LUXEMBURG
INGO ZWANK

Neue Herausforderungen, neue Leitlinien: Verteidigungshaushalt wächst auf 412 Millionen Euro an

Das Nato-Gründungsmitglied Luxemburg hat sich verpflichtet, seine Militärausgaben bis 2020 auf 0,6 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu heben, bislang sind es knapp über 0,4 Prozent oder um die 250 Millionen Euro (gegenüber 176 Millionen in 2013).

So präsentierte am Mittwoch die für Verteidigungspolitik zuständige Staatssekretärin Francine Closener zusammen mit General Romain Mancinelli und Colonel Alain Duschène die Visionen für die Verteidigungsstrategie vor dem Horizont 2025.

„Wir präsentieren hier unsere großen politischen Ziele das Militär betreffend“, sagte Closener,- vor allem mit Blick auf die Darstellung der Armee in der Öffentlichkeit. „Wir wollen mit einer Broschüre darlegen, dass Veränderungen notwendig sind - und auch wo“, sagte Closener. „Denn die Welt ist leider gefährlicher geworden, wir dürfen nicht den Kopf in den Sand stecken.“ Neue Gefahren wie Cyberattacken oder auch Gefahren terroristischer Art präsentieren sich auch für Luxemburg.

Wie kein anderes Land habe Luxemburg von der wirtschaftlichen Stabilität profitiert, die nicht zuletzt auf der Arbeit der Nato aufgebaut hat. „Wir tragen hier diesem Umstand unter anderem mit unserer Beteiligung an den unterschiedlichen Nato-Missionen Rechnung.“ Wie nun Closener wiederholt unterstrich, sei es für Luxemburg jedoch „utopisch“, kurzfristig auf zwei Prozent vom BIP für den Verteidigungshaushalt zu kommen, was bestimmt auch für viele andere Nato-Mitgliedstaaten gelte. Deswegen habe sich Luxemburg 2014 in Wales dafür ausgesprochen, seinen Beitrag bis 2020 von 0,4 auf 0,6 Prozent seines Bruttoinlandprodukts zu erhöhen. Im diesjährigen Haushalt liegen die Verteidigungsauslagen, unter die zum Beispiel auch die Kosten für das militärische Satellitenprojekt „LuxGovSat“ fallen, bei rund 291 Millionen Euro. „2020 sollen es dann 412 Millionen Euro sein.

Wo kommen nun die großen Veränderungen?

Überwachung und Aufklärung seien weiterhin die großen Steckenpferde der luxemburgischen Armee, „Stichwort ist hier der Drohneneinsatz“, sagte Closener, wodurch die Gefahr für die Leute vor Ort minimiert werde.

Auch der Luftbereich werde bekanntlich ausgebaut, zusammen mit Belgien im Bereich der Sanitätsfliegerei mit drei Helikoptern. „Das Projekt soll schnellstens realisiert werden“, mit wenigstens einem Helikopter auf dem Findel, mit luxemburgischen Piloten. Kosten hier insgesamt rund 100 Millionen. „Auch im Bereich der Personensuche oder der Schiffsabsicherung könnten diese Helikopter eingesetzt werden.“ Eine Art Flugbereitschaft für die Regierung und die großherzogliche Familie sei hier ebenso möglich. Ferner soll ja der A400-M Ende 2019 kommen, wohl im Oktober.

Planungssicherheit beim General

„Es ist das erste Mal, dass wir eine solche Marschrichtung bekommen“, sagte Mancinelli, dies gebe durchaus Planungssicherheit. Man begrüße durchaus, dass neue militärische Laufbahnen eingerichtet werden. „Wir bekommen neue Aufgaben, werden breiter aufgestellt, eine Herausforderung.“

Das PR-Video der Armee