LUXEMBURG
CLAUDE KARGER

Spannendere Parlamentswahlen haben wir noch nicht erlebt. Und sie brachten eine Reihe handfester Überraschungen, die uns vor allem auch lehren, Umfrageresultate nicht für bare Münze zu nehmen.

Zu den Überraschungen gehört vor allem, dass die Piratepartei in Allianz mit der „Partei fir Integral Demokratie“ zwei Abgeordnete stellen darf. Was den Erfolg der jungen politischen Bewegung genau ausmachte, bleibt noch zu klären. Die Aussage, dass sie als „Protestpartei“ zum Sammelbecken Unzufriedener wurde, ist jedenfalls zu kurz gegriffen. Überraschung Nummer zwei: Die Grünen, die bei den Wahlen 2013 einen Sitz einbüßten und es trotzdem in die Regierung schafften, haben drei Sitze zugelegt.

Die beiden Koalitionspartner DP haben respektive einen und die LSAP drei Sitze eingebüßt. Die Sozialisten, die bereits bei den letzten Urnengängen schlimm Federn lassen mussten, müssen sich auf jeden Fall in den kommenden Wochen intensiv mit sich selbst beschäftigen.

Die Botschaft der Vertreter der drei Parteien war am Wahlabend ziemlich eindeutig: Von überall war mehr oder weniger klar zu hören, dass das Resultat eigentlich eine Bestätigung der Arbeit der gesamten Regierung sei. Die gemeinsam auch eine Majorität im Parlament mit 31 Sitzen hält. Das ist die dritte Überraschung des Abends angesichts der schlechten Umfragewerte für die Koalition. Die vierte Überraschung ist dann der massive Stimmeneinbruch der CSV. Sie bleibt zwar mit 21 Sitzen im Parlament die stärkste Partei, hat aber gegenüber 2013 zwei Sitze eingebüßt und liegt nun auf dem niedrigsten Stand seit 1999, wo sie mit 19 Sitzen mit der DP koalierte. Was am Ende dieser Regierung geschah, nämlich eines der schlimmsten Debakel für die Liberalen, die von 15 auf 10 Sitze einbrachen, sitzt verschiedenen von ihnen heute noch in den Gliedern. Nun stellt sich die Frage, was die CSV macht, wenn sie - und das wäre historisch in der Geschichte des Landes - noch eine weitere Runde in der Opposition drehen müsste, wohin sie ADR-Gruppenführer Gast Gibéryen gestern Abend bereits einlud. Dessen Formation hat, in Allianz mit „Nee2015/Wee2050“ zwar zugelegt und einen Sitz im Landesnorden zurück gewonnen, aber nicht die erhoffte Fraktionstärke erreicht. Die auf identitäre Fragen aufgebaute Kampagne verfing also nicht so richtig.

CSV-Spitzenkandidat Claude Wiseler behauptete sich gestern darauf, dass die stärkste Partei Regierungsverantwortung tragen müsse. Die demokratische Majoritätsbildung könnte aber dazu führen, dass das nicht der Fall sein wird. Die Partei, die mit den fast gleichen Gesichtern wie 2013 antrat und lange mit ihrem „Plang fir Lëtzebuerg“ hinter dem Berg hielt, wird sich dann erhebliche Fragen stellen müssen, die zu einigen Zerreißproben führen könnten.

Heute werden die meisten Parteien die Resultate gründlich analysieren und dann beginnt der Prozess der Majoritätsbildung. Die Richtung, die gestern angegeben wurde, scheint allerdings schon relativ klar. Und arithmetisch sind die Optionen sowieso gezählt. Aber wie wir am Samstag schrieben, sind Koalitionen mehr als Arithmetik.