SCHIEREN
JACQUELINE KIMMER

Sieben neue Ratsmitglieder in Schieren per Komplementarwahlen ermitteln

Nach dem Rücktritt von sechs Mitgliedern des Schierener Gemeinderates will Innenminister Jean-Marie Halsdorf nun in den kommenden drei Monaten Komplementarwahlen in der Nordgemeinde. Anlässlich der Neujahrsempfangs der Gemeinde am vergangenen Freitag sind bekanntlich sechs von acht Mitgliedern des Gemeinderates , unter ihren der Bürgermeister, mit „effet immédiat“ von ihrem Posten zurückgetreten. Es sind dies Bürgermeister Marc Schmitz, Guy Berwick, Carlos Manuel Concalves Leite, Juliette Kemp-Weber, Norbert Simon und Fernand Weber. Nur noch zwei Personen beiben demnach im Gemeinderat, Schöffe Camille Pletschette und Rat André Schmit.

Sieben auf einen Schlag

In Schieren fehlte sowieso bereits ein Mitglied im Gemeinderat. So will man nun die Gelegenheit nutzen, um den Gemeinderat wieder vollständig zu besetzen. Wenn der Bürgermeister und seine Schöffin nun in aller Form von ihren jeweiligen Posten zurückgetreten sind, sollen sieben neue Ratsmitglieder durch Komplementarwahlen bestimmt werden. Neuwahlen finden also keine statt. Die können, so Innenminister Jean-Marie Halsdorf gestern auf RTL 92,5, nur dann organisiert werden, wenn ein so genannter „Blocage institutionnel“ vorliegt, zum Beispiel, wenn ein Schöffenrat nicht mehr über die Mehrheit im Rat verfügt.

Das kann jeder machen

Als Grund für ihren Rücktritt geben die Schierener allerdings Rat André Schmit an, mit dem man allem guten Willen zum Trotz nicht zusammenarbeiten könne. In einem auf den 13. Dezember 2012 datierten Brief an den Innenminister hatten sie Halsdorf über diesen Tatbestand informiert. Wie der Minister nun meinte, konnte er allerdings in dieser Angelegenheit nicht aktiv werden. Auch sagte sich der Minister überrascht ob des Schreibens der ehemaligen Schierener Ratsmitglieder, da es in dieser Angelegenheit einzig und allein den Weg der strafrechtlichen Klage gebe, „dat da jiddweree ka maachen“. Das heißt, so Halsdorf, dass der Bürgermeister, falls er überzeugt ist, dass es sich hier um Verleumdung oder Ähnliches handelt, kann er „den Här Schmit usichen. Dat selwecht kënnen och déi aner Conseiljeeë maachen, wa si dat wëlle maachen, mä de Minister huet hei kee Moyen“.