LUXEMBURG
CB

Ausgaben des Parlaments lagen 2018 3,7 Prozent unter dem Budget

34,6 Millionen hat das luxemburgische Parlament 2018 für seinen Betrieb ausgegeben. Das sind rund 3,7 Millionen Euro weniger als im Budget vorgesehen, wie aus der gestern in der parlamentarischen Kontenkommission vorgestellten Bilanz hervorgeht. Die geringeren Ausgaben seien auf „die Besonderheiten eines Wahljahres“ zurückzuführen, heißt es aus dem Parlament.

Die effektiven Ausgaben der „Chamber“ wuchsen indes gegenüber 2017 um 1,5 Prozent. Die Ausgaben in Verbindung mit der Mandatsausübung der Abgeordneten (politischer Urlaub, Fahrtkosten, Entschädigungen) summierten sich auf 12,1 Millionen Euro, die Subventionen der Fraktionen und Gruppierungen auf rund drei Millionen Euro. Für die Personalkosten des Parlaments fielen 11,3 und für die Betriebskosten 6,6 Millionen Euro an. Für die Erstattung der Wahlkampfkosten waren im Budget 2018 1,4 Millionen vorgesehen. Die Veröffentlichung und Verteilung des „Chamberbliedchen“ kostete 882.000 Euro.

Zum 1. Januar verfügte die „Chambre des Députés“ übrigens über Reserven in Höhe von 7,4 Millionen Euro.