PARIS
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Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) fordert Konjunkturspritzen

Die OECD fordert mehr staatliche Konjunkturspritzen, um die Weltwirtschaft anzukurbeln. Mit den aktuellen niedrigen Zinssätzen habe die Politik die Gelegenheit dazu, sagte der Chef der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), Angel Gurría. Die Länder sollten mehr Geld für Infrastruktur, Bildung und Innovation ausgeben und dies zugleich mit Strukturreformen flankieren.

Dies könne dazu beitragen, aus der „Falles des niedrigen Wachstums“ zu entkommen, sagte Gurría gestern bei der Vorstellung der neuen OECD-Wirtschaftsprognosen. Die Experten haben nach fünf Jahren enttäuschender Ergebnisse nun Hoffnung auf eine etwas bessere Weltkonjunktur. Nach einem Plus von 2,9 Prozent in diesem Jahr rechnen sie für 2017 mit einem Wachstum um 3,3 Prozent. 2018 soll die Weltwirtschaft dann um 3,6 Prozent zulegen.

Nachfrage über höhere Staatsausgaben ankurbeln

Die von vielen Zentralbanken verfolgten Politik des billigen Geldes schafft nach Darstellung von OECD-Chefökonomin Catherine Mann die Voraussetzungen, um mit höheren Staatsausgaben die Nachfrage anzukurbeln. „Im Durchschnitt könnten OECD-Volkswirtschaften für drei bis vier Jahre schuldenfinanzierte Fiskalmaßnahmen einsetzen, ohne die Schuldenquote im Verhältnis zur Wirtschaftskraft langfristig zu verändern“, schrieb sie.

Entscheidend sei, die richtigen Anreize zu setzen, um neben mehr Wachstum auch für weniger Ungleichheit zu sorgen. Dies sei aber kein „Blankoscheck“ für Regierungen, warnte Gurría.

Fast vier Prozent für Luxemburg

Für Luxemburg hält die OECD fest: „Das Wirtschaftswachstum wird auf Grund der Dynamik der Binnennachfrage und der Finanzdienstleistungsexporte voraussichtlich kräftig bleiben und 2016 ebenso wie 2017 bei fast vier Prozent liegen. Die nächste Lohnindexierungsrunde, die für das erste Halbjahr 2017 erwartet wird, könnte einen Anstieg der Teuerung nach sich ziehen.“ Die Regierung sollte eine Ausgabenobergrenze in ihren mittelfristigen Haushaltsrahmen aufnehmen. Ferner spricht sich die OECD für die Individualbesteuerung von Ehegatten aus, eine Ausweitung der Kinderbetreuungsangebote und eine Verbesserung der aktiven Arbeitsmarktmaßnahmen (individuelle Förderung, stärkere Ausrichtung auf Weiterbildung statt vorübergehende Beschäftigungsmaßnahmen).

Auf Grund von Handelsbeziehungen und finanziellen Verflechtungen hänge die Entwicklung in Luxemburg in hohem Maße vom Tempo der Erholung im Euroraum ab. Daraus ergibt sich für die OECD ein gemischtes Bild. Schocks im Ausland könnten sich über Verflechtungen zwischen inländischen Banken, ausländischen Banken innerhalb des gleichen Konzernverbunds und Investmentfonds auf die inländische Volkswirtschaft übertragen. Sollten neue regionale oder globale Spannungen auftreten, könnten „durch den soliden Ruf des luxemburgischen Finanzsektors“ allerdings auch höhere Kapitalzuflüsse angelockt werden.