CHARLES GOERENS

Die Vereinten Nationen haben den 26. September zum Tag für die vollständige Eliminierung aller Atomwaffen auserkoren. Die vollständige Abrüstung von Nuklearsprengköpfen war bereits 1946 Gegenstand des allerersten Entschlusses der UN. Über die Jahrzehnte wurden ständig neue Abrüstungsabkommen getroffen. Allerdings gibt es immer noch rund 16.000 Nuklearsprengköpfe weltweit und die Doktrin der Abschreckung durch Atomarsenale wird weiterhin gepflegt, wie man etwa am Beispiel Nordkorea erkennen kann. Der DP-Europaabgeordnete Charles Goerens hat vor knapp zehn Jahren einen Bericht für die Westeuropäische Union über die Fortschritte der atomaren Abrüstung und der Nicht-Weiterverbreitung von Nuklearwaffen verfasst. Seither, bedauert er, habe sich recht wenig geändert.

„Es ist eindeutig, dass Nordkorea, das vor einigen Tagen erneut einen Atomwaffentest durchgeführt hat, gegen die internationalen Abkommen für den Stopp solcher Tests und die Nicht-Weiterverbreitung von nuklearen Waffen verstößt. Ich bedauere zutiefst, dass es selbst den „Freunden“ Nordkoreas nicht gelungen ist, die Volksrepublik dazu zu bewegen, dem ein Ende zu setzen. Das Regime in Pjöngjang verteidigt die Tests stets als notwendige Reaktion auf die atomare Bedrohung, welche von den USA ausgeht.

Meiner Meinung nach muss alles getan werden, um Ihnen dieses Argument zu entziehen. Um dahin zu gelangen, müssten aber besonders die großen Atommächte ihre Abrüstung konsequent verfolgen. Dies ist jedoch ein Prozess, bei dem ich derzeit bedauerlicherweise keine Fortschritte erkennen kann, da es mit dem Vertrauen zwischen den großen Partnern und insbesondere zwischen Russland und den NATO-Mächten, unter anderem in Folge der Ukraine-Krise, nicht zum Besten steht. Die Abschreckung durch Atomwaffen ist wieder Teil der allgemeinen Drohkulisse geworden.

Genauso wichtig ist es, die Kontrolle der nuklearen Materialien zu verschärfen. Unklar bleibt, was geschieht, wenn es bei einer Nuklearmacht zu einer größeren politischen Krise kommt. Anfang der 1990er Jahre war dies zum Beispiel der Fall beim Zusammenbruch der Sowjetunion. Was damals aus den nuklearen Arsenalen entwendet wurde und was damit geschehen ist kann bis zu diesem Zeitpunkt noch niemand sagen. Es obliegt natürlich in erster Linie den Staaten für eine strikte Kontrolle zu sorgen. Darüber hinaus hat die internationale Gemeinschaft der Atomenergiebehörde eine weitreichende Kontrollfunktion zuerkannt. Die Wiener Behörde hat in der Vergangenheit ihre Arbeit getan. Die Politik jedoch hat sich zum Beispiel vor dem Irakkrieg über deren Erkenntnisse hinweggesetzt.

Der Kalte Krieg mag abgeschlossen sein, aber die atomare Abrüstung ist und bleibt eine der größten Herausforderungen der Menschheit. Ich mag mir nicht vorstellen, was passieren könnte, wenn auch nur ein Sprengkopf irgendwo in der Welt detonieren würde. Damit das Fernziel der völligen nuklearen Abrüstung eine Chance behält, muss die Diplomatie jedenfalls viel mehr unternehmen, um echte vertrauensbildende Maßnahmen zu schaffen.“