LUXEMBURG
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Broschüre „Die Justiz in Zahlen 2017“ ist erschienen

Frisch aus der Druckerei ist die zweite Ausgabe der Broschüre „Die Justiz in Zahlen“. Sie präsentiert auf 60 Seiten die wichtigsten Zahlen der luxemburgischen Justiz für das Jahr 2017 sowie kurze Erläuterungen zu Organisation und Arbeitsweise der Luxemburger Justiz. Der Leser wird auch viele andere Facetten der Justiz entdecken, einschließlich der Ausgabe von Auszügen aus dem Strafregister, der Rechtsprechung des Jugendgerichts und der Vormundschaft.

Gesamtüberblick über neue Verfahren

Im Jahr 2017 wurden so in Luxemburg 54.539 neuen Verfahren eingereicht, in Diekirch waren es 10.189. Im sogenannten Bereich „correctionelle/criminelle“ waren es in Luxemburg 35.471 gegenüber 35.766 im Jahr zuvor. In Diekirch waren es 5.644 (6.139 in 2016). Im Bereich „police“ waren dies in Luxemburg 17.972 und in Diekirch 3.938. Im Bereich Jugendschutz wurden in Luxemburg 1.096 Fälle (2016: 1.160) und in Diekirch 607 (2016: 617) angenommen.

Das erste Kapitel widmet sich mit dem der Verwaltungsgerichtsbarkeit und dem Instanzenweg. Auch wird erläutert, wer sich wann mit welchem Dossier an das Verwaltungsgericht wenden kann. Ein Diagramm veranschaulicht dabei den Instanzenweg, den ein Fall in diesem Bereich nehmen kann. So sind beispielsweise beim „Cour administrative“ 2017 insgesamt 286 Vorgänge eingegangen, 278 Verfahren abgeschlossen. Im Zeitraum 2016-2017 waren dies hauptsächlich Dossiers um „Ausländerstatus“ und „Steuerangelegenheiten“. Beim „Tribunal administratif“ waren es 1.213 Verfahren, die neu aufgenommen wurden und 1.144 Urteile. Bei der „Cour constitutionnelle“ wurden 2017 ganze fünf „Arrêts définitifs“ verzeichnet. Beim Kassationsgericht gingen 185 neue Verfahren ein, die sich hauptsächlich in den Bereichen Zivil, Kommerz als auch Arbeit und „Sécurité sociale“ ansiedelten. Beim Berufungsgericht wurden im Bereich „civile, commerciale et de travail“ 1.202 neue Verfahren eingereicht, im Bereich „Criminelle et correctionnelle“ waren es (gegenüber 509 im Jahr 2016) 498 neue Verfahren. „Arrêts définitifs“ wurden im Jahr 2017 2.481 aufgeführt. Auch die Generalstaatsanwaltschaft wird über Zahlen ausgewiesen. 458 neue Verfahren wurden 2017 eingeleitet.

Das Justizjahr 2017 war ferner geprägt von einer Neuordnung des Strafregisters, das am 1. Februar in Kraft trat. Der meist angefragte Nachweis, der in der Regel die Seriosität einer Person im Rahmen einer Stellensuche widerspiegelt, sei „die Nr. 3“ mit insgesamt 137.596 Auszügen für das Jahr 2017, wovon fast 134.000 das Wort „néant“ enthielten.

Auch ein Arbeitsmittel für Schulklassen

Berücksichtigt man alle Auszüge, die 2017 angefragt wurden (mit Ausnahme Nr. 5 bezüglich des Jugendschutzes), ergibt sich eine Gesamtzahl von 246.690 gegenüber 221.766 im Jahr 2016, was einer Zunahme von mehr als elf Prozent entspricht. Die Broschüre bietet auch interessante Informationen über die anderen ordentliche Gerichte, sowohl auf der Ebene ihrer Organisation, ihrer Haushaltsführung oder ihrer Mitarbeiter.

Die Broschüre richtet sich in erster Linie an die breite Öffentlichkeit, ist aber auch ein Arbeitsmittel für Schulklassen. „Justiz in Zahlen 2017“, veröffentlicht mit 2.000 Exemplaren (die erste Auflage: 1.000 Exemplare), kann auch auf dem Justizportal unter dem Link http,//tinyurl.com/LuxJustiz2017 heruntergeladen werden.