LUXEMBURG
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EU-Kommissare Nicolas Schmit und Thierry Breton auf Arbeitsbesuch in Luxemburg

Gleich zwei EU-Kommissare, nämlich Beschäftigungs- und Sozialkommissar Nicolas Schmit und Binnenmarktkommissar Thierry Breton, weilten gestern auf Arbeitsbesuch in Luxemburg, wo sie unter anderem mit Premierminister Xavier Bettel, Parlamentspräsident Fernand Etgen sowie Vertretern aus dem akademischen, wirtschaftlichen und gewerkschaftlichen Luxemburg zusammenkamen. Auch hatten die beiden Kommissare im großen Saal des „Cercle“-Gebäudes einen intensiven Meinungsaustausch mit den 60 nationalen Abgeordneten, dem bei dieser Gelegenheit auch die Luxemburger Europaabgeordneten beiwohnten.
Im Mittelpunkt der Gespräche standen dabei der wirtschaftliche Aufschwung, die Arbeitslosigkeit, die neuen Technologien und die Bewältigung der wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Corona-Krise durch die Europäische Union.

Vorschläge für europäischen Mindestlohn sollen im Oktober präsentiert werden

Wenn er sich anschaue, was gerade auf den anderen Kontinenten, insbesondere auf dem amerikanischen Kontinent geschehe, so Thierry Breton, dann könne er nur sagen, dass Europa die Corona-Krise bis jetzt am besten gemeistert habe. So seien  die europäischen Antworten bereits zwei Wochen nach Beginn der Krise gekommen, die laut dem Kommissar allerdings durch einen gewissen Rückzug einiger Mitgliedstaaten auf sich selbst gekennzeichnet gewesen sei.
Der Luxemburger Kommissar Nicolas Schmit zeigte sich seinerseits gegenüber den Abgeordneten überzeugt, dass Europa die sozialen Schäden in der Krise mehr oder weniger begrenzt habe. Wir müssten jetzt alles tun, um Massenarbeitslosigkeit und Arbeitslosigkeit zu vermeiden, von der besonders junge Menschen stark betroffen seien. So könnten die jungen Leute die ersten Opfer der gegenwärtigen Situation werden, in der Unternehmen nicht mehr einstellen, weil sie nicht wissen würden, wie sich die Wirtschaft entwickeln werde.
 Nicolas Schmit stellte alsdann verschiedene europäische Maßnahmen vor, um dem entgegenzuwirken, wie zum Beispiel eine verstärkte Jugendgarantie und das Programm „YES - Youth employment support“. Auch erklärte er, dass Unternehmen auch für die Einstellung von Lehrlingen subventioniert werden sollten, dies mit dem Ziel, in die Ausbildung zu investieren. Diese Notwendigkeit sei dann auch hierzulande von den Sozialpartnern verstanden worden, wie nach der  Tripartite von vergangener Woche deutlich geworden sei. Ganz allgemein versicherte der luxemburgische EU-Kommissar, dass Europa in Krisenzeiten sein Sozialprogramm nicht aufgeben werde. Vorschläge für einen europäischen Mindestlohn sollen indes im Oktober angekündigt werden.
Zur Sprache kamen gestern auch die Verspätungen wegen der Corona-Krise bei den Investitionen europäischer Unternehmen, die auf 825 Milliarden Euro geschätzt werden. Daraus ergibt sich laut Binnemmarktkommissar Breton  auch die Bedeutung der Konjunkturmaßnahmen, darunter das  europäische Hilfspaket in Höhe von 750 Milliarden Euro für die wirtschaftliche Erholung. Davon sollen 500 Milliarden Euro als nicht rückzahlbare Zuwendungen und 250 Milliarden Euro als Kredite fließen.
Eine weitere Beobachtung während des Austauschs mit den beiden Kommissaren war, dass die Krise den digitalen Übergang in der Arbeitswelt verstärkt habe. Der Präsident der Abgeordnetenkammer, Fernand Etgen, sprach in diesem Zusammenhang von den  Möglichkeiten der Telearbeit.  Es liege jetzt  an uns, diese Chance mit einer Gesetzgebung zu begleiten...