LUXEMBURG
MARGARITIS SCHINAS

Gestern fand zum 75. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau eine internationale Gedenkzeremonie statt. Auch Margaritis Schinas, der Vizepräsident der Europäischen Kommission für die Förderung unserer europäischen Lebensweise war dabei. Zu seinen Aufgaben gehört die Koordinierung der Maßnahmen zur Bekämpfung von Antisemitismus. In diesem Gastbeitrag macht er sich darüber Gedanken.

„Die Gedenktafel in Auschwitz trägt die aufrüttelnden Worte: ‚Dieser Ort sei allezeit ein Aufschrei der Verzweiflung und Mahnung an die Menschheit.‘ Der 75. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers ist ein wichtiger Anlass, den sechs Millionen Juden und den zahlreichen anderen Menschen, die wegen ihrer ethnischen Zugehörigkeit, ihrer Identität oder ihrer Weltanschauung von den Nazis ermordet wurden, Ehre zu erweisen. Doch ist es mit dem Gedenken allein nicht getan. Am 23. Januar gaben die Präsidenten der Europäischen Kommission, des Europäischen Rates und des Europäischen Parlaments auf dem Fünften Welt-Holocaust-Forum in Jerusalem ein klares Bekenntnis ab: ‚Alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union sind sich einig in der Ablehnung aller Ausdrucksformen von Rassismus, Antisemitismus und Hass – in Europa ist dafür kein Platz, und wir werden alles in unserer Macht Stehende tun, um diesen Kräften entgegenzuwirken.‘ Bereits 16 EU-Mitgliedstaaten haben die von der Internationalen Allianz für Holocaust-Gedenken entwickelte Arbeitsdefinition von Antisemitismus angenommen, eine wesentliche gemeinsame Grundlage für die Erkennung und Bekämpfung des Phänomens in all seinen Formen.

Dies ist indes kein Grund, sich zufrieden zurückzulehnen. Es häufen sich antijüdische Vorfälle. Einer umfassenden aktuellen Umfrage unter europäischen Juden zufolge wurde jede dritte Person mit jüdischen Identitätsmerkmalen mindestens einmal verbal oder tätlich angefeindet. Die Schüsse in Halle und Brüssel gereichen uns zur Mahnung, dass Antisemitismus auch noch 75 Jahre nach dem Holocaust Menschenleben kostet und unsere Gesellschaften in ihren Grundfesten bedroht. Diese Angriffe richten sich gegen uns alle und gegen unsere Grundwerte und Grundsätze.

Als Sohn der Stadt Thessaloniki bin ich mir des immensen Beitrags der jüdischen Kultur zu unserem europäischen Erbe zutiefst bewusst. Und auch der entsetzlichen Auswirkungen des Holocaust auf eine Stadt, die einst blühendes Zentrum der Ladino sprechenden Sephardim und deshalb als ‚Madre de Israel‘ bekannt war.

Unter meiner Verantwortung hat die EU-Kommission ein neues Team zur Bekämpfung des Antisemitismus eingerichtet, dessen Aufgabe es ist, die Mitgliedstaaten bei der Entwicklung umfassender nationaler Strategien zur Bekämpfung des Antisemitismus zu unterstützen und zu koordinieren: von der Bekämpfung von Hassverbrechen und Hetze über den Schutz und die Integration jüdischer Gemeinschaften bis hin zu Aufklärung und Sensibilisierung.

Unser Anliegen auf EU-Ebene ist die Sicherheitsunion, in der sich jeder Bürger sicher und geschützt fühlt. Wir werden die Maßnahmen der Mitgliedstaaten zur Verhinderung von Radikalisierung, zur Bekämpfung von Hetze im Internet und zur Gewährleistung der physischen Sicherheit jüdischer Gemeinschaften weiterhin unterstützen. Zugleich müssen wir unsere Anstrengungen im Bereich der Aufklärung über die Shoah, besonders auch in den Schulen, verstärken. Auch in diesem Kontext können die Programme der EU zur Förderung der Mobilität von Studierenden und der Forschung eine wertvolle Unterstützung für die Strategien der Mitgliedstaaten sein.

Schlussendlich müssen wir uns darüber im Klaren sein, dass Antisemitismus nicht nur ein europäisches Problem ist. Antisemitismus erfordert eine globale Antwort, und aus diesem Grund muss die Europäische Union ihre Kräfte mit all denjenigen Ländern und internationalen Organisationen bündeln, die bereit sind, sich für Menschenrechte, für unsere Werte Gleichheit, Pluralismus und Vielfalt sowie für Religions- und Meinungsfreiheit einzusetzen.“