LUXEMBURG
CLAUDE KARGER

Wirtschaftsminister liefert Details über Unterstützung der Unternehmen in den letzten zehn Jahren

Fünf Gesetze erlauben es dem Wirtschaftsministerium, staatliche Beihilfen für Unternehmen zu gewähren: Das „PME“-Gesetz von 1993, das Gesetz von 2004 zur Unterstützung von Handwerk und Handel, das Gesetz von 2008 über die regionale Wirtschaftsentwicklung, jenes von 2009 über die Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation und das Gesetz von 2010 über den Umweltschutz und die rationale Nutzung von natürlichen Ressourcen. Im Rahmen dieser Regime und ihrer Vorgängergesetze wurden in den vergangenen zehn Jahren insgesamt 429.446.822 Euro an Betriebe ausgeschüttet, wie Wirtschaftsminister Etienne Schneider (LSAP) in seiner Antwort auf eine parlamentarische Frage des „Déi Lénk“-Abgeordneten Justin Turpel ausführt.

Schneider gibt auch Details über Kurzarbeit, wetterbedingte und technische Arbeitslosigkeit sowie über Vorruhestandsregelungen. Im Gegensatz zu den oben genannten Förderregimen handelt es sich dabei allerdings vorrangig um Maßnahmen, die den Arbeitsplatzerhalt in Unternehmen gewährleisten sollen, die aus konjunkturellen oder technischen Gründen in Schwierigkeiten geraten. Der Staat greift dann ein und übernimmt einen Teil der Lohn- und Sozialversicherungskosten.

Im vergangenen Jahr beliefen sich die Auszahlungen des „Fonds pour l’Emploi“ für wetter-, unfall- oder technisch bedingte Arbeitslosigkeit auf insgesamt 24,6 Millionen Euro. Im Vorjahr waren es 12,9 Millionen Euro.

In Sachen Kurzarbeit, die ein Unternehmen etwa beantragen kann , wenn seine Auftragsbücher sich zeitweilig leeren und es dadurch eigentlich Stellen abbauen müsste, übernahm der „Fonds pour l’Emploi“ 2013 19,1 Millionen Euro gegenüber 28,3 Millionen in 2012. Beim Vorruhestand lag der staatliche Beitrag letztes Jahr bei knapp 25,7 Millionen Euro gegenüber 23,7 in 2012.