LUXEMBURG
SVEN WOHL

Über Jahrzehnte schrumpfte die Zahl der Atomsprengköpfe, doch nun wird wieder aufgerüstet

Obwohl die Zahl der Sprengköpfe aktuell noch sinkt, steigt die nukleare Bedrohung. Dies liegt nicht nur an Nordkorea und am Iran, sondern vor allem an der Abkehr von internationalen Verträgen, die das Testen und die Produktion von neuen Atomwaffen regulieren. Shannon N. Kile, Direktor des „Nuclear Disarmament, Arms Control and Non-proliferation“-Programmes des „Stockholm International Peace Research Institute“ (SIPRI) beobachtet die Lage. Wir führten mit ihm ein Gespräch über die aktuelle Gesamtlage und welche Rolle Europa hier spielen kann.

Lëtzebuerger Journal

Wie sieht das weltweite nukleare Arsenal aktuell aus?

Shannon N. Kile Im Januar 2019 gab es ungefähr 13.800 nukleare Waffen weltweit. Dazu gehören solche, die bei Einsatztruppen wie auch in Lagern zu finden sind. Zum Vergleich: 2018 schätzten wir den Bestand auf 14.500 Waffen. Das ist ein geringer Rückgang. Dies hängt vor allem mit der Umsetzung des neuen START-Abkommens durch die Vereinigten Staaten und Russland zusammen. Das Abkommen wurde vollkommen umgesetzt. Vor 20 Jahren schätzten wir den Bestand auf 30.000 Atomwaffen weltweit. Auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges waren es 70.000. Es gab also einen dramatischen Rückgang, doch gleichzeitig ist der heutige Rückgang nicht mehr so bedeutend. Wir schätzen, dass der Rückgang nächstes Jahr aufhört.

Das wäre eine drastische Entwicklung.

Kile Dafür gibt es zwei Gründe. Der erste ist, dass die Vereinigten Staaten und Russland dann das neue START-Abkommen umgesetzt haben werden. Aktuell zeigen sie keine Absicht, dem ein weiteres Abkommen folgen zu lassen. Dabei haben die beiden Nationen die größten nuklearen Arsenale.
Wir stellen auch fest, dass es zu einem Wettstreit zwischen Indien und Pakistan gekommen ist. Beide sind dabei, ihr nukleares Arsenal, das im Vergleich mit den USA und Russland klein ist, auszubauen. Aber sie verfügen über die notwendigen Infrastrukturen, um mehr Atomwaffen herzustellen. Dies bedeutet, dass sie die Größe ihres Arsenals über die kommenden zehn bis 15 Jahre bedeutend ausbauen können.

Gleichzeitig verfügen Russland und die Vereinigten Staaten über nukleare und militärische Doktrinen, welche neue Atomwaffen und neue Rollen für diese beinhalten. Wir bewegen uns weg von der Ansicht, dass nukleare Waffen der Abschreckung dienen, wie das nach dem Kalten Krieg der Fall war, hin zur Auffassung, dass sie eine aktive operationelle Rolle in militärischen Missionen übernehmen.

Atomwaffen werden nicht verschwinden, sie verlieren nicht an Bedeutung, sei es für die Strategien der nationalen Sicherheit oder in den Doktrinen. Tatsächlich passiert das Gegenteil.

Wie steht es um ein mögliches Atomwaffenabkommen zwischen China, Russland und den Vereinigten Staaten, welches die Zahl der Waffen einschränken könnte?

Kile Basierend auf dem, was wir von unseren chinesischen Kontakten und Beamten hören, ist es eher unwahrscheinlich, dass es zu solch einem Abkommen kommt. Das liegt teilweise daran, dass die Vereinigten Staaten und Russland ein wesentlich größeres Arsenal besitzen als China. China sagt, dass keine Begrenzungen verhandelt werden, ehe Russland und Amerika ihre Bestände nicht drastisch reduziert haben.

Welche Arten von Atomwaffen werden aktuell produziert?

