LUXEMBURG
CHRISTIAN BLOCK

Cécile Hemmen (LSAP) und Pim Knaff (DP) als neue Abgeordnete vereidigt - Der letzte Wechsel im Parlament wird es nicht sein

Nach dem Wechsel des LSAP-Abgeordneten Franz Fayot in die Regierung und nach dem Tod des DP-Politikers Eugène Berger wurde gestern erneut ein Wechsel im Parlament vollzogen. Für den Sozialisten Fayot rückt Cécile Hemmen (Fünftgewählte im Zentrumsbezirk) in die „Chamber“ nach. Die langjährige Bürgermeisterin der Gemeinde Weiler-la-Tour vertrat die LSAP bereits in der letzten Legislatur im Parlament. Für die Liberalen hat indes Pim Knaff (6. auf der Südliste) den Eid geleistet. Es ist das erste Abgeordnetenmandat des Escher Schöffen und Anwalts.

Einen Großteil seiner Antrittsrede widmete Knaff dem verstorbenen DP-Fraktionschef Berger. Knaff würde alles dafür geben, um die Umstände, die zu seinem neuen Mandat führten, zu ändern. Doch das Land bleibe nicht stehen. „Eugènes Blick war immer nach vorne gerichtet“, sagte Knaff zum Beispiel mit Blick auf die Digitalisierung. Als neuer Sprecher der DP zu diesem Thema wolle er die Weitsicht Bergers für das Potenzial der Digitalisierung weitertragen, so der neue Abgeordnete sinngemäß. Der Anwalt wird unter anderem auch im Justiz- und Kulturausschuss sitzen. Das Projekt „Esch 2022“ bezeichnete Knaff als „einmalige Chance“ für die Südregion sowie das Land. Er wolle sich auch dafür einsetzen, dass die geplanten Infrastrukturprojekte zwischen Esch/Alzette und Hauptstadt - die schnelle Tram und die Fahrradanbindung - schnell umgesetzt werden.

Gilles Baum ist seit gestern neuer DP-
Fraktionsvorsitzender - ein Jahr früher 
als geplant - Lëtzebuerger Journal
Gilles Baum ist seit gestern neuer DP- Fraktionsvorsitzender - ein Jahr früher als geplant

Ein weiterer absehbarer Wechsel

Rund 15 Monate nach der letzten Parlamentswahl gab es bereits einige Veränderungen in der „Chamber“-Zusammensetzung. Bei den Grünen rückten im Oktober Semiray Ahmedova und Chantal Gary für den im Zusammenhang der sogenannten „Gartenhäuschenaffäre“ zurückgetretenen Roberto Traversini und den in die Regierung gewechselten Henri Kox nach. Bei der LSAP haben Francine Closener und Simone Asselborn-Bintz die Mandate des Europa-Abgeordneten Marc Angel und des in den Staatsrat gewechselten Alex Bodry übernommen. Nach ihrem Amtsantritt am Europäischen Rechnungshof folgte auf Joëlle Elvinger Claude Lamberty (DP). Neuer Fraktionspräsident der Liberalen ist seit gestern übrigens der Ost-Deputierte Gilles Baum, der ursprünglich erst in einem Jahr den Vorsitz übernehmen sollte. Baum wurde laut Mitteilung der DP gestern Morgen einstimmig von der DP-Fraktion auf diesem Posten bestätigt. „Ich bin stolz auf das Vertrauen, das mir meine Kollegen entgegengebracht haben, auch wenn ich mir natürlich andere Umstände gewünscht hätte“, wird Baum in der Mitteilung zitiert.

Eine weitere personelle Veränderung hatten „déi Lénk“ schon nach den Wahlen im Oktober 2018 angekündigt. In der Mitte der Legislaturperiode werden demzufolge Myriam Cecchetti und Nathalie Oberweis die beiden Abgeordneten Marc Baum und David Wagner ablösen und damit die Linke im Parlament vertreten.

Vor Ende der Legislatur wird es zudem voraussichtlich einen Wechsel bei der ADR geben: Gast Gibéryen hatte angekündigt, Fred Keup Platz machen zu wollen.

Laurent Scheeck wurde mit einer absoluten Mehrheit zum neuen Generalsekretär des Parlaments gewählt - Lëtzebuerger Journal
Laurent Scheeck wurde mit einer absoluten Mehrheit zum neuen Generalsekretär des Parlaments gewählt
NEUER GENERALSEKRETÄR IM PARLAMENT

Laurent Scheeck folgt auf Claude Frieseisen

Mit einer absoluten Mehrheit von 42 Stimmen (von 55) haben die Abgeordneten Laurent Scheeck zum neuen Generalsekretär des Parlaments bestimmt. Er setzte sich damit gegen sieben andere Kandidaten in der engeren Auswahl durch. Scheeck arbeitet seit neun Jahren innerhalb der Abteilung für internationale Beziehungen der „Chamber“. Er hat ein Doktorat in Politikwissenschaften mit einem Schwerpunkt auf internationale Beziehungen gemacht. Laurent Scheeck tritt die Nachfolge von Claude Frieseisen an, der diesen Posten 17 Jahre inne hatte. Der Generalsekretär wird für die Dauer einer Legislatur gewählt. Seine Nominierung kann allerdings erneuert werden. Er ist für die Organisation der Arbeiten des Parlaments und seiner Verwaltung zuständig. Frieseisen wird im Laufe des Jahres in Rente gehen. Das Reglement der „Chamber“ erlaubt es, dass das Parlament während einer (noch vom Büro der Chamber festzulegenden) Übergangsperiode zwei Generalsekretäre hat. LJ