PASCAL STEINWACHS

Die Feiertage sind zwar - Gott sei Dank - vorbei, und bei manch einem dürften auch die guten Vorsätze fürs neue Jahr inzwischen schon wieder über Bord geworfen worden sein, doch was die politische, und auch die sonstige Aktualität anbelangt, so befindet sich Luxemburg immer noch im tiefsten Winterschlaf. Ein Großteil der Einheimischen, wie auch der Grenzgänger, befindet sich dann auch noch - die leeren Straßen und der problemlos fließende Verkehr machen das deutlich - im Urlaub, was natürlich auch für die meisten der großherzoglichen Politiker gilt, unter denen einige wohl erst jetzt die Zeit gefunden haben, sich vom Wahlkampf und den Koalitionsverhandlungen zu erholen.

Die neu vereidigten Regierungsmitglieder und Abgeordneten dürften ihrerseits die Feiertage dazu benutzt haben, sich einzuarbeiten und mit ihren neuen Aufgaben vertraut zu machen, derweil der Staatsminister, wie auch die Familienministerin einen Teil ihrer Weihnachtsferien dazu benutzten, denen zu helfen, denen es nicht so gut geht, was sie übrigens auch schon gemacht haben, als sie noch nicht in der Politik waren. Außenminister Asselborn empfing seinerseits - und auch das ist inzwischen zu einer Tradition geworden - bei sich zu Hause in Steinfort seine alten Spezis Frank-Walter Steinmeier, Heinz Fischer und Johann Lafer, ehe er in den nächsten Tagen dann wieder im Dienste des Multilateralismus um die Welt reisen wird.

Nächste Woche kommt die politische Aktualität dann aber langsam wieder ins Rollen, wenn die Kabinettsmitglieder im Regierungsrat zusammenkommen und die Arbeit in den Parlamentskommissionen wieder aufgenommen wird, derweil die erste öffentliche Sitzung jedoch erst wieder Ende des Monats stattfindet. Es ist dann auch der Kammerpräsident, der den Reigen der Neujahrsempfänge am Montagmorgen eröffnen wird, was für den gewesenen Minister Fernand Etgen, der sich in seiner neuen Rolle noch etwas unsicher fühlt, eine Premiere ist. Für Xavier Bettel, der am Mittwoch die Berufsjournalisten zum Neujahrsempfang einlädt, ist das ganze inzwischen reine Routine.

Mehr Spannung versprechen da schon die Neujahrsempfänge der politischen Parteien, und hier insbesondere diejenigen der CSV und der LSAP, haben diese doch angekündigt, sich personell erneuern zu wollen, was Ende des Monats im Rahmen der jeweiligen Parteikongresse geregelt werden soll.

Es ist dann auch an den neuen Parteispitzen, die Listen für die Europawahlen aufzustellen, stehen diese doch fast schon wieder vor der Tür, so dass Luxemburg schon wieder der nächste Wahlkampf bevorsteht. Bei dieser Wahl, die gemeinhin eher wenig interessiert, steht diesmal jedoch so einiges auf dem Spiel, gilt es doch zu verhindern, dass die rechtspopulistischen und EU-kritischen Parteien noch stärker werden.

Die Mitte März abgehaltenen Sozialwahlen, die eigentlich schon im Herbst 2018 stattfinden sollten, dann aber, um nicht von den Parlamentswahlen überschattet zu werden, verschoben wurden, dürften unterdessen nur die Gewerkschaften selbst interessieren. Auf ein Neues...