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Deutlicher Anstieg der Fallzahlen: Eurojust legt Jahresbericht 2018 vor

Eindämmung des Drogenschmuggels, rasches Handeln gegen die Verbreitung von Kinderpornographie im Internet und die Rückführung ausländischer terroristischer Kämpfer nach Europa: Das sind drei Schlüsselgebiet der grenzüberschreitenden Strafjustiz, die im Jahresbericht 2018 von Eurojust beschrieben werden, der gestern dem zuständigen Europaparlamentsausschuss von Ladislav Hamran, dem Präsidenten von Eurojust, vorgelegt wurde.

In einer zunehmend digitalisierten Welt forderte Hamran auch die uneingeschränkte Unterstützung der Initiative von Eurojust zur digitalen Strafjustiz, die einen schnellen, sicheren und reibungslosen Austausch von Informationen und Beweisen zwischen Staatsanwälten ermöglichen soll.

Mehr als 6.500 neue Fälle

Das „European Judicial Counter-Terrorism Register (Register zur Terrorismusbekämpfung)“ bei Eurojust, das von sieben Mitgliedstaaten auf dem Gipfeltreffen zur Terrorismusbekämpfung am 5. November 2018 in Paris gefordert wurde, wird es Eurojust ermöglichen, Zusammenhänge zwischen laufenden Terrorismusfällen schneller zu erkennen. Eine weitere vollständige Digitalisierung der Justiz sei jedoch notwendig, um den Terrorismus und andere Formen der schweren organisierten Kriminalität wirksam zu bekämpfen, wie betont wurde.

Im Jahr 2018 unterstützte Eurojust 191 Terrorismusfälle, 219 Fälle von Cyberkriminalität und 157 Fälle von Menschenschmuggel. Die Zahl der von den nationalen Behörden bei Eurojust anhängigen Fälle sei stetig gestiegen, wobei Eurojust an mehr als 6.500 neuen Fällen beteiligt war, in denen es um Ermittlungen wegen schwerer grenzüberschreitender organisierter Kriminalität im Jahr 2018 ging, was einem Anstieg von 19 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht und den größten Anstieg seit der Gründung von Eurojust im Jahr 2002 darstellt.

Hamran sagte, dass Europa den Kampf gegen das organisierte Verbrechen und den Terrorismus verstärken müsse. „Jeder von uns hat eine wichtige Rolle zu spielen, um Europa sicherer zu machen. Eurojust unterstützt Staatsanwälte aus der Europäischen Union und anderen Ländern bei der Bekämpfung der grenzüberschreitenden organisierten Kriminalität, einschließlich Drogen, Kinderausbeutung sowie Terrorismus, Cyberkriminalität und Schlepperkriminalität. Wenn wir jedoch die Sicherheit Europas gewährleisten wollen, braucht Eurojust ein angemessenes Budget, und die Mitgliedstaaten müssen sich auf ein voll funktionsfähiges digitales Justizsystem zu bewegen, um Kriminellen einen Schritt voraus zu sein.“

Wie im Bericht dargestellt, zeigen Fälle wie „Operation Pollino“, in der 84 mutmaßliche Mitglieder der Mafia verhaftet und riesige Mengen an Drogen und Vermögen beschlagnahmt wurden, den Mehrwert von Eurojust für den Schutz der europäischen Bürger.

Mehr als 1.300 Fälle betrafen einen Nicht-EU-Staat

Um den Kampf gegen Terrorismus und organisierte Kriminalität zu verbessern, blickt Eurojust auch über die Grenzen der Europäischen Union hinaus. Mehr als 1.300 Fälle im Jahr 2018 betrafen einen Nicht-EU-Staat, was einem Anstieg von 22 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht. Eurojust verfügt über ein Netz von 47 Justizkontaktstellen auf der ganzen Welt und hat Kooperationsabkommen mit elf Ländern, darunter Georgien am 29. März 2019 unterzeichnet, die einen sicheren Austausch von justiziellen Informationen ermöglichen. Bei Eurojust arbeiten sechs Verbindungsstaatsanwälte aus Drittstaaten. Seit 2015 ist die Fallzahl von Eurojust, an der Drittstaaten beteiligt sind, um 74 Prozent gestiegen.