LUXEMBURG
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Aufgefallen und gestellt: Wenn bei Polizeikontrollen den Automobilisten die Fahrerlaubnis fehlt

Es fällt durchaus auf: Die Zahl der Autofahrer, die sich ohne Führerschein hinters Steuer setzen, ist in den letzten Jahren recht hoch. Die Polizei ertappt immer mehr Autofahrer, die ohne gültige Fahrerlaubnis unterwegs sind. Doch klar ist: Wer – und dies nicht nur in Luxemburg - ein Fahrzeug fahren möchte, muss im Besitz eines Führerscheins sein, der der benutzten Fahrzeugkategorie entspricht.

Auffällige Fahrweise

Ein Umstand, mit dem sich jetzt auch der adr-Abgeordnete Fernand Kartheiser beschäftigt hat. Es sei bemerkenswert, dass in den Polizeimitteilungen immer öfters auftauchen würde, dass die Beamten Verkehrsteilnehmer aufgrund ihrer auffälligen Fahrweise aus dem Verkehr ziehen würden und feststellen müssten, dass diese keinen Führerschein haben. Hierzu hinterfragt der Abgeordnete beim Minister für Innere Sicherheit entsprechende Statistiken: Erwischte Fahrer ohne Führerschein, durchgeführte Kontrollen und auch Verurteilungen interessieren hier Kartheiser.

So kann Staatssekretärin Closener mit einigen Statistiken aufwarten. Die Anzahl der Protokolle, die in den Jahren 2015 bis 2017 aufgrund Fahrens ohne Führerschein aufgenommen wurden, machen hier den Anfang. 2015 stellte die Polizei 703 Delikte dieser Art fest, 2016 war es ein Anstieg von 11,4 Prozent auf 725. 2017 waren es 655 dieser Delikte, was einen Rückgang um 5,7 Prozent ausmacht. Eine Bearbeitung der Akten sei nach Ansicht von Closener in diesen Fällen recht schnell, da kein großer Ermittlungsaufwand notwendig sei. In der Regel würden auch die Fahrzeuge dieser Personen beschlagnahmt werden. Hier kann Closener auch noch genauere Zahlen präsentieren, die sie von der Polizei erhalten hat. Im Jahr 2017 wurden so 39.081 Kontrollen durchgeführt, wobei knapp 7.600 maßgeblich auf die Fahrzeugpapiere ausgelegt waren. Hier wurden die bereits erwähnten 655 Protokolle erstellt. Im Jahr 2016 waren es 37.148 Kontrollen, 2015 37.910.

Ob diese Fahrzeuge nun auch ohne gültigen Versicherungsschutz gefahren wurden, dazu habe die Polizei keine Datensätze. Allerdings führt die Polizei eine Bilanz darüber, ob die Fahrzeuge ohne gültige technische Kontrolle unterwegs waren. Im Jahr 2017 waren so immerhin 1.187 Fahrzeuge aufgefallen (2016: 1.243). Nicht richtig angemeldet waren 2017 143 Fahrzeuge (189 im Jahr 2016) und ohne gültige Steuervignette wurden im letzten Jahr 628 Fahrzeuge erwischt (2016 waren es 686).

Wenn Vorstrafenvorhanden sind...

Wenn bei den betroffenen Personen bereits Vorstrafen im Strafregister stehen, sei es durchaus möglich, dass Haftstrafen ohne Bewährung ausgesprochen werden würden, schreibt Closener in ihrer Antwort. Im Jahr 2017 seien 283 bezüglich Führerscheindelikten zu einem Fahrverbot verurteilt worden (2016: 283, 2015: 294). 171 Mal, immerhin über 60 Prozent, sei ein Fahrverbot zwischen drei bis fünf Jahren, 19 Personen ein Fahrverbot zwischen fünf bis zehn Jahren verhängt worden. Hinzu kamen teils empfindliche Geldstrafen. So wurden im letzten Jahr 286 Personen zu Geldstrafen verurteilt (2016 waren es 281, 2015 immerhin 293), 178 mussten weniger als 1.000 Euro bezahlen, 106 zwischen 1.000 und 5.000 Euro und zwei gar über 10.000 Euro.

Im Jahr 2017 kam es zu 20 Verurteilungen mit Haftstrafen. 20 lagen hier „unter einem Jahr“, in drei Fällen waren es Strafen zwischen einem und drei Jahren. In einem Fall kam es zu einer Strafe „zwischen drei und fünf Jahren“ (dieser Rahmen ist der Statistikführung geschuldet).

Geldstrafe von 500 bis 10.000 Euro

Übrigens: Bei Verkehrskontrollen ermittelt die Polizei auch immer wieder Fahrer, die trotz Fahrverbot ihre Fahrzeuge gesteuert hatten. Die Staatsanwaltschaft erinnert daran, dass Fahren ohne gültigen Führerschein kein Kavaliersdelikt ist. Die schuldigen Fahrer riskieren eine Gefängnisstrafe von acht Tagen bis zu drei Jahren, eine Geldstrafe von 500 bis 10.000 Euro und ein Fahrverbot von drei Monaten bis zu 15 Jahren. Parallel werden vier Punkte vom Punkteführerschein abgezogen.