LUXEMBURG
PASCAL STEINWACHS

Dass die Briten ein verrücktes und exzentrisches Völkchen sind, darauf wiesen wir an dieser Stelle schon mehrmals hin, muteten die Debatten des Unterhauses über das Brexit-Abkommen, die eine Zeit lang quasi tagtäglich live und in Farbe in die ganze Welt übertragen wurden, doch zeitweise wie ein Sketch aus dem „Monty Python’s Flying Circus“ an, derweil der damalige Parlamentssprecher John Bercow mit seinen „Order, order“-Rufen auch im „Ministry of Silly Walks“ Karriere hätte machen können.
Seitdem ist es in Sachen Brexit ruhiger geworden - nicht zuletzt auch durch die Corona-Pandemie, die seit Mitte März sämtliche anderen Nachrichten in den Hintergrund gedrängt hat -, was aber nicht heißt, dass in London und Brüssel nicht weiter an einem Handelsabkommen gearbeitet worden wäre.
Was sich die Briten aber jetzt erlaubt haben, nämlich einen Gesetzesentwurf für Änderungen am bereits gültigen Brexit-Abkommen ins Parlament einzubringen, das ist dann aber nicht nur exzentrisch oder verrückt, sondern einfach nur eine Frechheit. Bei dem gestern von Premierminister Boris Johnson eingebrachten sogenannten Binnenmarktgesetz geht es unter anderem darum, im Fall eines harten Brexits den Handel zwischen Nordirland und dem Rest von Großbritannien weiter zu ermöglichen und den lokalen Regierungen mehr Handlungsspielraum zu geben, was wichtige Klauseln des Abkommens zu Sonderregeln für Nordirland aushebeln würde.

Da wurde also ein Brexit-Deal mit unglaublicher Mühe und in unzähligen Nachtsitzungen und Sondergipfeln ausgehandelt, der jetzt, nachdem er noch vor dem Brexit Ende Januar ratifiziert wurde, einfach mal so nebenbei ausgehebelt werden soll, wobei der britische Nordirland-Minister Brandon Lewis am Dienstag nonchalant eingeräumt hatte, dass die Pläne in Teilen internationales Recht verletzen würden (!).

Sogar die ehemalige Premierministerin Theresa May, die die Suppe auslöffeln musste, die ihr Vorgänger David Cameron ihr eingebrockt hatte, und die sich deshalb jahrelang mit dem Brexit herumschlagen musste, zeigte sich am Dienstag entsetzt, als sie die Frage aufwarf, wie die britische Regierung denn jetzt ihren künftigen internationalen Partnern versichern wolle, dass sie darauf vertrauen können, dass Großbritannien die rechtlichen Verpflichtungen in unterzeichneten Abkommen auch wirklich einhalte.
Die Reaktion Brüssels blieb nicht aus. So erinnerte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die gravierende wirtschaftliche Folgen befürchtet, gestern auf Twitter daran, dass die Einhaltung bestehender Verträge die Grundlage für künftige Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien sei. Ohne Vertragstreue komme der für 2021 anvisierte Handelspakt mit Großbritannien nicht zustande komme, wobei man aber immer mehr den Eindruck bekommt, dass Boris Johnson, der sich prächtig zu amüsieren scheint, gar keine Einigung will und einen „No deal“ heraufbeschwört - aus welchen Gründen auch immer.

Wie sagte doch weiland Obelix zu Idefix (so, oder so ähnlich): Die spinnen, die Briten. Dem ist nichts hinzuzufügen...