LUXEMBURG
LJ/EU

Vom 23. bis 26. Mai wird ein neues Europaparlament gewählt

Zwischen den 23. und dem 26. Mai wird in der EU ein neues Europa-Parlament gewählt. Alle fünf Jahre sind Bürger der EU-Staaten aufgefordert, ihre Stimme abzugeben. Jedes Mitgliedstaat hat das Recht, eine bestimmte Anzahl von Mitgliedern des Europäischen Parlaments zu wählen. Bevölkerungsmäßig kleine Staaten wie Malta oder Luxemburg entsenden sechs Europa-Abgeordnete, Frankreich und Deutschland je 79 beziehungsweise 96.

Das Europäische Parlament ist das einzige direkt gewählte Organ der Europäischen Union. Die Institution ist gemeinsam mit dem Rat der Europäischen Union (Ministerrat) Gesetzgeber. Statt aktuell 751 Europa-Abgeordnete werden, bedingt durch den Austritt Großbritanniens aus der EU, für den Zeitraum von 2019 bis 2024 nur noch 705 Abgeordnete gewählt.

Das Europäische Parlament erlässt zudem mit dem Rat der Europäischen Union den EU-Haushalt. Zu seinen Aufgaben gehört ebenfalls, über die ordnungsgemäße Verwendung der EU-Mittel zu wachen, den Kommissionspräsidenten zu wählen und seine Ernennung zu genehmigen. Das Parlament kann die EU-Kommission ebenfalls zwingen, ihr Amt niederzulegen. Das Europäische Parlament, das die Interessen der Bürger auf EU-Ebene repräsentieren soll, versteht sich auch als Hüter von Freiheit, Menschenrechten und Demokratie. 1952 wurde das Europaparlament als Gemeinsame Versammlung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl gegründet, 1962 dann als Europäisches Parlament. Die erste direkte Wahl fand 1979 statt. Das Europaparlament hat seinen Sitz in Brüssel, Straßburg und Luxemburg.

Wie gewählt wird

Für die Europawahl gelten zwar bestimmte EU-Regeln, die Einzelheiten des Wahlverfahrens unterliegen jedoch der nationalen Gesetzgebung jedes Staates. Einige Länder haben eine Wahlpflicht, in einigen wird am 23. Mai gewählt, in anderen am 24. oder 26. Mai. Das Mindestalter ist von Land zu Land unterschiedlich, ebenso wie die Wahlschwellen beziehungsweise Sperrklauseln. In Italien müssen Kandidaten etwa mindestens 25 Jahre alt sein. In Ländern wie Belgien oder Frankreich müssen Parteien fünf Prozent der Stimmen erlangen, um für eine Vertretung im EU-Parlament infrage zu kommen.

Praktisches zur Europawahl

Wählerverzeichnisse, Kandidaturen, Briefwahl

Als EU-Bürger wählen In Luxemburg wohnhafte EU-Bürger können sich noch bis zum 28. Februar (bis 17.00) in den Wählerverzeichnissen eintragen, wenn sie sich an den Europawahlen beteiligen wollen. Sie müssen dazu am Wahltag 18 Jahre alt sein, ihr Wahlrecht in Luxemburg oder in ihrem Herkunftsstaat nicht verloren haben und in Luxemburg wohnhaft sein. Die Eintragung kann über MyGuichet.lu erfolgen oder per Schreiben an die Gemeinde. Luxemburgische Bürger werden im Prinzip automatisch ins Wählerverzeichnis aufgenommen. EU-Bürger, die schon einmal bei den Europawahlen ihre Stimme abgegeben haben, müssen sich nicht erneut einschreiben.

tinyurl.com/verzeichnisEuropawahl

Als EU-Bürger kandidieren Bürger aus EU-Staaten können sich ebenfalls als Kandidaten für die Europawahlen aufstellen, vorausgesetzt sie sind am Wahltag 18 Jahre alt und in Luxemburg wohnhaft. Allerdings gelten einige Einschränkungen. Auf einer Liste dürfen maximal sechs Kandidaten antreten - das entspricht der Anzahl der luxemburgischen Abgeordnetenmandate im Europaparlament. Einzelkandidaturen werden als eigene Liste angesehen. Spätestens 60 Tage vor dem Wahltermin müssen die Wahllisten bei der Geschäftsstelle des Bezirksgerichts in Luxemburg abgegeben werden.

tinyurl.com/EuropawahlKandidatur

Briefwahl beantragen Wie schon bei der Parlamentswahl im vergangenen Oktober kann jeder Bürger auch bei der diesjährigen Europawahl ohne bestimmte Angaben von Gründen per Brief wählen. Allerdings müssen dazu bestimmte Fristen eingehalten werden. Spätestens 25 Tage vor dem Wahltag muss der Antrag bei der jeweiligen Gemeinde gestellt werden. Wenn die Wahlunterlagen ins Ausland geschickt werden müssen, muss der Antrag bereits 40 Tage, also bis etwa Mitte April in der Gemeinde ankommen. Die Briefwahl kann elektronisch über MyGuichet.lu oder per Post, in einem formlosen Schreiben oder anhand eines bei der Gemeinde erhältlichen Vordrucks, angefragt werden. Der Wahlumschlag muss das zuständigen Wahllokal dann bis spätestens am Wahltag, also am 26. Mai, vor 14.00 erreichen.

tinyurl.com/BriefwahlEuropawahl