„Wir sind eine übersättigte, träge Gesellschaft, mit einem Ministerpräsidenten, der keine Visionen hat“, meinte diese Woche der bekannte Luxemburger Autor Georges Hausemer in einem Artikel über das Großherzogtum in der deutschen Wochenzeitung „Die Zeit“. Hausemer befürchte, dass Luxemburg immer mehr von seiner Identität verliert, wenn sein Selbstwertgefühl sich weiter vor allem aus ausländischen Finanzströmen speisen müsste. Grundsätzlich störe den Autor die „Bunkermentalität“ im Land. Es liegt auf der Hand, dass wir uns eine solche nicht mehr leisten könne, wenn wir auf Dauer unser hohes Wohlstandsniveau aufrecht erhalten möchten. Das wurde über Jahrzehnte durch hohe Einnahmen gespeist, die vornehmlich fiskalische Nischenpolitiken in die Staatskassen spülten. Doch die Zeiten neigen sich dem Ende zu, die es den politischen Machthabern mitunter erlaubten, vermeintliche drohende Sozialkonflikte weniger durch Verhandlungen als durch finanzielle Zusagen zu entschärfen und besonders vor Wahlen Bonbons zu verteilen.

Das Bankgeheimnis verschwindet, das Manna aus dem Geschäft E-Commerce verschwindet nach und nach, genau wie die Attraktivität unserer Tankstellen. Kurzfristiger Ersatz ist nicht in Sicht. Uns darauf zu verlassen, dass die Verluste durch einen Wirtschaftsaufschwung ausgeglichen werden, wäre auf Sand bauen. Nach fünf Jahren Null-Wachstum und weiterhin düsterer Perspektiven muss die Politik rudern, um Staatsfinanzen und Reserven im Gleichgewicht zu halten, ohne ständig neue Schulden aufnehmen zu müssen. Gleichzeitig muss sie dafür sorgen, dass der Standort Luxemburg für Unternehmen attraktiv bleibt. Die OCDE bemerkte diese Woche in ihrem Gutachten zu den Perspektiven unserer Wirtschaft, dass es sich um eine der „globalisiertesten“ der Welt handelt und dass 80% seiner Exporte aus Dienstleistungen bestehen. Ein solider Einbruch der Exporte, der nicht durch unseren Binnenmarkt aufgefangen werden kann, tut dem Land weh.

Es ist deshalb ungemein wichtig, dass Luxemburg sich auf internationalem Plan für den Abbau von Handelsbarrieren einsetzt - wobei es natürlich nicht fordern kann, was es selbst nicht umsetzen will. Ferner muss es durch seine Exporte international punkten. Den harten Preiskampf können sie nicht gewinnen, deshalb muss die Qualität entscheiden. Logisch, dass Luxemburg in Zukunft eine Qualitäts- und Kompetenz-“Nischenpolitik“ betreiben muss, die einen hohen Mehrwert generiert. Was wiederum massive Investitionen in Bildung, Forschung und Infrastrukturen verlangt, sowie ein exemplarisches Reaktionsvermögen. Trägheit ist fatal, auch wenn es um die Lösung akuter Probleme bei den Staatsfinanzen geht. Aber solange sogar Empfehlungen von innen und außen, sich mit diesen Problemen zu beschäftigen und neue Wege zu beschreiten um das Bestehende bestmöglich zu erhalten - was diese Woche die EU-Kommission wieder tat - einfach als „Diktat“ „schwachsinniger“ neoliberaler Kräfte radikal abgelehnt werden und mehr Tabus ausgewiesen als Lösungen aufgezeichnet werden, werden die Wände des Bunkers immer dicker. Es könnte sein, dass nur noch wenig von dem Bestehenden übrig ist, wenn die, die sich darin verstecken, irgendwann aus ihrer Festung kommen.