CHRISTIAN BLOCK

Man muss sich das einmal vor Augen halten. Da tritt dieser Tage ein US-General und Nato-Oberbefehlshaber vor Kameras und erzählt, dass in den vergangenen Tagen Kolonnen mit russischen Panzern, Artillerie, Luftabwehrsystemen und Truppen ukrainisches Gebiet betreten haben. Prompt folgt ein Dementi aus Moskau, das sei nicht mehr als heiße Luft, und basiere ohnehin „nicht auf Fakten“. Dass in der Ukraine-Krise kaum noch etwas auf Fakten basiert, ist inzwischen zum Hauptcharakteristikum eines Konflikts geworden, der nun wieder aufzuflammen scheint - knapp zwei Monate nach der in Minsk vereinbarten Waffenruhe, die ohnehin kaum eine war.

Es ist freilich nicht das erste Mal, dass wir hören, dass sich das russische Militär in der Ukraine aufhalten soll oder die Separatisten zumindest tatkräftig aus Russland unterstützt werden, was Moskau aufs Schärfste zurückweist.

Entweder von Seiten der ukrainischen Regierung selbst, die in der Vergangenheit allerdings den Beweis für so manche Behauptung schuldig geblieben ist. Was die Frage aufwirft, welchen Zweck sie damit verfolgt. Wenn sie tatsächlich darauf abzielt, stark gegenüber der eigenen Bevölkerung aufzutreten, so macht sie das auf internationalem Plan auf Kosten von Vertrauen, das sie verspielt.

Oder aber wie jetzt durch Beobachter der OSZE oder die Nato. Dann wird allerdings der Vorwurf gemacht, es gebe keine Beweise. Oder dass die Nato, ohnehin für ihre Osterweiterung in der Kritik, quasi als Erzfeind Russlands natürlich solche Sachen behauptet. Um damit einen Krieg zu provozieren? Wenn Beweise - von ihnen gab es bisher nur sehr wenige -, wie Aufnahmen von einer Panzerkolonne Anfang dieser Woche bei Donezk vorliegen, heißt es dann wiederum, es handele sich um von der ukrainischen Armee erbeutete Waffen. Gefolgt von der Bemerkung eines der Separatistenführer, es handele sich um „sowjetische Technik, wie sie auch die russische Armee noch benutzt“. Diese Ehrlichkeit.

Mit Sicherheit ist in der Ostukraine längst nicht alles koscher. Dafür drängen sich zu viele Fragen auf. Diese vielen Unklarheiten sind auch der Grund, warum es eigentlich keine Entspannung in den ostukrainischen Gebieten geben kann. Es bleibt bei der Pattsituation, beim Aussage-gegen-Aussage-Prinzip.

Daran werden auch die Drohneneinsätze im Grenzgebiet, die bisher offenbar alle sabotiert wurden, und die Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit vor Ort kaum etwas ändern können. Denn eigentlich kann es nur dann in Richtung einer tatsächlichen Deeskalation gehen, wenn absolute Gewissheit in der Frage besteht, ob Russland die Separatisten unterstützt, in welcher Form auch immer. Wer aber liefert diesen Beweis?

Passiert das nicht, besteht in der Tat das Risiko,
dass die Krise, wie es der Nato-Oberbefehlshaber Breedlove formulierte, einfriert, und der Status quo möglicherweise über Jahre anhält. Das wäre wohl nicht nur für die Ukraine fatal.