Lëtzebuerger Journal Logo
Jetzt abonnieren
Zeitung kaufen
 

Cameron auf Europatour

journal.lu - 28.05.2015
David Cameron stand mit seiner Europapolitik bisher häufig alleine da. Statt mit seiner Kopf-durch-die-Wand-Taktik versucht er es diesmal mit Diplomatie. Die erste Station seiner Europatour führte ihn gestern zuerst nach Den Haag, wo er mit seinem niederländischen Amtskollegen Mark Rutte (l.) zusammentraf Foto: AP
LONDON
DPA/LJ

Britischer Premierminister ringt um Änderungen an EU-Verträgen

Seit Jahren redet David Cameron von Reformen in der EU, die er zum Wohle Großbritanniens, aber auch der gesamten Union durchsetzen will. In den fünf Jahren seiner ersten Amtszeit hat sich der Brite in Brüssel weitgehend unbeliebt gemacht. Als er den Fiskalpakt verhindern wollte, stand er am Ende alleine da. Als er Europa-Urgestein Jean-Claude Juncker als Präsident der EU-Kommission verhindern wollte, hielt ihm gerade noch Ungarn im Kreis der 28 die Stange.

Diesmal will Cameron es mit mehr Diplomatie versuchen. Gestern ging der Chef der Downing Street auf Europa-Reise: Die Niederlande, Frankreich, Polen und schließlich Berlin sind die ersten Stationen; bis zum EU-Gipfel Ende des Monats steht auch Luxemburg auf dem Programm. Großbritannien will vorfühlen, was geht in Europa. „Es wird viele Aufs und Abs geben“, hatte Cameron schon beim Gipfel in Riga orakelt. Was er eigentlich genau will, hat er bisher offen noch nicht gesagt.

Deutsch-französisches Papier

Dennoch stieß er zuletzt auf viel Verständnis in der EU. Sogar aus Österreich, wo Bundeskanzler Werner Faymann lange Zeit kein gutes Wort für den Kollegen von der Themse übrig hatte, kamen versöhnliche Töne. „Ich denke mir, dass es durchaus auch Vorschläge von Großbritannien geben wird, die vielleicht gute Ideen sind und die wir mit Freude aufnehmen“, sagte Außenminister Sebastian Kurz. Wie Europa-Politik wirklich gemacht wird, haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident François Hollande Cameron unmittelbar vor Reiseantritt vor Augen geführt. Berlin und Paris haben ein Papier ausgearbeitet, in dem Regeln zum engeren Zusammenrücken der Euro-Länder aufgestellt werden. Regeln, die ohne Änderungen der EU-Verträge auskommen. Soll heißen: Camerons Plan, Vertragsänderungen zur Integration der Eurozone zu erlauben und als Kompensation Vertragsänderungen in eigener Sache zugestanden zu bekommen, geht wohl nur schwer auf. Das kleine Beispiel für europäische Winkeldiplomatie, über die Bande der EU-Kommission gespielt, enthielt mehrere Botschaften. Eine davon war sicher: Kein Zweifel, die Achse Berlin-Paris in der EU ist stabil, an Merkel und Hollande kommt keiner vorbei.