NIC. DICKEN

Die Begeisterung, die der neue Wirtschaftsminister vor einem Jahr in sein Amt mitgebracht hat, scheint noch nicht verflogen zu sein. Das ist auch gut so, denn er wird wohl noch sehr viel davon brauchen, weil noch jede Menge Überzeugungsarbeit geleistet werden muss, um Luxemburg auf jenen zukunftsträchtigen Wirtschaftsweg zu bringen, den vor ihm schon Henri Grethen und auch Jeannot Krecké vorbereitet und beschritten hatten. Die Entwicklung neuer Wirtschaftssektoren wie Bio- und Ökotechnologie, Informations- und Kommunikationsbereich, sowie nicht zuletzt auch die Schaffung eines Logistikzentrums, für die schon vor mehr als zwölf Jahren erste Weichen gestellt worden waren, sind wichtige Optionen im Hinblick auf eine weitere Diversifizierung der Aktivitäten. Daneben darf aber auch die klassische Industrie nicht gänzlich verloren gehen, die einst der wichtigste Träger von Beschäftigung und Wohlstand war. Trotz zunehmender Mechanisierung und Automatisierung der Produktionsprozesse werden hier nach wie vor Leute gebraucht, denen angesichts ungenügender fachlicher Qualifizierung der Weg zu anderen Beschäftigungszweigen verwehrt bleibt.

All dies hat Etienne Schneider sehr wohl verinnerlicht, wie er am Samstag im RTL-Gespräch mehrfach zu erkennen gab. Er hat auch begriffen, dass sich Europa mit seiner ausgeprägten Regulierungswut bei Verfahrens- und Sozialstandards selbst schwerste Belastungen geschaffen hat im Wettbewerb mit Unternehmen aus anderen Weltregionen, die über dasselbe Know-How verfügen, aber eben andere Kosten nicht oder nur in bedeutend geringerem Ausmaß zu tragen haben. Der neue Wirtschaftsminister ist auch Realist genug um einzusehen, dass mit Richtungweisungen und wichtigen Entscheidungen nicht bis nach den Wahlen im kommenden Jahr gewartet werden kann. Allzu viel Zeit wurde in den letzten Jahren ja schon verplempert, weil sich Regierung und Gewerkschaften einerseits, die Unternehmer andererseits nicht über den tatsächlichen Handlungsbedarf einigen konnten.

Zweifellos liegt er auch richtig mit der Forderung nach einer stärkeren Orientierung im Bildungswesen auf eben jene Aktivitätsbereiche, die von der Regierung in den nächsten Jahren verstärkt entwickelt werden sollen. Die von ihm offensichtlich befürwortete stärkere soziale Selektivität wird wohl in dieser Regierungsperiode nicht mehr zu machen sein, genau wie auch eine wie auch immer geartete Reform der Lohnindexierung nicht zu erwarten steht, weil sich besonders die Partei des Wirtschaftsministers selbst stets beharrlich geweigert hat, auf einen solchen Weg mitzugehen.

An Ideen, Überzeugungen und Vorsätzen fehlt es Etienne Schneider nachweislich nicht. Sein offenes Vorgehen lässt auch eine grundsätzliche Gesprächsbereitschaft erkennen, mit der er sich allerdings wiederum nicht nur in der Regierung selbst, sondern eben auch in seiner eigenen Partei wiederum isoliert. Seine Hartnäckigkeit, die er bislang (noch) nicht hat beweisen müssen, wird zunehmend auf die Probe gestellt werden.