TALLINN
DANICA KIRKA (AP)

Wer in Estland etwas zu erledigen hat, muss sich selten mit Papierkram befassen - IT sei Dank

Der drei Tage alte Oskar Lunde hat sich zufrieden in eine hellgrüne Decke eingekuschelt. Am anderen Ende des Zimmers in einer Neugeborenenstation in Tallinn sitzt der Vater mit aufgeklapptem Laptop. „Hiermit wird unser Kind angemeldet“, sagt Andrejs Lunde stolz, während er seinen Ausweis in ein Lesegerät steckt. Sekunden später ist Oskar offiziell der neueste Bürger Estlands – ohne weitere Formulare, ohne Behördengänge.

Relativ sicheres System

Das kleine baltische Land mit etwa 1,3 Millionen Einwohnern zählt in Sachen Digitalisierung international zu den Vorreitern. Vom ärztlichen Rezept bis zur Fahrzeugzulassung – fast alles lässt sich bequem über das Internet erledigen. Eltern können sogar online prüfen, ob ihre Kinder die Hausaufgaben rechtzeitig abgegeben haben. Grundlage für das System ist eine Plattform, die mit elektronischer Authentifizierung und digitalen Signaturen als relativ sicher gilt.

Nur bei ganz wenigen Dingen müssen Esten noch immer ein Amt aufsuchen – etwa bei der Eheschließung oder bei einer Scheidung. Das gilt aber auch nur, weil die Regierung es in solchen Fällen weiterhin für angemessen hält.

Ansonsten soll das nationale Projekt zur Abschaffung der Bürokratie Schritt für Schritt perfektioniert werden. Wäre der kleine Oskar wenige Monate später geboren worden, wäre nicht einmal eine aktive Online-Meldung erforderlich gewesen. Andrejs und seine Frau Olga hätten automatisch eine entsprechende E-Mail vom Staat erhalten.

Geburtsformalitäten automatisieren

Das Ziel sei eine Verwaltung, die die Bürger unterstütze, ohne sich dabei mehr als unbedingt notwendig einzumischen, erklärt Marten Kaevats, der als nationaler Digital-Berater für die estnische Regierung arbeitet. In einer idealen Welt würden sich bei der Geburt eines Kindes alle Formalitäten wie von selbst erledigen, sagt er. „Die Eltern sollten sich nicht mehr extra darum kümmern müssen, Mutterschutz und Kindergeld zu beantragen, einen Betreuungsplatz zu organisieren oder irgendwo den Namen zu registrieren.“ Andere Länder könnten von den Fortschritten in Estland sehr viel lernen, sagt Siva Vaidhyanathan, der an der University of Virginia das Center for Media and Citizenship leitet. Hervorzuheben sei vor allem, dass sich das Land trotz der hoch gesteckten Ziele die Zeit genommen habe, die Sicherheit der Daten und den Schutz der Privatsphäre zu optimieren – was etwa bei den Online-Wahlsystemen in den USA nicht der Fall gewesen sei. Die Bürger Estlands scheinen ihrer Regierung trotz der international zunehmenden Hackerangriffe und Datenskandale zu trauen. Bei einer Präsentation des Systems zeigt der Projektleiter Indrek Onnik, wie er einerseits selbst vollen Einblick in die über ihn gespeicherten Daten hat, andererseits aber auch sehen kann, in welcher Weise staatliche oder private Institutionen auf diese zugreifen. „Wenn man Vertrauen schaffen will, ist Transparenz das oberste Gebot“, sagt er.

Ambitionen im Zusammenhang mit Erfolg

Die digitale Plattform der estnischen Behörden basiert auf einer Software namens X-Road, die einen dezentralen und verschlüsselten Datenaustausch ermöglicht. Für den Katastrophenfall, etwa einer militärischen Invasion aus dem östlich angrenzenden Russland, ist auch für Backups gesorgt: In Ländern wie Luxemburg hat Estland digitale Botschaften aufgebaut. Ähnlich wie bei einer normalen diplomatischen Vertretung gelten die Server als estnisches Territorium. Im Zweifel ließe sich die gesamte Verwaltung somit auch aus dem Ausland heraus betreiben. Die estnischen Ambitionen in Sachen E-Government stehen in enger Verbindung mit dem Erfolg der nationalen IT-Branche. Der wohl berühmteste „Hightech-Export“ Estlands ist der Video-Anruf-Dienst Skype, der 2011 für 8,5 Milliarden US-Dollar von Microsoft übernommen wurde. Insgesamt standen Unternehmen aus dem Informations- und Kommunikationssektor im vergangenen Jahr für 5,9 Prozent der estnischen Wirtschaftsleistung. Der Grundstein für die Entwicklung wurde schon kurz nach der Unabhängigkeit des Landes im Jahr 1991 gelegt. Nach den Jahrzehnten unter sowjetischer Herrschaft war die Industrie so marode, dass ein radikaler Neuanfang unvermeidbar war. Auf der Suche nach Branchen, in denen das kleine Land wettbewerbsfähig sein könnte, habe man sich ganz bewusst für IT und Internet entschieden, sagt der ehemalige estnische Präsident Toomas Hendrik Ilves. Die Digitalisierung war damals so neu wie das Land selbst. Der in den USA aufgewachsene Ilves war mit Computern aber seit seiner Jugend vertraut. Und so sorgten er und andere Politiker dafür, dass auch die Kinder in Estland früh damit in Berührung kamen. Die Regierung investierte in Computerräume an Schulen. Die Banken des Landes setzten ebenfalls früh auf digitale Technik – nicht zuletzt, um die Zahl der Filialen in dünn besiedelten Regionen reduzieren zu können.

Inwieweit Estland damit als Blaupause für größere Länder tauge, bleibe abzuwarten, sagt Zvika Krieger, Digital-Experte des Weltwirtschaftsforums. „Wenn mehr Menschen ins Spiel kommen, vielfältigere Interessengruppen und zusätzliche Verwaltungsebenen, dann wird die Sache gleich deutlich komplexer“, betont er. „Estland ist ein guter Testfall. Die Frage ist nun, ob andere Länder von dem Erfolg hinreichend beeindruckt sind, um etwas Ähnliches auf größerer Ebene zu wagen.“

Die Esten selbst sehen ihren Ansatz nicht nur als ein Gegenpol zu den Tendenzen in autoritären Staaten, in denen die Digitalisierung vor allem zur Überwachung der Bürger eingesetzt wird, sondern auch als Chance für andere westliche Demokratien. „Der Ärger über die Politik ist in Estland nicht geringer als anderswo“, sagt der Ex-Präsident Ilves. „Da die öffentliche Verwaltung aber sehr gut und effizient funktioniert, haben die Menschen zumindest Vertrauen in das System.“