FRISINGEN
GASTON FREYMANN

Mehrjahresplan im Gemeinderat Frisingen präsentiert

Insgesamt 14,679 Millionen Euro will die Gemeinde Frisingen zwischen 2016 und 2018 in verschiedene Vorhaben investieren. 1,425 Millionen Euro sollen in neue Projekte fließen. Im Haushaltsentwurf 2015 sind 9,353 Millionen eingeschrieben. Dies sind Zahlen, die dem Gemeinderat im Rahmen des mehrjährigen Finanzplans in der letzten Sitzung vorgestellt wurden. Um dieses Programm zu verwirklichen, sind drei Anleihen erforderlich: 3,4 Millionen Euro in den Jahren 2016 und 2017, sowie 700.000 Euro 2018, dem letzten Jahr der Mandats-Periode der schwarz-roten Mehrheit. Im Gesamtbetrag ist Geld für ein neues Gemeindehaus enthalten.

In puncto ordentliche Einnahmen sind 11,8 Millionen Euro im Haushaltsentwurf 2015 eingetragen. Für 2016 dürften die voraussichtlich bei 12,874 Millionen Euro liegen, bei 13,636 Millionen Euro für 2017 und 14,658 Millionen Euro für 2018.

Lineare Angaben als Basis

Dieser Investitionsplan enthalte alles, was man in den kommenden Jahren machen wolle, wie Bürgermeisterin Marie-Louise Aulner (CSV) unterstrich. Allerdings müsse man Präferenzen setzen, meinte die Rednerin, die gleichzeitig auf den augenblicklich günstigen Zinssatz bei Geldanleihen hinwies. Auch sei sich die schwarz-rote Koalition bewusst, dass an den ordentlichen Ausgaben „gebastelt“ werden müsse, wie das Gemeindeoberhaupt wortwörtlich meinte.

Diese Zahlen seien reine Theorie, eine Wunschwelt, die Realität sehe ganz anders aus. Alle Zahlen, die genannt wurden, seien linear und fußten auf einem Rundschreiben, das den Gemeinden seitens des Innenministeriums zwecks Erstellung des Mehrjahresplans zugestellt wurde. Oppositionspolitiker Roger Beissel („d’Equipe“) bedauerte, dass die Bürgermeisterin keine konkreten Angaben gemacht habe. Er befasste sich mit der Evolution der ordentlichen Ausgaben für die Zeitspanne von 2013 bis 2015 und betonte, die Zahlen, die für 2016 im Dokument aufgeführt werden, würden keinesfalls der Realität der vergangenen Jahre entsprechen. Er sprach von „einer Posse“ und warf der Bürgermeisterin Inkompetenz vor.

An der Statistik vorbei

Mit zwei auf ein Jahr befristeten Arbeitsverträgen leistet die Gemeinde Frisingen ebenfalls ihren Beitrag zum Arbeitsbeschaffungsprogramm für Jugendliche. Mit einem zusätzlichen Antrag kann das Arbeitsverhältnis nochmals um sechs Monate verlängert werden. So sehe es das Gesetz vor, hieß es vonseiten des Schöffenrates. Bei den zwei jungen Männern, mit denen Verträge abgeschlossen wurden, handelt es sich um Schulabbrecher, die man unterstützen will, damit sie später auf dem ersten Arbeitsmarkt eine Stelle finden. Ihnen wird der gesetzliche Mindestlohn ausgezahlt.

Bedauert wurde allerdings, dass es nicht möglich sei, diese Leute, sollten sie sich als gute Mitarbeiter entpuppen, weiter zu beschäftigen. In diesem Zusammenhang sprach Sozialschöffin Enza Hoffmann (LSAP) von „einer starren Gesetzgebung“. Auch gab es Kritik an den Mitarbeitern der ADEM („Administration de l’Emploi“), wobei Claude Arendt (CSV) von keinem oder schlechtem „Suivi“ sprach. Er könne nicht akzeptieren, dass die Gemeinde so über eine gewisse Dauer von billigen Arbeitskräften profitiere. Mit solchen Maßnahmen sei es dem Arbeitsamt möglich, Leute aus den Statistiken der Arbeitssuchenden herauszuhalten, was die Gemeinde mit solchen Arbeitsverträgen unterstütze.