LUXEMBURG
JACQUELINE KIMMER

616 Altdeponien sollen einer Untersuchung unterzogen werden

Sämtliche Altdeponien sollen systematisch von der Umwelt- und der Naturverwaltung auf Schadstoffe hin untersucht werden, hält Umweltministerin Carole Dieschbourg in der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der beiden DP-Abgeordneten André Bauler und Max Hahn betreffend den Zustand der Deponien in Tadler und in Eschdorf fest. Darüber hinaus soll überprüft werden, ob die 616 offiziell registrierten Deponien der Umwelt schaden oder ob sie als unbedenklich eingestuft werden können.

Schaffung der interkommunalen Syndikate

Im Altlastenkataster werden 616 Altdeponien aufgeführt, hält die Ministerin in ihrem Schreiben fest. Seit Mitte der 1970er Jahren wurden zahlreiche Anstrengungen unternommen, die Gemeinden in interkommunalen Syndikaten der Abfallverwaltung zusammenzuschließen. Die Syndikate SIDEC („Syndicat intercommunal pour la gestion des déchets“), SIGRE („Syndicat intercommunal pour la gestion des déchets ménagers, encombrants et assimilés en provenance des communes de la région de Grevenmacher, Remich et Echternach“), SIDOR („Syndicat de Communes pour la collecte, l’évacuation et l’élimination des ordures provenant des communes de la région de Wiltz et du nord du pays“) und SIDA („Syndicat de Communes pour la collecte, l’évacuation et l’élimination des ordures provenant des communes de la région de Wiltz et du nord du pays“, das 1994 mit dem SIDEC fusionierte) wurden ins Leben gerufen. Zeitgleich wurden zahlreiche Deponien geschlossen oder einfach zugeschüttet.

Ministerielle Genehmigung

Weiter weist Umweltministerin Carole Dieschbourg darauf hin, dass erst das Abfallgesetz von 1980 die Genehmigung der Deponien durch den zuständigen Minister vorschrieb. Damals blieben 110 Müllhalden bestehen - in erster Linie für Hausmüll und Gartenabfälle. Diese Deponien wurden von der Umweltverwaltung überwacht, wie Ministerin Dieschbourg unterstreicht. Das Gesetz von 1994 sah dann die Schließung aller kommunalen und privaten Deponien innerhalb von fünf Jahren vor. Sie wurden der Umweltministerin zufolge, unter Aufsicht der Umweltverwaltung, „zugeschüttet, stabilisiert und in die Landschaft eingefügt und schlussendlich begrünt“. Diese Arbeiten konnten allerdings erst 2005 abgeschlossen werden.

Problemfälle nicht ausgeschlossen

Ferner weist Umweltministerin Dieschbourg darauf hin, dass die meisten ehemaligen Deponien seit über 30 Jahren nicht mehr genutzt werden und es demzufolge schwierig sein dürfte, ihren Zustand genau zu beschreiben. Die Ministerin geht davon aus, dass von den meisten Altlasten keine Gefahr für die Umwelt ausgehen dürfte. Einzelne Stichproben hätten dies belegt. Allerdings könnten einzelne Problemfälle nicht ausgeschlossen werden. Deshalb sollen nun, wie Carole Dieschbourg weiter mitteilt, alle Altdeponien einer Untersuchung unterzogen werden. Gleichzeitig soll festgestellt werden, ob sie nicht illegal weiter genutzt werden.

Neues Bodenschtzgesetz in Ausarbeitung

Abschließend weist Umweltministerin Carole Dieschbourg darauf hin, dass die Umweltverwaltung derzeit mit der Ausarbeitung eines neuen Bodenschutzgesetzes beschäftigt ist. Ein wichtiger Bestandteil dieses Gesetzes „sera la détermination des responsabilités par rapport aux sitesrépertoriés dans le cadastre des sites contaminés ou susceptibles d’être contaminés, donc également des anciennes décharges“.