DEN HAAG
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Scheinehen vermittelt: 30 Personen in Spanien verhaftet

Es geht um den der Verdacht der Scheinehe „zum Zwecke des Erschleichens eines Aufenthaltstitels“, wie es juristisch ausformuliert heißt. Im Dezember 2019 löste die spanische Nationalpolizei (Policía Nacional) mit Unterstützung von Europol eine Gruppe der organisierten Kriminalität auf, die an der Beihilfe zur illegalen Einwanderung beteiligt war, indem sie in Spanien Scheinehen arrangierte. Diese Scheinpartnerschaften wurden gegründet, um irregulären Migranten eine legale Daueraufenthaltsgenehmigung zu sichern, wie Europol aus ermittlungstaktischen Gründen erst jetzt mitteilte.

Die Operation führte zu elf Durchsuchungen von Immobilien und Unternehmen, 30 Verhaftungen und der Beschlagnahme eines Luxuswagens, über 10.000 Euro in bar und einer großen Anzahl von Dokumenten. Bei den Durchsuchungen wurden handfeste Beweise für die Beihilfe zur illegalen Einwanderung und Dokumentenbetrug gefunden.

Von 8.000 bis 12.000 Euro für eine eingetragene Partnerschaft

Die Mitglieder der organisierten Bande rekrutierte spanische Frauen, die bereit waren, sich an diesen Machenschaften zu beteiligen. Nicht-EU-Migranten, die auswandern oder ihren Aufenthalt in Europa formalisieren wollten, erwarben durch die betrügerischen Partnerschaften mit den spanischen Frauen ähnliche Rechte von EU-Bürgern. Jeder Migrant musste zwischen 8.000 und 12.000 Euro für diese Dienstleistung bezahlen. Die Frau in dieser Scheinehen erhielt 3.000 Euro für ihr „Ja, ich will“ als Scheinpartnerin.

Die Mitglieder dieser hochkomplexen Gruppe besaßen mehrere Scheingesellschaften und waren marokkanische
und spanische Staatsbürger. Die Frauen, ebenfalls Mitglieder der kriminellen Gruppe, waren als Angestellte in diesen Unternehmen registriert. Ihre Arbeitsverträge erlaubten es ihnen, ihre Einnahmen zu rechtfertigen, und gaben den Unternehmen ein legitimes rechtliches Erscheinungsbild. Bei den Ermittlungen wurde auch eine Geldwäschekomponente festgestellt.

Europol bot Koordination und analytische Unterstützung und erleichterte den Informationsaustausch. Am Aktionstag setzte Europol auch Experten vor Ort ein, um operative Informationen in Echtzeit mit den Datenbanken von Europol abzugleichen und technisches Fachwissen zur Verfügung zu stellen.