LUXEMBURG
PIERRE WELTER

Berufungsverfahren: Tod eines Häftlings wird erneut gerichtlich geprüft

Die Justiz rollt den Prozess um einen toten Gefangenen aus der JVA Schrassig neu auf. Ein Jahr nach dem General-Freispruch müssen sich jetzt wieder sechs Angeklagte vor dem Berufungsgericht verantworten. Am Dienstag begann das Berufungsverfahren gegen die Angeklagten.

Was war geschehen? Am 4. März 2009 kam ein 20-jähriger Häftling aufgrund einer Überdosis Benzodiazepinen in der Justizvollzugsanstalt in Schrassig ums Leben.

Der Fall war in erster Instanz vor der 7. Strafkammer verhandelt worden und hatte in der Öffentlichkeit für einiges Aufsehen gesorgt. Denn angeklagt waren zwei Ärzte aus dem „Centre Hospitalier de Luxembourg (CHL)“, ein Psychiater sowie drei Krankenpfleger aus der JVA. Die Staatsanwaltschaft warf den Beschuldigten fahrlässige Tötung durch Unterlassen vor.

Fahrlässiger Tötung

Im Strafverfahren kam es zu einer komplexen Beweisaufnahme, in deren Ergebnis die Richter die Beweise plus Gutachten, die sich mit der gerichtsmedizinischen Seite des Falls befassten, zu würdigen hatten. Einer Verurteilung wegen fahrlässiger Tötung folgte die Strafkammer nicht. Der Prozess endete mit einem Freispruch für alle sechs Angeklagte.

Nach dem Urteil hatte die Nebenklage Berufung eingelegt. Damit muss das Urteil nun vom Berufungsgericht Luxemburg geprüft werden. Aus Sicht von den Nebenklägern habe das Gericht in erster Instanz die Taten nicht korrekt bewertet. Der Prozess ist zunächst auf vier Verhandlungstage angesetzt.