LUXEMBURG
CLAUDE KARGER

„Inspection du Travail et des Mines“-Direktor Marco Boly über den Kampf gegen Arbeitsunfälle

Nahezu 33.000 Arbeitsunfälle wurden in den letzten zehn Jahren im Jahresdurchschnitt in Luxemburg gezählt, davon wurden im Mittel 26.800 von der Unfallversicherung (AAA) anerkannt. Im Durchschnitt endeten leider 15 Arbeitsunfälle tödlich. Wie man diese Zahlen reduzieren kann, darüber haben wir im Vorfeld der Woche der Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz (19. bis 22. Juni) mit Marco Boly, dem Direktor der Gewerbeinspektion gesprochen.

Herr Boly, die Zahlen zu den Arbeitsunfällen sind erschreckend. Was sagen Sie dazu?

Marco Boly: Sie sind inakzeptabel. Über das menschliche Leid hinaus, die solche Unfälle verursachen, muss man sich unter anderem auch vor Augen halten, wie hoch die Kosten sind. Die Unfallversicherung hat ausgerechnet, dass ein Arbeitsunfall im Durchschnitt direkte Kosten von 5.000 Euro verursacht.

Das luxemburgische Sozialversicherungssystem wird also dadurch mit 134 Millionen Euro pro Jahr belastet. Anders betrachtet und gesagt: Es gilt also, bei 400.000 Arbeitnehmern in Luxemburg, ein Allgemeinvermögen von zwei Milliarden Euro jährlich zu schützen. Und ich spreche da nur von den direkten Kosten. Die indirekten Kosten können ein vielfaches der direkten Kosten sein, die je nach Schwere des Unfalles schwierig zu bestimmen sind.

Gründe genug also, alles daran zu setzen, die Zahl der Arbeitsunfälle zu senken. Trotzdem geht die absolute Zahl kaum zurück, weshalb?

Marco Boly: Weil der Faktor Sicherheit und Gesundheit in seiner Gesamtheit am Arbeitsplatz immer noch unterschätzt wird. In manchen Betrieben führt das zu schlimmen Trugschlüssen, wie, „das passiert nicht bei uns“ oder, „wenn etwas passiert, dann war es nicht unsere Schuld“ und Ähnlichem. Konsequenz dieser Sichtweisen ist eine Vernachlässigung der Sorgfaltspflicht und anderen Verpflichtungen für die Sicherheit der Mitarbeiter, die dem Unternehmen vom Gesetzgeber auferlegt worden sind.

Einige Betriebe werden argumentieren, dass sie weder die fachlichen noch die finanziellen Mittel haben, diese gesetzlichen Sicherheitsauflagen zu erfüllen, weil sie von ihrer Größe und Struktur her zu klein sind...

Marco Boly: Diese Argumente zählen nicht! Besonders kleine Unternehmen müssten doch eigentlich ein Interesse daran haben, sich sicherheitstechnisch gut aufzustellen. Denn wenn in einem kleinen Betrieb auch nur ein Mitarbeiter, wegen einem Arbeitsunfall ausfällt, beeinträchtigt das direkt die Geschäfts- respektive die Produktionstätigkeiten. Fakt ist allerdings auch, dass die etwa 19.000 luxemburgischen Betriebe, die weder einen Sicherheitsdelegierten noch einen Sicherheitsbeauftragten, den sogenannten „travailleur désigné“ haben, größere Schwierigkeiten haben, die gesetzlichen Auflagen zu erfüllen. Wir arbeiten konsequent daran, einen besseren Dialog mit den Verantwortlichen dieser Betriebe aufzubauen und ihnen, im Sinne einer Nachhaltigkeitsphilosophie in Punkto Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz, zu helfen. Rezente Studien, wie zum Beispiel von der „Organisation internationale du travail“, zeigen auf, dass ein Euro, der in Sicherheit und Gesundheit investiert wird, 2,2 bis 2,4 Euro Sicherheitsrendite hervorbringt.

Gibt es da keine Berührungsängste? In dem Sinne, dass Betriebe zögern, sich an die Gewerbeinspektion zu wenden, aus Furcht vor Repressalien, sprich Sanktionen...

