PASCAL STEINWACHS

Der bisherige EVP-Fraktionsvorsitzende Manfred Weber wurde gestern zwar mit 156 von 156 gültigen Stimmen als Fraktionschef der Europäischen Volkspartei bestätigt, was aber nicht heißt, dass der farblose Niederbayer jetzt auch wirklich EU-Kommissionspräsident wird. Da die EVP immer noch größte Fraktion im Europaparlament ist, erhebt Weber zwar Anspruch auf die Nachfolge von Jean-Claude Juncker, und als EVP-Spitzenkandidat zur Europawahl erfüllt er auch die Forderungen des Europaparlaments, dessen Fraktionschefs sich vergangene Woche darauf verständigten, nur einen der Europawahl-Spitzenkandidaten zum Chef der EU-Kommission zu wählen, aber bei der Besetzung des Brüsseler Chefpostens hat der EU-Rat das Vorschlagsrecht (das Europäische Parlament muss anschließend aber noch mehrheitlich zustimmen), wobei Manfred Weber von den Staats- und Regierungschefs jedoch nicht ganz ernst genommen wird.

So richtig beliebt ist der CSU-Politiker nicht einmal bei den Mitgliedern seiner eigenen politischen Blutgruppe, die sich dann auch nur halbherzig für ihn einsetzen. Sogar der sonst so redefreudige Kommissionspräsident Juncker zeigte sich dieser Tage in einem Interview mit einer großen deutschen Sonntagszeitung „erstaunlich schmallippig“, als er gefragt wurde, ob er sich seinen EVP-Kollegen Weber als Nachfolger wünsche. Der Kommissionschef antwortete ungewohnt ausweichend, dass es mehrere Kandidaten gebe, so dass es keinen Sinn mache, dass er sich für einen ausspreche. Gleichzeitig lobt er aber Margrethe Vestager, die liberale dänische EU-Wettbewerbskommissarin, die bekanntlich ebenfalls Kommissionschefin werden will, als „tüchtig“ und dem Kreise derer zugehörig, aus denen ausgewählt werde, so wie Juncker sich auch vorstellen kann, dass sein Vizepräsident Frans Timmermans, der Spitzenkandidat der Sozialdemokraten, „es könnte“. Unterstützung für Manfred Weber sieht anders aus.

Hinter den Kulissen gehen die Diskussionen

zur Bestallung der EU-Kommissionsspitze jedenfalls weiter, zumal es auch noch andere europäische Spitzenposten - EU-Ratschef, EZB-Chef, EU-Außenbeauftragter, EU-Parlamentspräsident - zu besetzen gibt, und sich die EU-Staats- und Regierungschefs bis Ende des Monats auf ein Gesamtpaket einigen müssen, bei dem natürlich auch das Geschlecht, das Land und die Parteifamilie der potenziellen Kandidaten berücksichtigt werden muss - keine einfache Aufgabe.

EU-Ratspräsident Donald Tusk nimmt seinerseits am heutigen Donnerstag seine Rundreise durch die europäischen Hauptstädte mit einem Besuch beim spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez auf, derweil nach Angaben von EU-Diplomaten bereits morgen Abend eine Reihe von Regierungschefs - anscheinend die Ministerpräsidenten von Spanien, Portugal, Belgien, Niederlande, Lettland und Kroatien - bei einem Treffen in Brüssel nach einen Kompromiss im Streit um EU-Spitzenposten suchen sollen, und dabei stellvertretend für Sozialdemokraten, Liberale und Christdemokraten verhandeln. Mit einer Einigung ist morgen indes eher nicht zu rechnen...