ERIC KRIER

„Da der SNJ sich der Verbreitung von Hassreden im Internet bewusst war, war es nur normal, dass wir mit unseren Partnern die alljährliche BEE SECURE-Kampagne dieses Mal eben diesem Thema widmen sollten. Unter dem Motto ‚Stop Hate speech - Share Respect‘ und mit dem Panda-Maskottchen werben wir nun erfolgreich für mehr gegenseitigen Respekt und einen besseren Umgang miteinander. Wir stellen erfreut fest, wie positiv gerade die Jüngeren die Kampagne aufnehmen und weiter tragen.

In einigen Ländern steht die freie Meinungsäußerung vor der Bestrafung von Hassreden. Auf einer rezenten ‚Matinée‘ mit den Fachleuten der Polizei und der Staatsanwaltschaft wurde aber klargelegt, dass in Luxemburg die Gesetze eindeutig anders gepolt sind. Die Staatsanwaltschaft muss Straftaten verfolgen, die ihr angetragen werden, und dazu gehört auch, wenn jemand zu Gewalt aufruft oder gesellschaftliche Gruppen diskriminiert.

Dies hat mit einer generellen ‚Reinigung des Internets‘ nichts zu tun. Es geht darum, dass falsche Aussagen, die gegen ‚Andere‘ Ressentiments schüren, fehl am Platz sind, da sie eine Gesellschaft von innen aushöhlen. Wenn Luxemburg als digitaler Wirtschaftsstandort Arbeitsplätze schaffen will, dann muss man wissen, dass eine digitale Gesellschaft nur möglich ist, wenn sie auch offen und tolerant ist. Verschiedene Gedankengänge und Ansichten sollen sich austauschen können, so lange es auf einem gegenseitig respektvollen Umgang basiert. Dies ist keine Erfindung von eben, sondern ist schon lange in unserer Gesellschaft und deshalb auch in unseren Gesetzen verankert.

Fälschlicherweise wird ab und zu behauptet, man dürfe nun gar nichts mehr im Internet äußern. Dabei geht es im Grunde um den persönlichen falschen Umgang im Internet. Gelegentlich lassen sich Leute im Internet im Affekt zu Äußerungen verleiten, die sie später bereuen. Mit der BEE SECURE Kampagne erinnern wir die Bürger daran, dass das Internet solche Aussagen sehr wohl speichert. Gerade hier ist es wichtig, sich in Ruhe und wohlüberlegt zu äußern. In der Schule prägte mich ein Wortspiel eines Lehrers. Er wies die Schüler darauf hin, nicht ‚nachzudenken‘, sondern ‚vor-zudenken‘, also zuerst zu denken, bevore man etwas sagen wollte.

Neben dieser persönlichen Ebene (mein eigenes Handeln) gibt es aber auch die gesellschaftliche Ebene (wir alle im Umgang miteinander). Die Panda-Kampagne will den gegenseitigen Respekt stärken. Es geht nicht um die Penalisierung, die Bestrafung, sondern darum, wie wir miteinander umgehen, wenn wir diskutieren, auch bei kontroversen Themen. Da haben wir am meisten die Jugendlichen im Sinn, sie sind auch extrem offen für unsere Kampagne. Das Thema sollte deshalb kein Spielball unterschiedlicher politischer Strömungen sein. Wir können anderen Leuten unsere Meinung sagen, ohne sie dabei anzugreifen. Denn im Grunde sitzen wir alle im selben Boot und sollten zusammen diskutieren, arbeiten und leben.“