Marco Boly: Das ist ein historisches Missverständnis! Die Mission der Gewerbeinspektion ist in erster Linie eine beratende, eine im Interesse des nachhaltigen Wohlbefindens der Arbeitnehmer wirkende Kraft. Wenn also ein Unternehmen an uns herantritt und Fragen zur Sicherheit hat, werden wir ihm bei der Erstellung einer Bestandsaufnahme der Sicherheitsanforderungen helfen. Wir werden das Unternehmen auch bei der Umsetzung begleiten. Der „dicke Hammer der Sanktion“ steht immer ganz am Ende, wenn sich tatsächlich herausstellt, dass nichts unternommen wurde, um das Arbeitsgesetz und die Sicherheits- und Gesundheitsgesetze einzuhalten oder sich wissentlich davor gedrückt wurde.

Ist die Gewerbeinspektion denn gerüstet, um das zu kontrollieren?

Marco Boly: Es ist Fakt, dass wir nicht über genügend Arbeitsinspektoren verfügen, um unseren Kontrollaufgaben gerecht zu werden die über die Jahre zugenommen haben, und die ja über die Sicherheitsproblematik hinausgehen: Beispielsweise gilt es im Rahmen der EU-Entsenderichtlinie auch gegen Sozialdumping und unfairen Wettbewerb vorzugehen und so die luxemburgischen Betriebe vor unlauterer Konkurrenz zu schützen. All das erfordert auch Einsatz nachts, an Wochenenden und an Feiertagen. Leider wurde in diesem Haus jahrelang der Aufbau des „Nachwuchses“ nur unzureichend gepflegt und heute spüren wir die Konsequenzen davon: Die Zahl der Arbeitsinspektoren reicht nicht aus, um die rentenbedingten Abgänge zu ersetzen und den vielfältigen Kontrollaufgaben gerecht zu werden. Wir haben auch nur einen Rekrutierungskanal: Über das Staatsexamen. Und auch, wenn sich nun Leute für die ITM melden sollten, wird es durch das neue Beamtenstatut, das mindestens drei Jahre Ausbildungsdauer vorsieht, dauern, bis sie bereit sind für den praktischen Einsatz vor Ort. Zusätzlich haben wir intern ein Weiterbildungsprogramm aufgebaut, das meiner Meinung nach sehr effizient ist, aber ich bin pessimistisch, dass wir es schaffen werden, unsere Mitarbeiterzahl mittelfristig von 133 auf 200 steigern zu können, was absolut notwendig ist, um all unseren Missionen vernünftig gerecht zu werden. Das Nachwuchs-Problem bei den Arbeitsinspektoren wird mittelfristig und langfristig bleiben. Aus meiner Sicht, wäre es wichtig, zusätzlich ein ähnliches Rekrutierungssystem wie bei der Polizei beispielsweise einzuführen, die Karriere und Leistungen des Arbeitsinspektors endlich anzuerkennen und diese auch vernünftig zu valorisieren und zeitgemäß zu entlohnen. Ein Beispiel für Handlungsbedarf ist, dass nach wie vor die zusätzlichen Überstunden und Nachteinsätze außerhalb der normalen Bürostunden immer noch nicht honoriert werden.

Zurück zur Problematik der Arbeitsunfälle. Es gibt die Strategie „Vision Zéro“, welche durch eine breite Sensibilisierung die Zahl reduzieren möchte. Reicht das aus?

Marco Boly: „Vision Zéro“ verfolgt eine edle Gesinnung, der wir als ITM natürlich beipflichten und die wir unterstützen. Aber es gibt keine konkreten Ziele und Objektive, das schwächt die Bemühungen ab. Man müsste sagen: Wir möchten bis dann und dann die Zahl der Arbeitsunfälle um zehn Prozent senken, oder die Zahl der schlimmen Arbeitsunfälle - es gibt deren 800 bis 1.200 jährlich, die dauerhafte gesundheitliche Schäden verursachen - um 500 senken.

Man müsste festlegen, bis wann solche konkreten Ziele zu erreichen sind und definieren, welche Mittel man dafür bereit ist, zur Verfügung zu stellen. Dann müsste man alle Partner an Bord bekommen, um eine nationale Strategie in Sachen Arbeitsschutz und Gesundheit umsetzen zu können. Wir arbeiten derzeit an einem solchen Strategiepapier und werden es voraussichtlich im Herbst dem Arbeitsminister vorlegen, damit dieser es der Regierung unterbreiten kann. Aber wenn der Kampf gegen die Arbeitsunfälle und die Berufskrankheiten keine politische Top-Priorität wird, dann kommt auch die Umsetzung einer nationalen Strategie mit allen verfügbaren Partnern nur schleppend in die Gänge.