DÜDELINGEN
INGO ZWANK

Heute für morgen handeln - Noch intensiverer Bürgerdialog in Düdelingen angestrebt

Eine dynamische und energisch agierende Bevölkerung, eine Wirtschaftsstruktur in voller Blüte: „Düdelingen verfügt über viele Trümpfe, auf die man sich stützen kann, um sich immer wieder neu zu erfinden. Heute würden wir gerne einen Schritt weitergehen, indem wir allen Bürgern die Möglichkeit geben, um sich entsprechend zu informieren und sich auch konkret am Leben in ihrer Stadt mit einzubringen.“

Beteiligung an der Entwicklung des eigenen Umfeldes

Für Bürgermeister Dan Biancalana ist es einfach wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger an der Entwicklung ihres Umfeldes beteiligt werden - „auch wenn es aktuell in aller Munde ist, so können wir doch sagen, dass Düdelingen bereits sehr lange hieran festhält.“ Der Dialog zwischen den Bürgern und den politisch Verantwortlichen sowie den kommunalen Diensten sei heute wichtiger denn je. Als Beispiele konnte Biancalana die Beteiligung und Entwicklung an den Bebauungsplänen nennen, die Entfaltung des zukünftigen Öko-Viertels Neischmelz oder die Einführung des City-Busses. Mit einer solchen Einstellung kann eine Stadt „ein Vorzeigebeispiel für Demokratie sein - eine kollektive Intelligenz“, so Biancalana, habe eine Gemeinde doch viel Fachkompetenz bei den Bürgern zu bieten.

Ideen für die Zukunft

In den kommenden Jahren habe man nun einige weitere Beispiel erarbeitet, die dann auch entsprechend dargestellt werden.

Für Loris Spina, dem zuständigen Schöffen der Gemeinde für den Bürgerdialog, war es wichtig, darzustellen, dass es „kein Neuland für die Gemeinde ist.“ Mit dem Kinder- und Jugendgemeinderat würde die Gemeinde bereits sehr früh für die zukünftigen Bürger die Chance setzen, sich entsprechend im Gemeindeleben, auch dem politischen, einzubringen. 2004 seien in Düdelingen bereits erste Ausarbeitungen in Bezug Bürgerbeteiligung vorgelegt worden.

Bürger bringen ihre Vorschläge ein

Im Herbst 2019 sollen 15 Bürger nun in einem Bürgerrat zusammengeführt werden, diese werden repräsentativ ausgewählt werden. Diese können sich ein Thema raussuchen, von dem sie glauben, dass sie entsprechend betroffen sind und wo es demzufolge auch Punkte gibt, die man ändern kann. „In diesem demokratischen Prozess kann sich die Gruppe Themen setzen“, sagt Spina. Ein Bericht an diese Arbeitsgruppe als auch an den Schöffenrat soll die Brücke zur weiteren Arbeit legen. Im ersten Trimester 2020 soll dann ein 2. Bürgerrat einberufen werden.

Bürger diskutieren die Projekte der Gemeinde

In einem ersten Bürger-Panel sollen dann rund 150 Bürger sich einem Thema widmen, das vom Schöffenrat „mit hoher Bedeutung für die Gemeinde“ gestellt wird. „Diese Änderungsvorschläge, Anregungen etc. sollen dann wieder an den Schöffenrat gehen“, wie Spina ausführt.

Mit einem gewissen „Biergerbudget“ zur Ausarbeitung der konkreten Projekte soll dann 2021 ein weiterer Grundstein für eine solche Beteiligung gelegt werden. 2021 soll über präsentierte Projekte abgestimmt werden können, ein Jahr später soll mit der Realisierung dieser Projekte begonnen werden.

Keine Angst vor dem Bürgerdialog

Wie der Bürgermeister betonte, habe die Gemeinde auch keine Angst, im Rahmen dieser Bürgerbeteiligung eine gewisse Entscheidungskompetenz abzugeben. „Sicherlich gibt es auch Projekte und Vorhaben, wo wir nicht alleine Herr im Verfahren, im Projekt sind - zum Beispiel mit staatlicher Beteiligung. Und doch wollen wir natürlich versuchen, alles im Sinne der Stadt voranzubringen.“

Daher gehen die Verantwortlichen davon aus, dass im Bürgerrat eher Alltagsdinge, die die Bürger beschäftigen, angesprochen werden, die visionären und langfristig-weitreichenden dann eher im Panel. „Der Gemeinderat steht hinter diesem Projekt“, lobte der Bürgermeister die vorgestellten Aspekte politisch betrachtet, schließlich habe es eine solche Beteiligungskultur in diesem Sinne in Luxemburg noch nicht gegeben.

Welche großen Projekte vonseiten der Gemeinde ins Panel gegeben werden können, dazu konnte die Gemeinde noch keinen genauen Angaben machen, dies erfolge im Rahmen der kommenden Budgetsdebatten.