarbeitung sehr wichtiger Gesetzestexte im Finanzbereich beteiligen, wie z.B. über den automatischen Informationsaustausch oder das neue nationale integrierte Radiokommunikationsnetz Renita. Für den Gesetzesvorschlag über die Vermögensstiftung wurde ich als Berichterstatterin ernannt. Bei all diesen Themen war mir meine Erfahrung als Juristin sehr nützlich.
Schließlich war es für mich eine besondere Ehre zum Budgetgesetz sprechen zu dürfen, obwohl ich zu diesem Zeitpunkt erst vier Monate im Amt war. Das Budgetgesetz ist immerhin der parlamentarische Höhepunkt des Jahres, dementsprechend war ich ein wenig aufgeregt vor meinem Auftritt.
Was war in Ihren Augen das wichtigste politische Dossier in der zurückliegenden Kammersession?
Elvinger Das Budget, auch weil die neue Regierung es geschafft hat, neue Akzente zu setzen, und dies trotz knapp bemessener Zeit, indem sie fast 10% der laufenden Ausgaben im Zentralstaat einsparte. Bei der Reform der Studienbeihilfen musste Bildungsminister Claude Meisch die handwerklichen Fehler der Vorgängerregierung ausbügeln, um die Studienbeihilfen dauerhaft finanzierbar zu halten. Es ist ihm ein hervorragender Kompromiss gelungen, der es allen Studenten, unabhängig von ihrer Herkunft, erlaubt, zu studieren und gleichzeitig die Kostenexplosion im Griff zu behalten.
Welches sind für Sie die Prioritäten für die Rentrée?
Elvinger Das Gesetz bezüglich der Vermögensstiftung soll im Herbst im Parlament gestimmt werden. Dieser Gesetzestext ist für den Finanzplatz Luxemburg von zentraler Bedeutung und wird es Luxemburg erlauben, sich international in der Vermögens- und Erbschaftsplanung zu positionieren. Das Parlament muss zudem im Herbst die Referendumsfragen ausarbeiten, damit die Bevölkerung im Jahr 2015 bei wichtigen gesellschaftspolitischen Fragen, wie beispielsweise dem Ausländerwahlrecht, seine Meinung kundtun kann. Aber auch das nächste Staatsbudget steht im Herbst wieder an. Bei diesem Budget wird die Regierung erstmals seine Modernisierungs- und Effizienzvorschläge einbringen können.
Der viel diskutierte Gesetzestext über den Sozialdialog in den Betrieben steht im Ausschuss für Arbeitsrecht an. Hier hoffe ich, dass es dem Ausschuss gelingen wird, den richtigen Mittelweg zwischen einer Vermeidung von Mehrkosten für Unternehmen und einem berechtigten Mitspracherecht der Arbeitnehmer zu finden.
Wohin fahren Sie in den Urlaub und warum?
Elvinger Ich war im Juli schon einige Tage in Südfrankreich zum Entspannen. Ende August fliege ich zudem noch eine Woche nach New York und Boston. Ich habe vor acht Jahren in New York eine Freundin besucht und bin seitdem begeistert vom pulsierenden Leben der Stadt. New York hat unglaublich viel zu bieten, sowohl kulturell, wie auch im Freizeitbereich. Ich freue mich aber auch, Boston erstmals zu entdecken.
Was haben Sie sich in sportlicher Hinsicht für den Urlaub vorgenommen?
Elvinger Ich versuche, über das ganze Jahr regelmäßig joggen zu gehen.
Welche Bücher planen Sie im Urlaub zu lesen?
Elvinger Die Reiseführer von New York und Boston. Ansonsten werde ich parlamentarische Dokumente in Vorbereitung auf den Herbst lesen.
Welche Musik hören Sie am liebsten?
Elvinger Ich höre gerne Musik, und dies querbeet. Von Klassik über Pop, Rock oder Hardrock mag ich alles... außer Rap.