LUXEMBURG
PATRICK WELTER

Städte- und Gemeindebund SYVICOL sieht sich auf Augenhöhe mit dem Innenministerium

In Sachen Corana-Krise stehen die Gemeinden an vorderster Front und sie bewähren sich dort. Das zeigte ein längeres Gespräch, dass das „Journal“ gestern mit Emile Eicher, dem Präsidenten des Städte- und Gemeindebundes SYVICOL und Bürgermeister von Clerf, führte.

Die Gemeinden haben sich schnell an die Situation angepasst und haben sich auch als sehr solidarisch erwiesen, lautet das erste Fazit von Eicher. Als in einer Gemeinde der Kämmerer erkrankte, seien andere Kommunen gleich mit Ersatzleuten beigesprungen. Wobei sich die Bewältigung der Krise in großen Gemeinden ganz anders darstelle, als in den kleinen Kommunen, wo es nur einen kleinen Mitarbeiterstab gibt. Eicher lobte zugleich das interkommunale Datenverarbeitungssyndikat SIGI, dessen Mitarbeiter schnell auf die Krise reagiert und konkret geholfen haben.

Prioritäten setzen

An erster Stelle habe die Aufgabe gestanden, Prioritäten festzulegen. So müssten Sekretariat, Personenstandsregister und Finanzabteilung weiterarbeiten. Andere Bereiche, wie Kultur, können zurückgestellt oder via Homeoffice erledigt werden. Eine Maßnahme sei aber praktisch überall gleich, erklärte Eicher: Nur noch eine Person pro Büro. Vielerorts sei auch die Rezeption im Gemeindehaus baulich verändert worden.

Ältere Bürger im Focus der Hilfe

Zur Betreuung älterer und damit besonders gefährdeter Mitbürger gibt es laut SYVICOL so gut wie überall freiwillige Helfer, ob nun Organisationen wie die „Scouts“ oder Nachbarschaftshilfe, die die älteren Mitbürger mit Einkäufen versorgen oder zum Arzt fahren – immer unter der Vorgabe des Eigenschutzes.

Die Nachfrage nach „Essen auf Rädern“ hat stark zugenommen, da sind wir am Rand der Kapazitäten, erläutert der SYVICOL-Präsident, zumindest was das klassische Versorgungssystem „Repas sur roues“ über die üblichen Anbieter betrifft. Jetzt sprängen aber viele Restaurants ein. Ein besonderes Augenmerk müssten die Gemeinden auf die älteren Bürger haben, die ganz alleine zuhause sind. Man müsse auch für deren mentale Gesundheit sorgen, etwa über Gesprächsangebote via Telefon.

Schulbetrieb kann nur langsam beginnen

Der erweiterte Betreuungsurlaub wird von vielen Eltern in Anspruch genommen, um sich zuhause um die Kinder kümmern zu können. Für die Kommunen stelle sich vor allem die ganz große Frage, wann und wie kommt der Neustart des Systems, wie geht’s nach der Krise weiter? Eicher hat dazu eine ganz klare Meinung: „Wir können nicht von null auf hundert starten.“

Man müsse nach und nach zur Normalität zurückkehren. Wenn die Schulen am 4. Mai wieder öffnen sollten, stehen die Gemeinden vor einer gewaltigen Aufgabe, dann müssen Maisons Relais, Kinderkrippen und Schülertransport wieder anlaufen. Das könne man nur gemeinsam mit dem (Bildungs-) Ministerium bewältigen.

Die Container-Parks sollten wieder öffnen

Nicht nur die Gemeindeverwaltungen müssen zumindest mit einer Rumpfmannschaft laufen, auch die technischen Dienste. Wasserversorgung und Hygienedienste sind in Zeiten der Pandemie besonders wichtig. In diesen Bereichen wird in den kommunalen Werkstätten und Diensten im Rotationsprinzip gearbeitet – mit strikt getrennten Mannschaften, um einen Totalausfall zu vermeiden. Ausgesprochene Spezialisten unterliegen einem besonderen Gesundheitsschutz. Hygiene, im Sinne von Abwasser und Müllentsorgung, muss gewährleistet sein .„Wir brauchen kein weiteres Problem“, erklärt Emile Eicher.

Man müsse langsam wieder an die Wiederöffnung der Container-Parks denken, da sich bei den Bürgern der dafür bestimmte Abfall schon ansammelt, ergänzt der SYVICOL-Präsident.

Kommunikation per „WhatsApp“

Die Kommunikation der 102 Bürgermeister untereinander und mit dem SYVICOL läuft über eine gemeinsame WhatsApp-Liste. Die spontane Idee zur Nutzung dieses Messenger-Dienstes hat sich binnen kürzester Zeit bewährt und ist laut SYVICOL erheblich effektiver als herkömmliche Rundschreiben. Nun erfolge der Informationsaustausch über Corona und die Folgen ohne Verzögerungen. Auch das gehöre zum System „Learning by doing“, das derzeit quasi in allen Gemeinden praktiziert werde. „Wir lernen dazu“, so Eicher.

