BRÜSSEL
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Olaf: 2018 wurden Hunderte Millionen Euro EU-Geld zweckentfremdet

EU-Ermittler haben im vergangenen Jahr die missbräuchliche oder die Zweckentfremdung von 371 Millionen Euro an EU-Geldern angeprangert. Dies geht aus dem Jahresbericht hervor, den die EU-Antibetrugsbehörde Olaf am Dienstag in Brüssel vorlegte. Olaf ist dafür zuständig, Missbrauch von EU-Geld aufzudecken und schaltet gegebenenfalls die Staatsanwaltschaft ein.

Sonderverfahren zu Zollbetrug

„Das Geld wird schrittweise von den maßgeblichen Behörden der EU und der Mitgliedstaaten erstattet, so dass es Projekten zugute kommen kann, die das Leben aller Europäer verbessern“, sagte Olaf-Generaldirektor Ville Itälä. 2017 hatte die Summe mit mehr als drei Milliarden Euro fast zehn mal so hoch gelegen. Dies lag aber vor allem an einem Sonderverfahren zu Zollbetrug.

Ein größerer Fall aus dem vergangenen Jahr dreht sich um den Missbrauch von EU-Geld bei der Unterbringung und Versorgung von Schutzsuchenden in Italien. Zum Teil hätten Flüchtlinge und Migranten in ihren Unterkünften zu wenig Mahlzeiten und abgelaufene Lebensmittel bekommen, heißt es in dem Bericht. Die Olaf-Ermittlungen hätten Verbindungen zur organisierten Kriminalität aufgedeckt. Die Anti-Mafia-Staatsanwaltschaft in Italien habe Ermittlungen gegen 84 Personen eingeleitet.

Seit 20 Jahren stehe Olaf an vorderster Front bei der Bekämpfung von Betrug mit Mitteln der Europäischen Union. Die Behörde „hat Tausende von komplexen, länderübergreifenden Fällen gelöst und mehrere Milliarden Euro für die Rückführung in den EU-Haushalt empfohlen“, wie es gestern hieß. Langjährige Erfahrung und ein Team von hochqualifizierten Ermittlern, Forensikexperten und Analysten würden die Behörde in die einzigartige Lage versetzen, „Red Flags“ zu identifizieren, Betrugsmuster zu erkennen und selbst die komplexesten Fälle effizient zu untersuchen. Da das Hauptziel von Olaf darin bestehe, sicherzustellen, dass keine EU-Mittel durch Betrug verloren gehen, würden die Olaf-Experten große Anstrengungen unternehmen, um betrügerische Gelder aufzuspüren, die oft in Drittländern versteckt sind.