NEW YORK
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UN-Vollversammlung: Obama will mit Russland und Iran über Syrien reden

In der Syrien-Krise hat US-Präsident Barack Obama Russland und dem Iran Gespräche angeboten, aber zugleich eine Zukunft für Syriens Präsident Baschar al-Assad ausgeschlossen. „Wir sind bereit, mit jedem zu reden, auch mit Russland und dem Iran“, sagte Obama gestern vor der UN-Vollversammlung.

Russland nicht isolieren

„Aber nach so viel Blutvergießen und Gemetzel können wir nicht einfach zum Status quo zurückkehren“, sagte Obama. Wenn ein Diktator Zehntausende seines eigenen Volkes ermorde, sei das keine innere Angelegenheit mehr. Es müsse einen Übergang vom derzeitigen Machthaber Assad zu einem neuen Führer geben.

Obama stellte sich damit erneut gegen Russland und den Iran, die als eine der wenigen Verbündeten das Assad-Regime noch stützen. Beide sehen in Assad einen Partner im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat. Sie warnen außerdem, dass aus Syrien ein gescheiterter Staat wie Libyen werden könne, falls die Zentralregierung gestürzt werde und ein politisches Vakuum entstehe. Der Streit über die Zukunft Assads macht eine politische Lösung der Syrien-Krise seit Jahren unmöglich.

„Obwohl militärische Kraft notwendig ist, ist sie nicht effizient. Die Lösung in Syrien kann nur durch die Diplomatie kommen“, sagte Obama. „Wie hat alles angefangen? Assad hat auf friedliche Proteste mit Waffen und Morden geantwortet. Er hat sogar Giftgast eingesetzt. Der Realismus sagt uns, dass wir einen Kompromiss brauchen. Er sagt uns aber auch, dass es nicht mit diesem Diktator geht.“ Auf das Verhältnis zu Russland eingehend sagte Obama, er wolle das Land trotz der Annexion der Halbinsel Krim nicht isolieren. „Die USA haben kaum wirtschaftliche Interessen in der Ukraine. Aber wir können nicht danebenstehen, wenn die Unabhängigkeit und Integrität der Ukraine schamlos verletzt werden.“ Russland habe sich selbst am meisten geschadet.