Kile Die Situation entwickelt sich ständig weiter. Wir sehen weniger, aber neuere Atomwaffen. Damit meinen wir, dass neue Arten von Atomwaffen produziert werden. Wir stellen fest, dass die Vereinigten Staaten, jetzt, da das Land sich vom „Intermediate Nuclear Forces“ (INF)-Abkommen zurückgezogen hat, Waffen produzieren, die vorher untersagt waren. Dazu gehören Cruise Missiles mit Atomsprengköpfen und U-Boote mit Startsystemen. Diese Waffen waren zeitweise aus dem Arsenal der USA verschwunden und sind nun wieder da. Russland dagegen hat eine neue Reihe an Mittelstreckenraketen, die ebenfalls nuklear bestückt werden können. Diese Entwicklung befindet sich im Einklang mit den neuen Rollen und Aufgaben, die diesen Waffen zugestanden werden.

Die Medienaufmerksamkeit richtet sich vor allem auf Nordkorea und den Iran. Wie wichtig sind diese Konflikte?

Kile Im Iran ist der Nuklear-Deal in Schwierigkeiten, da die USA sich von diesem zurückgezogen haben. Ich würde aber behaupten, dass dies vor allem Implikationen für die regionale Sicherheit wie auch für die Beziehungen zwischen Iran, Europa und die USA hat. Der Iran hat kein aktives Atomwaffenprogramm und dies würde auch niemand behaupten. Dies könnte sich natürlich ändern, doch im Moment sehen wir hier vor allem eine diplomatische wie auch politische Dynamik.

Bei Nordkorea ist es genau das Gegenteil. Nordkorea scheint seine Produktionskapazitäten für Atomwaffen auszubauen. Auch die Abschusssysteme werden mit Kurzstreckenraketentests verbessert und die Größe des Arsenals wächst. Die vorgeschlagenen Gespräche zwischen den USA und Nordkorea könnten die Situation verbessern. Doch in Anbetracht vorangegangener Gespräche wird dies sicherlich ein komplexes Unterfangen.

In den USA stehen 2020 Wahlen an. Was könnte sich bei den Atomwaffen ändern?

Kile Die Präsidentschaftswahlen sind wichtig, selbstverständlich, doch genau so sind es die Wahlen des Kongresses und für den Senat. Dort wird über das Budget entschieden. Doch der Präsident kann Initiativen bei der Kontrolle von Atomwaffen ergreifen. Ich vermute, dass mit Donald Trump kaum eine Chance besteht, dass die Vereinigten Staaten ein neues Abkommen mit Russland oder sogar ein multilaterales Gegenstück absegnen würden.

Falls ein Demokrat Präsident wird, würde man zumindest auf die Bereitwilligkeit der Russen, ein neues Abkommen zu verhandeln, eingehen. Doch das hängt vom breiteren politischen Kontext ab.

Welche Rolle kann Europa und die EU hier spielen?

Kile Europa kann die wichtige Aufgabe übernehmen, den Nukleardeal mit dem Iran wiederzubeleben. Es war sehr ermutigend zu sehen, wie der französische Präsident Macron Kontakt mit dem iranischen Außenminister aufgebaut hat. Selbst der Vorschlag Macrons, ein Treffen zwischen dem iranischen Präsidenten Rohani und Donald Trump zu arrangieren, ist ermutigend. Ich bin sehr glücklich darüber, dass die französische Regierung hier die Initiative ergreift.

Wir wissen auch, dass Nordkorea daran interessiert ist, dass Europa die USA in den Sicherheitsdialog mit einbringt. Dies findet seitens der EU Beachtung. Es könnte sein, dass die EU eine vermittelnde Rolle zwischen Nordkorea und den Vereinigten Staaten einstimmig, um den Dialog zu erleichtern.

Ein weiterer europäischer Aspekt findet sich in der NATO, vor allem da das INF-Abkommen aufgegeben wurde. Wäre es möglich, dieses in einer anderen Form wiederzubeleben? Welche Zukunft haben Atomwaffen auf dem europäischen Kontinent? Dies betrifft direkt die Sicherheitslage in Europa, jedoch ist noch unklar, wie Europa hier handeln wird.