PATRICK WELTER

Noch ist Polen nicht verloren (Jeszcze Polska nie zginela...), dieses Zitat aus der Nationalhymne des EU-Landes an der Grenze zu Weißrussland und der Ukraine gibt seit Sonntag wieder den Kräften im Land Auftrieb, die die rückwärtsgewandte Politik von Jaroslaw Kaczynski hinter sich lassen wollen.

Richtig, der stand am Sonntag gar nicht zur Wahl, aber in Polen regieren weder der Präsident, der das verfassungsmäßig nur sehr eingeschränkt darf, noch der Ministerpräsident, der das eigentlich tun sollte. In Polen regiert der einfache Abgeordnete Kaczynski, ein Mann, der nicht nur seine reaktionäre Partei PiS auf sich zugeschnitten hat, sondern auch die Regierung an der kurzen Leine hält. Völlig egal, wer bei den aktuellen Mehrheitsverhältnissen im Sejm offiziell die Regierungsgeschäfte führt. Jaroslaw regiert, unerbittlich, russlandfeindlich, deutschlandkritisch, EU-verachtend und vor allem verbittert. Der Tod seines Bruders Lech, damals Staatspräsident, beim Absturz bei Smolensk kann und darf kein Unfall gewesen sein. Ein Anflug im dichten Nebel unter Zeitdruck war für ihn noch nie die Ursache für den Tod des Zwillingsbruders. Unvergessen ist auch, wie Kaczynski die Karriere von Donald Tusk in Brüssel verhindern wollte. Zu sehr Danziger, dadurch zu deutschfreundlich und vor allem zu sehr Kosmopolit.

Der bigotte Jaroslaw interessiert sich nicht für Flüchtlinge und der glühende Anti-Kommunist baut den Rechtsstaat nach seinen Wünschen um. Weder christliche Nächstenliebe noch Prinzipien der Demokratie interessieren ihn, da müsste schon die schwarze Madonna von Tschenstochau persönlich bei ihm erscheinen. Wobei man zwei Dinge auseinander halten muss: Wirtschaftlich boomt Polen unter der PiS, aber gesellschaftlich ist es auf dem Weg ins „Ancien Régime“. Mit Andrzej Duda hatte Polen bisher einen Präsidenten, der nicht ganz so willfährig war, wie es sich die PiS und ihr Alleinherrscher gewünscht haben, der dennoch ein Mann Kaczynskis war und ist. Der Versuch der PiS-Strategen, den Präsidenten mitten in der Corona-Krise per Briefwahl durchzuboxen, ist gescheitert. So lautstark, dass sich jetzt der Teil Polens gemeldet hat, der eben nicht im Kirchgang den Weg zum glücklichen Leben sieht. Der Teil Polens, der wie die großen Städte Warschau, die Dreistadt (Danzig-Zoppot-Gdingen) oder Breslau weltoffen denkt und an Europa glaubt.

30 Prozent für einen liberalen Präsidentschaftskandidaten sind noch kein Systemwechsel, aber mit Rafal Trzaskowski, dem Bürgermeister von Warschau, gibt es eine neue Figur im Spiel. Dem Vertreter des modernen Polens ist es gelungen, den von der PiS erhofften Durchmarsch von Duda zu verhindern. 40 Prozent sind für einen Amtsinhaber wahrlich kein Ruhmesblatt. Die Chancen von Trzaskowski sind nicht groß, aber deutlich besser als erwartet. Die nächsten 14 Tage werden für ihn hässlich werden, denn die PiS wird das tun, was Reaktionäre immer machen: Draufschlagen, tiefschlagen, unterschlagen.

Wenn es Trzaskowski gelingt, die Linke mit einzubinden, hat er eine reelle Chance, dem Kaczynski-Klüngel eine Niederlage beizubringen. Es wäre ein Anfang, um wieder zu einem EU-freundlichen und gesellschaftlich aufgeschlossenen Polen zu kommen.