MADRID
EMILIO RAPPOLD (DPA)

Ende von Spaniens Politseifenoper nicht in Sicht

Beim Packen der Urlaubskoffer hatten viele Spanier vor einem Monat noch gehofft, dass Madrid bis Ende August endlich eine voll funktionstüchtige Regierung haben würde. Die ersten Rückkehrer müssen aber nun der harten Realität ins Auge blicken: Obwohl der geschäftsführende Regierungschef Mariano Rajoy sich nach zwei relativ erfolgreichen Parlamentswahlen an diesem Mittwoch im Parlament erstmals einer Abstimmung über seine Wiederwahl stellt, gibt es kaum Hoffnung auf ein Ende der seit mehr als acht Monaten laufenden Polit-Seifenoper. „Es scheint sicher zu sein, dass Mariano Rajoy nächste Woche nicht zum Regierungschef gewählt werden wird“, prophezeit die linksliberale Madrider Renommierzeitung „El País“. Ein von Rajoys konservativer Volkspartei (PP) mit den liberalen Ciudadanos (Bürger) am Wochenende mit viel Brimborium unterzeichneter Pakt zur Regierungsbildung - „150 Vereinbarungen zur Verbesserung Spaniens“ - ändert daran nicht das Geringste.

Pedro Sánchez eindeutig

Sozialistenchef Pedro Sánchez bekräftige gestern bei einem Treffen mit Rajoy sein „Nein“ zu einer Wiederwahl des 61-Jährigen. Rajoy wolle „die Politik verewigen“, die den Spaniern Armut gebracht habe, sagte er nach der Zusammenkunft vor Journalisten.

Was wird nun am Mittwoch im Parlament passieren? Mit der zugesagten Unterstützung der einzigen Abgeordneten der Coalición Canaria (Kanarische Koalition) käme Rajoy auf 170 Ja-Stimmen. Im 350-köpfigen Congreso de los Diputados benötigt der Kandidat im ersten Wahlgang aber eine absolute Mehrheit von 176 Stimmen.

Bei einem zweiten Wahlgang zwei Tage später würde eine einfache Mehrheit reichen, mehr Ja- als Nein-Stimmen also. Da aber die gesamte Opposition gegen Rajoy stimmen will, sieht es für den Mann aus Galicien schlecht aus. Ihm bleibt nichts anderes übrig, als bis zuletzt auf „Umfaller“ zu hoffen. Er braucht sechs weitere Ja-Stimmen am Mittwoch oder mindestens elf Enthaltungen am Freitag.

Die Hängepartie zieht sich schon lange hin: Die PP hatte sich bei der Parlamentswahl am 20. Dezember als stärkste Kraft behauptet, die seit 2011 genossene absolute Mehrheit aber deutlich verpasst. Da Rajoy keinen einzigen Bündnispartner fand, versuchte Sánchez im Frühjahr mit Unterstützung der Liberalen eine Regierungsbildung - ohne Erfolg. Bei der Neuwahl am 26. Juni blieb die Sitzverteilung ungeachtet leichter Verbesserung der PP praktisch unverändert.

Persönlichkeiten verschiedener Bereiche riefen die Parteiführer auf, die eigenen Interessen beiseite zu legen und zum Wohle Spaniens endlich zusammenzuarbeiten. Umsonst. Die PSOE, die linke Protestbewegung Podemos und kleinere Parteien lasten Rajoy die Korruptionsaffären der PP und auch die strikten Sparprogramme der vergangenen Jahre an. Auf der anderen Seite präsentierte sich Rajoy äußerst verhandlungs- und kompromissfaul.

Angehäufte Arbeit

Der Unmut gegen die politische Klasse wächst rapide - in Kneipen ebenso wie in Vorstandsetagen. „Bloqueo“, die politische Blockade, ist in aller Munde. Man stehe unter dem Joch einer „tontocracia“, einer „Herrschaft der Dummen“, klagte Verfassungsrechtsprofessor Jorge de Esteban in der Zeitung „El Mundo“. Bauarbeiter José (52) drückt sich in einem Madrider Bar noch krasser aus: „Inzwischen wissen es alle: Alle Politiker sind geldgeile Idioten.“

Die Seifenoper weckt nicht nur Emotionen, sie hat auch schlimme Folgen für das Land und seine knapp 47 Millionen Einwohner: Alle Initiativen und Anfragen bleiben im Parlament liegen - es sind laut Medien bereits mehr als 3.000. Die im Juli von Brüssel angemahnten Reformen und Sparmaßnahmen kann der Schuldensünder nicht in Gang bringen. Dabei müssen die Pläne der EU bis zum 15. Oktober vorgelegt werden. Rajoy warnte: Spanien verliere bereits an Kredit.

Mit der Abstimmung am Mittwoch gibt das Parlament den Startschuss für einen weiteren Wettlauf gegen die Uhr: Scheitert Rajoy, bleibt für die Wahl eines Regierungschefs eine Frist von genau zwei Monaten. Wenn diese ergebnislos verstreicht, müsste König Felipe VI. gemäß Verfassung erneut Neuwahlen ansetzen - für den ersten Weihnachtstag. Absurd, meint de Esteban: „Einen solchen Unfug kann sich nur ein perverser oder verstörter Kopf ausgedacht haben.“