LUXEMBURG
PASCAL STEINWACHS

Europawahlen: Der Tag danach

Dass die DP (+ 6,67 Prozentpunkte) der unangefochtene Wahlsieger ist und die CSV (- 16,55 Prozentpunkte) der ebenso unangefochtene Wahlverlierer, wird umso mehr deutlich, wenn man sich die Karte mit den verschiedenen Gemeinden des Landes ansieht, die bei den Europawahlen von 2014 ausschließlich in Orange eingefärbt war („Le CSV – Chrëschtlech-Sozial Vollekspartei - est en tête dans 106 communes“, so die dazu passende Beschreibung auf der „www.elections.public.lu“-Seite vor fünf Jahren), inzwischen, das heißt nach den vorgestrigen Wahlen, aber ganz schön farbig geworden ist - mit einer klaren Präferenz für Blau, so wie sich das aus dem Wahlresultat ergibt.

Wo die Blauen vorn liegen

Besonders viel Blau ist indes in und um die Hauptstadt zu finden - die DP bekam hier 27,72 Prozent der Stimmen, gefolgt von den „déi gréng“ mit 23,14 Prozent und der CSV mit 17,07 Prozent, aber auch in vielen Gemeinden im Norden (Weiswampach mit 25,9 Prozent für die DP, Parc Hosingen mit 26,21 Prozent, Vianden mit 33,09 Prozen, Diekirch mit 23,14 Prozent, Ettelbrück mit 23,96 Prozent für die DP und natürlich Schieren, der Gemeinde von DP-Spitzenkandidat Charles Goerens, wo die Liberalen diesmal 37,79 Prozent der Stimmen bekamen) und im Osten, wie zum Beispiel in Grevenmacher, der Heimatgemeinde der liberalen Ko-Spitzenkandidatin und zukünftigen Europaabgeordneten Monica Semedo, wo die DP 25,33 Prozent der Stimmen bekam.

Grün eingefärbt sind diesmal die Gemeinden Beckerich, wo „déi gréng“ 24,8 Prozent der Stimmen bekamen, Saeul (24,2 Prozent), Steinfort (20,66 Prozent), Mamer (24,19 Prozent), Differdingen (20,26 Prozent), Reckingen/Mess (22,51 Prozent), Esch/Alzette (20,56 Prozent), Bettemburg (20,25 Prozent) und Weiler-la-Tour (26,54 Prozent), in der die grüne Spitzenkandidatin Tilly Metz früher das Bürgermeisteramt ausübte.

Rot dominiert indes nur noch in vier Gemeinden, nämlich in Sassenheim, wo die LSAP 18,66 Prozent der Stimmen bekam, in Kayl (19,25 Prozent), in Rümelingen (23,74 Prozent) und in Düdelingen (24,32 Prozent), derweil in Frisingen, wo adr-Spitzenkandidat Gast Gibéryen lange Jahre Bürgermeister war, die adr mit 21,24 Prozent die meisten Stimmen bekam.

Auswirkungen auf die Luxemburger Politik

Mit 43.092 Stimmen bekam gerade genannter Gibéryen übrigens mehr Stimmen als der Erstgewählte der LSAP, Nicolas Schmit, der 39.000 Stimmen bekam und damit den letzten Platz der sechs gewählten Europaabgeordneten belegt. Einsam an der Spitze liegt hier Charles Goerens (DP, 97.445 Stimmen), gefolgt von Christophe Hansen (CSV, 62.622 Stimmen), Tilly Metz (Grüne, 55.359 Stimmen), Monica Semedo (DP, 50.890 Stimmen) und Isabel Wiseler-Santos Lima (CSV, 49.496).

Letztere will übrigens ihr Mandat als hauptstädtische Schöffin ab- und an ihren Parteikollegen Maurice Bauer weitergeben, jedoch Mitglied des hauptstädtischen Gemeinderats bleiben, um nahe bei den Leuten zu bleiben, wie sie gestern Morgen in der sogenannten Elefantenrunde mit allen gewählten Europaabgeordneten im RTL Radio unterstrich. Charles Goerens sprach sich bei dieser Gelegenheit auch für eine engere Zusammenarbeit mit der Abgeordnetenkammer aus, und wies darauf hin, dass er sein Mandat im Europaparlament fertig machen wolle. Der langjährige Europaabgeordnete zeigte sich über das Resultat seiner Partei zufrieden, aber nicht euphorisch, mache er sich doch Sorgen über der Erfolge antieuropäischer Kräfte.

Seine zukünftige Mitstreiterin im Europäischen Parlament, Monica Semedo, gab ihrerseits an, sich im Europaparlament vor allem für die Interessen der jungen Menschen einsetzen zu wollen und die Anliegen der sozial Schwachen zu verteidigen, derweil Tilly Metz von einer grünen Welle sprach, die über Europa geschwappt sei. Christophe Hansen zeigte sich indessen überzeugt, dass die CSV mit neuen Gesichtern in Zukunft auch wieder mehr Erfolg haben könne.

Nicolas Schmit will weiterhin Kommissar werden

Nicolas Schmit erinnerte seinerseits trotz seines schwachen Wahlresultats an die Koalitionsgespräche, in denen festgehalten worden sei, dass die LSAP diesmal den Kommissarsposten bekomme. Interessiert sei er dabei vor allem am Kommissarsposten, der mit der Arbeit und dem Sozialen betraut sei. Allerdings sei bislang noch nicht gewusst, wer Jean-Claude Juncker auf dem Posten des EU-Kommissionspräsidenten folgen werde. Sollte Schmit in Die Kommission wechseln, dann würde der Zweitgewählte auf der LSAP-Europaliste, Marc Angel, nachrücken, der momentan ein Mandat in der Abgeordnetenkammer hat. Für Angel würde dann voraussichtlich die frühere Staatssekretärin und aktuelle Verantwortliche für das „Nation branding“, Francine Closener, auf Krautmarkt nachrücken.
Die nächsten Tage werden aufzeigen, wie das Resultat der Europawahlen in den verschiedenen Parteizentralen verdaut und behandelt wird. Vor allem bei der CSV kann man sich kaum vorstellen, dass diese jetzt so weitermacht, als sei nichts geschehen...