LUXEMBURG
PATRICK WELTER

Die europäische Deppen-Quote liegt bei etwa 15 Prozent. So hoch ist der Anteil, den nationalistische oder rechtspopulistische Parteien normalerweise erreichen können. Unrühmliche Ausnahmen sind die polnische PiS und die ungarische Fidesz, beide sehen sich zwar als wert-konservative „Kulturbewahrer“ gegen den liberalen Zeitgeist, aber AfD und Co. definieren sich nicht viel anders.

Alles eine nationalistische und vor allem fremdenfeindliche Sauce. Das weiter rechts noch mehr Unsinn lauert, kann nicht als Entschuldigung gelten. De Gaulle würde seinen alten Panzer aus der Remise holen, wüsste er, dass sein „Europa der Vaterländer“ heute von Unbelehrbaren missbraucht wird.

Es gruselt ein bisschen, dass ausgerechnet der italienische Innenminister Matteo Salvini, Spezialist für einfache Antworten auf schwierige Fragen, und der deutsche AfD-Chef Jörg Meuthen, spezialisiert auf das Kleinreden seines rechtsextremer Parteiflügels, eine gemeinsame „patriotische“ Fraktion für das Europäische Parlament planen. Unterstützt von dänischen und finnischen Rechtsauslegern- Mannerheim lässt grüßen. Die größte Gemeinsamkeit von Lega und AfD ist der Traum von der uneinnehmbaren Festung Europa. Dass Salvini das Mittelmeer als Wassergraben begreift, hat er hinlänglich bewiesen.

In Italien tritt Gaius Julius Cäsar Mussolini (kein Witz!) für eine obskure Kleinpartei zu den Europawahlen antritt. Der Urenkel - der sich als Post-Faschist bezeichnet, was immer das ist - wäre schon der zweite Mussolini in Europa. Eine Enkelin des Duce hat es schon vor Jahren nach Straßburg geschafft. Am Rande: Italien hat es versäumt, die Mussolini-Zeit aufzuarbeiten. Das „gute“ Italien hat 1943 die Fronten gewechselt, in einem de facto Bürgerkrieg wurde mit den (kleinen) Faschisten blutig abgerechnet, Benito und seine Clara an einer Tankstelle aufgehängt und der König aus dem Land gejagt. Damit war es dann auch gut. Dass Mussolinis Grab zur braunen Pilgerstätte wurde und der Faschismus zum historischen Betriebsunfall verniedlicht wird, gilt in Italien als Folklore.

Neben den politischen Familien von EVP, Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen gibt es einen Haufen merkwürdiger Fraktionen (Europa der Freiheit und der direkten Demokratie, Freiheit und direkte Demokratie, etc.) und Einzelkämpfer im Europa-Parlament. Insofern ist die Patrioten-Idee nichts Neues. Bisher haben die Sektierer den politischen Betrieb nicht sonderlich gestört, sondern höchstens genervt..

Es kann aber gut sein, dass diese rechtsgewirkte Patrioten-Geschichte sich als politischer Rohrkrepierer erweist. Die große Namen der europäischen Rechten fehlten bei der Verkündung nämlich: Marine Le Pen, Geert Wilders oder ein Vertreter der FPÖ - letztere immerhin Regierungspartei in Österreich. Man schätzt es wohl nicht, dass die Lega mit dieser Aktion de facto den Austritt aus der gemeinsamen EP- Fraktion „Europa der Nationen und der Freiheit“ vollzogen hat. Damit setzt sich der bunte Reigen von immer neuen Bündnissen und Fraktionen auf der rechten Flanke des Europa-Parlamentes fort. Die Rechten werden auch in Straßburg das tun, was sie am besten können - Grabenkämpfe untereinander führen.