Nicht ganz ein Jahr, nachdem die CSV auf ihrem Nationalkongress von Anfang Februar 2014 eine Resolution verabschiedet hat, mit der sich die Partei erneuern will, liegt die von Marc Thewes und Marc Glesener ausgearbeitete Bestandsaufnahme samt Perspektiven für eine strukturelle und inhaltliche Neuaufstellung der Partei seit gestern vor.
Zu diesem Zweck haben sie Vertretern der verschiedenen Parteiunterorganisationen und Bezirke den Puls gefühlt. Außerdem fanden Gespräche mit einzelnen Parteimitgliedern statt, die sich bereits öffentlich geäußert hatten. Einer der am häufigsten genannten Kritikpunkte ist, dass es einen großen Bedarf gebe, mitzusprechen und Meinungen einzubringen, erklärten die Autoren.
Intern die Diskussion führen
In ihrer Analyse kommen Thewes und Glesener zum Schluss, dass die 35 Jahre lange Regierungsbeteiligung der CSV auch ihre Schattenseiten hatten. In dieser Zeit habe sich die CSV in den Dienst der Regierungsarbeit gestellt mit dem Ergebnis, dass „ die politischen Positionen der CSV in den letzten Jahren weitgehend von der Regierung festgelegt wurden“. „Für eine Partei ist das eine schlechte Entwicklung“, sagte Thewes. Die Autoren des Berichts regen deshalb unter anderem die Einrichtung von Arbeitsgruppen an, die es den Mitgliedern der Partei erlauben, sich einzubringen.„Innerhalb der Partei muss wieder mehr Debatte stattfinden“, sagte Thewes.
Ein zweiter Punkt betrifft das Profil der CSV. Auf die Werte angesprochen, für die die Christlich-Soziale Volkspartei steht, hätten „die meisten eher ausweichend“ geantwortet. Das zuletzt 2002 aktualisierte Grundsatzprogramm sei nur bedingt bekannt. Außerdem sei es mit über 40 Seiten zu umfangreich und vermische Werte mit politischem Aktionsprogramm. Der Vorschlag der inzwischen auch online verfügbaren „Perspektiven für eine moderne und lebendige Volkspartei. Reformpisten für die CSV“ lautet, ein kurzen, bündigen Wertekatalog zu verfassen und die programmatischen Aspekte auf einer breiten Basis zu diskutiert und die zurückbehaltenen Positionen besser zugänglich zu machen und zu kommunizieren.
Weitere Anregung des Audits ist es, Wahlkandidaten nicht erst wenige Monate vor einer Wahl zu küren, sondern dauern die Augen offen zu halten. Auch wenn die endgültige Bestimmung der Kandidatenlisten Auftrag des Kongresses bleiben soll, soll eine Kommission etwa alle sechs Monate über vielversprechende Kandidaten beraten.
Am 14. Januar soll der Nationalrat das Dokument annehmen. Bis zum 25. Februar sammeln Thewes und Glesener den weiteren Input, der sie über forum@csv.lu erreicht. Ende März soll der Reflexionsprozess dann in Parteibeschlüssen und -anträgen münden, wie Parteipräsident Marc Spautz erklärte, der von einer guten Arbeit sprach. Die Ergebnisse der im Audit vorgesehenen, im Dezember 2014 durchgeführten parteiinternen Umfrage sollen indes zeitnah veröffentlicht werden.
Der rund 30-seitige Bericht unter tinyurl.com/reformpisten