LUXEMBURG
PASCALE HANSEN

Im Norden des Landes geht es voran: Die Fusionsgespräche von fünf Gemeinden sollen zur Schaffung der „Nordstad“-Gemeinde führen. Dabei spielen die Bürger der Gemeinden eine tragende Rolle. Pascale Hansen, Bürgermeisterin von Bettendorf, erklärt, wie und weshalb dies der Fall ist.

„Eine Bürgerbeteiligung in der Nordstad, damit sind die fünf Gemeinden Bettendorf, Diekirch, Erpeldingen/Sauer, Ettelbrück und Schieren gemeint, findet momentan auf mehreren Ebenen statt.

Im Rahmen der Ausarbeitung des neuen Landesplanungsprogramms (Programme directeur d’aménagement du territoire) arbeitet das Ministerium für Landesplanung derzeit an einer ,Vision Nordstad 2035‘. Die Bürger haben diesbezüglich im Moment die Möglichkeit, an einem Online-Fragebogen teilzunehmen, welcher in Zusammenarbeit mit den fünf ,Nordstad‘-Gemeinden ausgearbeitet wurde.

Parallel befinden sich die fünf ,Nordstad‘-Gemeinden ebenfalls am Anfang eines Fusionsprozesses und führen Sondierungsgespräche hinsichtlich einer eventuellen Gemeindefusion. Dieser Prozess wird eng begleitet vom Gemeindesyndicat SIGI ( Syndicat intercommunal pour la gestion informatique), welches beauftragt wurde, eine Bilanz der Finanzlage der fünf Gemeinden zu ziehen, sowie der Firma ZEBRALOG aus Berlin/Bonn, welche auf eine langjährige Erfahrung von Bürgerbeteiligungen in politischen Prozessen zurückgreifen kann.

Aus Sicht der Gemeindeverantwortlichen kann man insgesamt mehr leisten, um die Lebensqualität der Einwohner und Besucher in der Nordstad nicht nur zu halten, sondern zu steigern. Hierfür braucht es eine politische Einheit, um sich auch gegenüber anderen Regionen durchsetzen zu können, die nötigen finanziellen Mittel um Projekte im Sinne der Bürger umzusetzen und neue professionelle Gemeindeservices, um in allen Themenbereichen besser aufgestellt zu sein.

Ein Hauptanliegen der Schöffenräte ist es, die Bürger bestmöglichst und von Anfang an in den Fusionsprozess mit einzubringen.

In dem Sinne wurde ein Bürgerbeirat ins Leben gerufen, welcher aus 20 Leuten aus der Zivilgesellschaft der fünf Gemeinden zusammengestellt wurde und welcher eine beratende Funktion für die fünf Schöffen und Gemeinderäte während des Fusionsprozesses haben soll.

Im Oktober 2020 finden in jeder der Gemeinden, unter Einhaltung der zu der Zeit geltenden sanitären Bestimmungen für öffentliche Versammlungen, Bürgerforen statt. Hier haben die Bürger die Möglichkeit, die Chancen und Risiken einer Fusion zu diskutieren und ihre Wünsche an eine zukünftige ,Nordstad‘-Gemeinde zu äußern.

Um eine möglichst große Anzahl an Bürger(innen) zu erreichen und um auch in Zeiten der Corona-Pandemie eine Alternative zu Kleinveranstaltungen zu bieten, wird es im Oktober 2020 auch eine Online-Diskussion zu den gleichen Themen auf nordstad.lu geben.

Die Ergebnisse werden anschließend in Zusammenarbeit mit dem Bürgerbeirat ausgewertet und in einem Bürgergutachten den Politikerinnen und Politikern der Gemeinden übergeben, um so zu entscheiden, ob ein Fusionsprozess eingeleitet werden soll.

Die fünf Schöffenräte erhoffen sich einen interessanten Austausch mit ihren Bürgern jeglicher Altersklasse.“