Nachfrage im Krisenherd

Der Städte- und Gemeindebund hat noch eine andere ungewöhnliche Maßnahme getroffen, als die Krise in Luxemburg konkret wurde, hat man die Stadtverwaltung von Heinsberg in Nordrhein-Westfalen kontaktiert, wie Eicher berichtete. Der dortige Landkreis ist eines der am stärksten von Covid-19 Erkrankungen betroffenen Gebiete in Deutschland (unglücklicherweise durch den Karneval, einer der ersten Infizierten war ein aktiver Karnevalist, Anm. d. Red.). Der Rat aus Heinsberg sei eindeutig gewesen, so Eicher, „Macht alles zu, so schnell wie möglich!“ Der SYVICOL habe entsprechende Vorschläge an das Innenministerium weitergereicht.

Plötzlich geht es schnell

Um in dieser Zeit erfolgreich zu sein, könne man nur Hand in Hand arbeiten, lautet das Fazit des SYVICOL-Präsidenten. Man liefere Daten an das Ministerium und arbeite nun auf einer neuen Ebene zusammen. Dinge über die lange ergebnislos diskutiert wurden, wie das Homeoffice für Mitarbeiter der Kommunen, seien auf einmal binnen einer Woche möglich gewesen. Das werde auch für die Zukunft gelten, stellt Eicher fest. Nach dem Corona-Krise werden die Gemeinden andere sein als vorher, ist er sich sicher. „Wir haben gelernt, dass es schnell gehen kann.“ Nach Auffassung des SVICOL-Präsidenten ist Schluss mit der altväterlichen „tutelle“ (Aufsicht, Vormundschaft) des Innenministeriums gegenüber den Gemeinden. Durch die Krise habe sich das Verhältnis zwischen den Gemeinden und dem Innenministerium hin zu einer „Partnerschaft“ verschoben. Eicher spricht von „Augenhöhe“. In der Krise habe das Innenministerium im SYVICOL einen ganz starken Partner gefunden, der schnell und effektiv informiert. •

Berdorf

Der Käse kommt ins Haus

Berdorf gehört mit 1.900 Einwohnern zu den kleinen Kommunen im Land und liefert in Zeiten des „Shut down“ den Beweis, dass man auch auf dem flachen Land nicht von der Versorgung abgeschnitten ist.
Durch einen kurzen Anruf bei Bürgermeister Joe Nilles erfährt man, dass die Gemeinde erfolgreich auf Privatinitiative gesetzt hat. „In den für die Privatwirtschaft schweren Zeiten wollen wir ihr als Gemeinde keine Konkurrenz machen,“ lautet seine Erklärung. Ganz schnell hätten sich zwei Restaurantbetreiber in der Gemeinde abgesprochen, die jetzt an sieben Tage der Woche Tagesmenüs, mittags und abends, für außer Haus anbieten. Auch die bekannte Käserei im Ort beteiligt sich mit Milch und Käse an der Versorgung der Bevölkerung, selbst der Regionalladen liefert auf telefonische Bestellung an die Haushalte.
Den Senioren über 65 steht weiterhin der Bummelbus in der Gemeinde zur Verfügung, Einkäufe für Risiko-Gruppen übernimmt die Beschäftigungsinitiative „CIGR Mëllerdall“. PW
Grevenmacher

Die Kultur kommt übers Netz

Was tun einzelne Gemeinden in Corona-Zeiten für ihre Bürger? Manche Angebote sind quasi Standard, andere etwas ganz Besonderes. Selbstverständlich gibt es auch in Grevenmacher einen Einkaufsservice für Senioren, den dort Mitarbeiter der Stadt übernommen haben. Die Bestellung läuft über die Rezeption des Rathauses. Derzeit wird ein Dutzend ältere Mitbürger versorgt.
Ansonsten arbeitet auch dort die Stadtverwaltung im Corona-Modus: Also mit zwei Mannschaften, die sich beim Homeoffice abwechseln.
Die Corona-Angebote der Stadt werden über die Internetseite www.grevenmacher.lu verbreitet. Damit aber diejenigen, bei denen die Digitalisierung noch nicht angekommen ist, auch informiert sind, wurden ganz klassisch Handzettel an alle Haushalte geliefert. Für Bürger der Stadt, die nicht kochen mögen oder wollen, bieten insgesamt fünf Restaurants einen „Take out“-Service an. In der öffentlichen Wahrnehmung sind es vor allem die Kulturprogramme, die schmerzlich fehlen. Daher macht Grevenmacher in Sachen Kultur etwas ganz Besonderes: Ein Musik- und Kulturprogramm via Youtube. Unter #miselerwayoflife – Link auch über www.grevenmacher.lu  - geben die Dozenten der Musikschule spannende Konzerte. Zum Teil wird Popmusik auf klassischen Instrumenten gespielt. Die Alternative dazu sind Vorträge von Monique Hermes, Schöffin und Lokalhistorikerin, über die Geschichte und die Sagenwelt der Stadt an der Mosel. Man kann so auch im „Shut down“ etwas über die Stadt lernen. PW